• Nürnberg: Stadt verbietet unangemeldete "Corona-Spaziergänge" per Allgemeinverfügung
  • Mega-Demo am Sonntag: 30.000 Menschen erwartet - Stadt unterbindet Aufzug 
  • Heftige Kritik nach "Corona-Spaziergang" am 30. Dezember 2021
  • "Nicht mehr verantwortbare Gefahr": Stadt befürchtet Vielzahl an Corona-Infektionen

Die Stadt Nürnberg hat unangemeldete "Corona-Spaziergänge" künftig per Allgemeinverfügung verboten. Damit reagiert das Rathaus auf die Ankündigung einer Mega-Demo. Bereits am 30. Dezember 2021 hatte ein Veranstalter für Ärger gesorgt, weil er laut Stadt seine angemeldete Demonstration absagte und dann Falschinformationen in sozialen Netzwerken verbreitet haben soll. Daraufhin kam es zu einem unangekündigten "Spaziergang", der nicht unterbunden wurde, was Stadt und Polizei viel Kritik einbrachte. Nun wurde laut Verwaltung ein Aufzug für Sonntag (30. Januar 2022) mit 20.000 Teilnehmenden angemeldet. Die Stadt zieht - auch wegen Omikron - die Reißleine. 

Anti-Corona-Maßnahmen-Demo in Nürnberg mit 30.000 Menschen angekündigt

Man habe "mit Bescheid vom 25. Januar 2022 angeordnet, dass die für Sonntag, 30. Januar 2022, angemeldete Versammlung der Gruppierung 'Schüler stehen auf' ortsfest auf dem Volkfestplatz durchzuführen und dabei ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist", teilt die Stadt in einer Pressemitteilung mit. Ein Aufzug sei untersagt worden.

Ursprünglich sollte der Corona-Demonstrationsmarsch laut der Stadt "auf einer zehn Kilometer langen Strecke vom Volksfestplatz durch die Südstadt und zurück zum Volksfestplatz führen". Laut Angaben des Anmelders seien 20.000 Menschen bei dem Protest zu erwarten. Doch in der Verwaltung rechnet man mindestens mit einem Drittel mehr: "In seinen Aufrufen kündigt er an, dass er die Zahl von 30 000 Personen 'knacken' will", so die Stadt weiter. 

Doch bei dieser Zahl an Menschen auf einer von der Stadt geschätzten Länge des Aufzugs von sechs bis neun Kilometern könne "die Einhaltung des vorgeschriebenen Mindestabstands weder kontrolliert noch durchgesetzt werden".  Es bestehe deshalb eine "nicht mehr verantwortbare Gefahr, dass sich sehr viele Menschen gleichzeitig mit dem Corona-Virus infizieren", heißt es. Außerdem fürchte man "unverhältnismäßige" Verkehrsbehinderungen über Stunden hinweg.  Ganze Stadtviertel könnten nicht mehr verlassen werden, so die Stadt Nürnberg

Stadt Nürnberg erwartet unangemeldeten "Corona-Spaziergang" - und reagiert mit Verbot

Die Stadt Nürnberg halte deshalb "eine ortsfeste Durchführung als einzig geeignete Möglichkeit, um das Versammlungsrecht des Anmelders und der teilnehmenden Personen einerseits und den erforderlichen Infektionsschutz sowie die Bewegungsfreiheit der übrigen Bevölkerung und die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs andererseits zu gewährleisten", heißt es. Der Anmelder könne gegen die Anordnung Rechtsmittel einlegen, heißt es.

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Gleichzeitig habe man "mit Allgemeinverfügung für Sonntag, 30. Januar 2022, Versammlungen im Zusammenhang mit Corona-Protesten untersagt, die nicht unter Beachtung der im Versammlungsrecht festgelegten 48-Stunden-Frist beim Ordnungsamt angemeldet sind". Damit setzt die Stadt eine zum Jahresbeginn angekündigte Strategie-Änderung beim Umgang mit unangemeldeten Versammlungen um.

Aufgrund der "Ankündigung eines Umzugs mit über 30.000 Menschen und der erfolgten Mobilisierung" erwarte die Stadt Nürnberg am Samstag, dass "viele teilnehmende Personen trotz oder wegen der Festsetzung als ortsfeste Versammlungen Umzüge durchführen werden". Bei einer derart großen Versammlung sei es jedoch "zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung und zur Vermeidung weiterer Infektionsgefahren unerlässlich, dass Versammlungen rechtzeitig mit Polizei, Feuerwehr, Rettungsorganisationen und der VAG Verkehr-Aktiengesellschaft abgestimmt werden können", erklärt die Stadt Nürnberg.

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