Geografisch nah, demokratisch weiter entfernt von Europa denn je. Das ist die Türkei nach dem Putschversuch. Ein Kommentar von Frank Förtsch.
Das türkische Volk hat einen Schutzschirm gebildet, Menschen haben ihr Leben für den Präsidenten geopfert. Die Weltgemeinschaft musste der demokratisch legitimierten Regierung Rückendeckung gewähren. Ein dilettantisches Aufbegehren einiger Militärs hat den Präsidenten innen- und außenpolitisch zum unangefochtenen Herrscher am Bosporus gemacht. Erdogans Legitimation ist gestärkt.
Der Staatschef versuchte denn auch gar nicht zu verbergen, wohin das führen wird. Er versteht den gescheiterten Aufstand als Freibrief, hart gegen seine Gegner vorzugehen, seine Machtfülle auszubauen. Unwürdig sein Triumphgeschrei, den Putsch und damit auch den Tod hunderter Menschen als "Geschenk Gottes" zu bezeichnen, um die "Streitkräfte säubern" zu können. Durchsichtig seine postwendende Anordnung, rund 3000 Richter außer Dienst zu stellen, tausende Menschen zu inhaftieren.
Besorgnis erregend, einschüchternd die Diskussion, die Todesstrafe wieder einzuführen.
Die Geschehnisse spielen dem Präsidenten in die Hände. Er instrumentalisiert den Aufstand. Er bricht jeden Widerstand gegen die Zentralisierung der Macht auf ihn. In die Geschichtsbücher wird der gescheiterte Putsch deshalb als zweifelhafter Steigbügel für das von Erdogan angestrebte, autoritäre Präsidialsystem eingehen. War die Niederschlagung des Putsches durch die Bevölkerung für einen kurzen Augenblick ein Sieg der Demokratie, so besteht die Gefahr, dass die türkische Bevölkerung mittel- und langfristig weniger Demokratie bekommen wird.
Zu verhindern suchen muss dies auch die Europäische Union. Indem sie klare Grenzen definiert, Gespräche über die visafreie Einreise mit einem Land aussetzt, das laut über die Todesstrafe nachdenkt. Europa darf nicht zum Komplizen eines autoritären Herrschers werden. Ein noch instabileres, unberechenbareres Land mit einer derart geostrategisch wichtigen Rolle wäre eine Katastrophe für den Kontinent.
