Streit um Corona-Demos in Nürnberg - Polizei und Stadt äußern sich

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Artikel von:
Ralf Welz
Szenen wie am 3. Januar auf dem Hauptmarkt sollen sich in Nürnberg künftig nicht mehr abspielen. Die Stadt informierte am Donnerstag über die aktuelle Lage und das weitere Vorgehen in Sachen ...

In Nürnberg gab es zuletzt wiederholt Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Stadt hat am Donnerstag darüber informiert, wie sie mit den Protesten künftig verfahren wird.

Stadt Nürnberg erklärt weiteres Vorgehen in Sachen Corona-Demos: In den vergangenen Wochen und Monaten fanden in Nürnberg immer wieder Protestaktionen von Gegnern der Corona-Maßnahmen statt. Allein am zurückliegenden Wochenende gab es in der Innenstadt drei Kundgebungen mit Bezug zu den aktuell geltenden Corona-Bestimmungen - darunter auch eine Versammlung der "Querdenken"-Bewegung. Nach Einschätzung der Stadt werden sich derartige Kundgebungen auch künftig fortsetzen.

Die Stadt Nürnberg hat am Donnerstag (25. Februar 2021) über den aktuellen Sachstand informiert und berichtet, wie sie mit den Versammlungen in Zukunft umgehen wird. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf Aspekten der Sicherheit und der Rechtslage. In einer virtuellen Pressekonferenz verkündete die Stadtverwaltung das weitere Vorgehen in der Angelegenheit. Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht (BDR), und der Leitende Polizeidirektor Hermann Guth äußerten sich hierbei zur gegenwärtigen Situation. inFranken.de berichtete mit einem Liveticker über die Gegebenheiten.

Proteste gegen Corona-Maßnahmen: Nürnberg laut Stadt kein Demo-Hotspot

Die Protestaktionen von Gegnern der Corona-Maßnahmen sorgten in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt für Wirbel in Nürnberg. Die Kundgebungen waren am Donnerstag (25. Februar 2021) Gegenstand einer virtuellen Pressekonferenz, zu der die Stadt Nürnberg eingeladen hatte. Im Mittelpunkt standen hierbei Aspekte der Sicherheit und der Rechtslage. 

Dem Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht (BDR), Olaf Kuch, zufolge fanden im Jahr 2020 in Nürnberg insgesamt 621 Versammlungen statt - 155 davon hatten Corona-Bezug. 2021 gab es bislang 131 Kundgebungen - 69 von ihnen befassten sich mit dem Thema Corona beziehungsweise Corona-Maßnahmen. Darüber hinaus seien bereits für den kompletten Monat März erneut mehrere Versammlungen in Nürnberg angemeldet worden - darunter auch größere Kundgebungen. Dennoch sei Nürnberg kein neuer Demo-Hotspot. "Es ist kein Hotspot in dem Fall, dass sich Corona-Demos auf Nürnberg konzentrieren würde - nein", sagte Kuch.

Der Leiter des Direktoriums Bürgerservice wies darauf hin, dass Versammlungen auch im Hinblick auf die aktuelle Pandemielage grundsätzlich erlaubt seien. Er betonte zugleich, dass hierbei gleichwohl Einschränkungen vonseiten der Kommune möglich seien - etwa eine begrenzte Dauer (60 Minuten), eine limitierte Teilnehmerzahl (200 Personen) oder der einzuhaltende Sicherheitsabstand. 

Hermann Guth, Leitender Polizeidirektor in Nürnberg hielt fest, dass das Versammlungsrecht ein hohes Gut sei. Die Maßnahmen zu einer etwaigen Auflösung einer entsprechenden Veranstaltung seien begrenzt. Olaf Kuch und Nürnbergs Pressesprecher Andreas Franke betonten, dass ein pauschales Verbot von Versammlungen rechtlich nicht möglich sei - anders als etwa Einschränkungen im Freizeitbereich oder beim Sport.

Polizeidirektor Guth bat vor dem Hintergrund steigender Außentemperaturen um die weitere Einhaltung der geltenden Corona-Bestimmungen. Seine Credo lautete hierbei sinngemäß: Wenn sich die Menschen an die Regeln halten, muss die Polizei erst gar nicht einschreiten. 

Corona-Demos in Nürnberg: So geht es weiter - die Pressekonferenz im Liveticker

Der Start der virtuellen Pressekonferenz zu den Corona-Maßnahmen-Protesten in Nürnberg ist für 11 Uhr angekündigt. Verfolgen Sie die Geschehnisse im Liveticker von inFranken.de:

++ 12.06 Uhr: Nach einer knappen Stunde hat Nürnbergs Pressesprecher Andreas Franke die virtuelle Pressekonferenz beendet. Am Donnerstagnachmittag folgt allerdings schon die nächste Veranstaltung. Ab 15 Uhr informiert die Stadt Nürnberg über das weitere Vorgehen in Sachen Schul- und Kitabetrieb in Nürnberg. inFranken.de berichtet auch in diesem Fall mit einem Liveticker über die aktuelle Situation.

++ 12.03 Uhr: Auf die Frage, wie viele Atteste von Teilnehmern ohne Maske auf den jüngsten Corona-Demos in Nürnberg vorgezeigt worden seien, antwortet Guth, dass hierzu bislang keine aktuellen Zahlen parat lägen.

++ 12.00 Uhr: Laut Polizeidirektor Guth ist ein "Umarmen auf der Bühne" ebenfalls nicht erlaubt.

++ 11.57 Uhr: Kuch stellt gleichwohl klar, dass Corona-Infizierte nicht an Versammlungen teilnehmen dürften. Dies sei ausdrücklich verboten. 

++ 11.56 Uhr: Olaf Kuch und Nürnbergs Pressesprecher Andreas Franke betonen, dass ein pauschales Verbot von Versammlungen rechtlich nicht möglich sei - anders als etwa Einschränkungen im Freizeitbereich oder beim Sport.

++ 11.53 Uhr: Auf die Frage, inwieweit die Polizei Demo-Teilnehmer ohne Maske kontrolliere, gibt Polizeidirektor Guth zu Protokoll, dass jeder Teilnehmer ohne Maske beim Einlass auf ein etwaiges Attest kontrolliert werde.

++ 11.49 Uhr: Vereinzelte Verstöße bei Kundgebungen seien zudem kein Indiz dafür, dass auf Stadt- beziehungsweise Polizeiseite "etwas schief gelaufen ist".

++ 11.46 Uhr: Die Frage, ob Nürnberg ein neuer Demo-Hotspot sei, beantwortet Bürgerservice-Leiter Kuch mit einem klaren Nein. "Es ist kein Hotspot in dem Fall, dass sich Corona-Demos auf Nürnberg konzentrieren würde - nein."

++ 11.42 Uhr: Polizeidirektor Guth bittet unter dem Aspekt steigender Temperaturen weiterhin um die Einhaltung der geltenden Corona-Bestimmungen. Seine Credo: Wenn sich die Menschen an die Regeln halten, muss die Polizei gar nicht erst einschreiten. 

++ 11.40 Uhr: Mit schöner werdendem Wetter und erhöhtem Freizeitverhalten komme es gegebenenfalls gerade an "beliebten Orten" (wie Eisdielen) der Stadt zu Menschenansammlungen. Kuch betrachtet diese zu erwartende Entwicklung laut eigener Aussage "mit Sorge".

++ 11.37 Uhr: Kuch zufolge, dem Leiter des Direktoriums Bürgerservice, sind bereits für den kompletten Monat März erneut mehrere Versammlungen in Nürnberg angemeldet worden - darunter auch größere Kundgebungen.

++ 11.35 Uhr: Wie Olaf Kuch rechnet auch Hermann Guth infolge von steigenden Temperaturen mit einer Zunahme von Versammlungen in Nürnberg.

++ 11.32 Uhr: Die Polizei stehe jeweils in engem Kontakt mit dem Veranstalter. Die Teilnehmerzahlen bewegen sich laut dem Polizeidirektor nach oben. Er spricht zudem von einer Zunahme von überregionalen Teilnehmern. 

++ 11.30 Uhr:  Hermann Guth, Leitender Polizeidirektor in Nürnberg, hat das Wort ergriffen. Auch er betont, dass das Versammlungsrecht ein hohes Gut sei. Die Maßnahmen zu einer etwaigen Auflösung einer entsprechenden Veranstaltung seien begrenzt. 

++ 11.28 Uhr: Im Jahr 2020 fanden in Nürnberg insgesamt 621 Versammlungen statt - 155 davon hatten Corona-Bezug. 2021 gab es bislang 131 Kundgebungen - 69 von ihnen befassten sich mit dem Thema Corona beziehungsweise Corona-Maßnahmen. 

++ 11.24 Uhr: Kuch zufolge sind Versammlungen auch im Hinblick auf die aktuelle Corona-Pandemie grundsätzlich erlaubt. Er betont zugleich, dass hierbei gleichwohl Einschränkungen vonseiten der Kommune möglich sind - etwa eine begrenzte Dauer (60 Minuten), eine limitierte Teilnehmerzahl (200 Personen) oder der einzuhaltende Sicherheitsabstand. 

++ 11.21 Uhr: Die Versammlungsbehörde weist darauf hin, dass Kundgebungen generell 48 Stunden vor der geplanten Durchführung bei der Stadt anzuzeigen sind. 

++ 11.19 Uhr: Laut Kuch sind Eingriffe in das Grundrecht nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

++ 11.17 Uhr: Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht (BDR), hat als Erster das Wort: Er berichtet insbesondere über die rechtlichen Aspekte der Versammlungen. 

++ 11.14 Uhr: Allein am zurückliegenden Wochenende gab es in der Innenstadt drei Kundgebungen mit Bezug zu den aktuell geltenden Corona-Bestimmungen.

++ 11.12 Uhr: Die Protestaktionen von Gegnern der Corona-Maßnahmen sorgten in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt für Wirbel in Nürnberg.

++ 11.10 Uhr: Über die Sicherheitsaspekte und die rechtliche Lage im Zusammenhang mit den Corona-Demos informieren Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht (BDR), und der Leitende Polizeidirektor Hermann Guth.

++ 11.09 Uhr: Nürnbergs Pressesprecher Andreas Franke hat die virtuelle Pressekonferenz eröffnet.