Im Zuge des aktuellen Nahost-Konflikts haben sich in Nürnberg am Samstagnachmittag (21. Oktober 2023) Hunderte pro-palästinensische Demonstranten in der Innenstadt versammelt. Erneut muss die Polizei wegen eines Vorfalls ermitteln.
Am Samstagnachmittag (21. Oktober 2023) fand in der Nürnberger Innenstadt erneut eine pro-palästinensische Demonstration statt. In der Spitze nahmen etwa 350 Personen an der Kundgebung teil, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken berichtet. Wieder kam es dort laut Polizei zu einem Vorfall, der Ermittlungen nach sich zieht.
Die islamistische Hamas war am 7. Oktober 2023 auf israelisches Staatsgebiet eingedrungen und hatte dort ein Massaker angerichtet. Daraufhin hatte Israel mit Militärschlägen im Gaza-Streifen begonnen - ein Raketeneinschlag in einem dortigen Krankenhaus, dessen Ursache bislang strittig ist, führte schließlich zu heftigen Szenen bei Demonstrationen in Deutschland. In Berlin etwa wurden dabei Polizeibeamte vonseiten pro-palästinensischer Protestgruppen unter anderem mit Steinen und Feuerwerkskörpern attackiert.
Zettel an Einsatzwagen gehängt: Polizei ermittelt nach Palästina-Demo in Nürnberg wegen Volksverhetzung
Die Versammlung fand demnach im Zeitraum von 15 Uhr bis 16.30 Uhr auf dem Nürnberger Hallplatz statt. Durch die Polizei seien rund 350 Versammlungsteilnehmer gezählt worden.
Kurz vor Versammlungsende habe ein 30-jähriger Versammlungsteilnehmer beim Verlassen der Versammlungsfläche einen Zettel mit der Aufschrift "From the River to the Sea" an einem Einsatzfahrzeug der Polizei angebracht, heißt es. Die Parole gilt als Aufruf zur Zerstörung Israels. "Die Einsatzkräfte führten unmittelbar eine Identitätsfeststellung bei dem Mann durch und leiteten ein entsprechendes Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein", heißt es.
Neben den Beamten der einsatzführenden Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte seien insbesondere Kräfte des USK Mittelfranken, der 2. Einsatzhundertschaft Mittelfranken sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz gewesen. Der Fall hat starke Ähnlichkeiten zum vergangenen Mittwoch (18. Oktober 2023) : Nach einer Demo mit 500 Teilnehmenden ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
