BerlinUnion offen für besseren Schutz des VerfasssungsgerichtsDas Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird. Wegen des Erstarkens extremer Parteien soll das Gericht jetzt besser geschützt werden. 30.01.2024
BerlinSteinmeier ruft zu breitem Bündnis für Demokratie aufHundertausende gingen am Wochenende auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren. «Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann ist eine Grenze überschritten», sagt Frank-Walter Steinmeier. 29.01.2024
SchleizDemos könnten Einfluss auf AfD-Niederlage gehabt habenIm ostthüringischen Saale-Orla-Kreis hat sich der CDU-Kandidat gegen den Kandidaten der AfD durchgesetzt. Laut Politikwissenschaftler Oppelland könnte das auch an den Demos gegen rechts liegen. 29.01.2024