OB Marcus König (CSU) hat die Blockade einer Nürnberger Hauptverkehrsstraße am Dienstag (16. August 2022) durch Klima-Aktivisten verurteilt. Diese wehren sich nun in einem offenen Brief - und ziehen historische Vergleiche heran.
- Nürnberg: Oberbürgermeister König (CSU) verurteilt Auto-Blockade - "gefährlich"
- Klima-Aktivisten hatten sich am Dienstag (16. August 2022) auf Fahrbahn festgeklebt
- Protestgruppe kritisiert OB heftig für Aussagen - und zieht Vergleich zu "Rassentrennung"
- "Als Vater und als Mensch": CSU-Mann fehle es an Bewusstsein für "demokratische Pflichten"
Der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König (CSU) hat die Blockade-Aktion mehrerer Klima-Protestgruppen vor dem Hauptbahnhof am Dienstag vor einer Woche (16. August 2022) scharf verurteilt. Bei Facebook bezeichnete er sie als "sogenannte Aktivisten" und stellte ihren Protest als nicht "geeignet" dar. Nun erhebt die beteiligte "Extinction Rebellion"-Bewegung schwere Vorwürfe gegen König - und zieht gar einen Vergleich zur "Rassentrennung".
Nürnberger OB König nach Auto-Blockade wütend: "Sogenannte Aktivisten"
"Heute haben sich sogenannte Aktivisten auf dem Bahnhofsplatz festgeklebt und damit den Verkehr - auch die Straßenbahn - lahmgelegt", schrieb König am Mittag des 16. August 2022. "Für mich sind das keine geeigneten Formen des Protests und des demokratischen Dialogs. Das ist vielmehr ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr", so der CSU-Politiker.
Ein politischer Meinungsaustausch lasse sich "weder durch Ultimaten noch durch Blockaden, bei denen andere Bürgerinnen und Bürger auch noch große Nachteile erleiden, herbeiführen", so die Meinung des Nürnberger Rathauschefs. "Wo kommen wir hin, wenn jeder für seine politischen Ziele Rechtsbrüche in Anspruch nimmt?"
Er rufe dazu auf, "den in einer freiheitlichen Gesellschaft üblichen politischen Diskurs zu suchen". Nie zuvor habe das Thema Klimaschutz "zu Recht auch in der Kommunalpolitik in Nürnberg solch einen hohen Stellenwert gehabt". Hier gelte es anzuknüpfen, "nicht mit riskanten Blockaden von Straßen", findet König.
Klima-Aktivisten vergleichen Aktion mit Protest gegen "Rassentrennung in den USA"
Aussagen, die bei der beteiligten Umweltbewegung "Extinction Rebellion" ganz und gar nicht gut angekommen. "Wir haben uns zu dieser Aktion des zivilen Ungehorsams entschlossen, um auf die ungenügende Klima- und Verkehrspolitik der Stadt Nürnberg hinzuweisen", heißt es in einem offenen Brief an den Nürnberger OB. Man sehe ein "entschlossenes Handeln" zu dem Thema in Nürnberg "nicht einmal ansatzweise".
Man wolle König zu seinen Aussagen "direkte Gegenfragen stellen", so die Gruppierung - und strengt einen großen historischen Vergleich an. "Hätten Sie sie den Protest gegen die Rassentrennung in den USA der 60er Jahre auch so kommentiert? Hätten Sie zu Rosa Parks Protest in Montgomery im US-Bundesstaat Alabama gesagt: 'Junge Frau, beruhigen Sie sich bitte und lassen Sie den weißen Herren Platz nehmen. Besorgen Sie die Mehrheiten im Parlament, dann können Sie die Apartheid beenden?'"
Man sollte diese Personen, die hier hunderte von Menschen behindern die meist zur Arbeit wollen um wahrscheinlich Leute wie diese Blockierer zu ernähren, genau wie in Frankreich von der Straße entfernen. Nagellackentferner wird in Frankreich nicht gebraucht...
War ja klar, dass jetzt wieder die Rassismuskeule raus geholt wird.
Scheinbar sind die anderen Argumente ausgegangen oder in den Ferien.
Nunja Straftat ist Straftat und gehört bestraft. Wahrscheinlich passiert den Geklebten nichts, so ist das in einem Rechtstaat eben leider. Wenn mir aber beim Überqueren der Strasse zufällig eine faule Tomate aus der Tasche gefallen wäre hätte ich bestimmt einen Rechtanwalt kennen gelernt Jeder ist vor dem Gesetz gleich, aber manche eben gleicher.....