Am Mittwochabend versammelten sich 500 Teilnehmer in der Nürnberger Innenstadt zu einer pro-palästinensischen Kundgebung. Nun prüft die Polizei, ob es dabei zur Volksverhetzung kam.
Am Mittwochabend (18. Oktober 2023) fand in der Nürnberger Innenstadt eine pro-palästinensische Demonstration statt.
Gegen 18.30 Uhr stellten Einsatzkräfte der Polizei fest, dass sich einzelne Personengruppen am Nürnberger Kornmarkt im Rahmen einer Kundgebung trafen. Ein 23-jähriger Mann gab sich laut den Beamten als Versammlungsleiter zu erkennen.
Verdacht auf Volksverhetzung - Verhalten der Teilnehmer in Nürnberg unter Beobachtung
Die Versammlung wuchs nach kurzer Zeit auf über 100 Personen an, weswegen die Polizei die Demonstration dem Dr.-Peter-Schönlein-Platz zuwies. In der Spitze nahmen rund 500 Teilnehmer an der Versammlung teil. Insgesamt vier Personen erhielten einen Platzverweis, da diese durch vehemente Zwischenrufe versuchten, die anderen Teilnehmer zu stören.
Die Einsatzkräfte der Polizei, insbesondere Beamte des polizeilichen Staatsschutzes, bewerteten sowohl das Verhalten der Versammlungsteilnehmer als auch die Redebeiträge auf strafrechtliche Relevanz. Dabei wurden ein Schild sowie ein Plakat mit bedenklichem Inhalt entdeckt. Die Polizei prüft diese nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die Aufschriften sollen Vergleiche mit der NS-Zeit und den Spruch "From the River to the Sea" gezeigt haben. Zwei Verantwortliche konnten bereits gefunden werden, die Identität einer dritten Person ist noch ungeklärt und Gegenstand der Ermittlungen durch die Kripo. Das entsprechende Plakat wurde sichergestellt.
Vorschaubild: © Hendrik Schmidt/dpa
Terroristische Gruppierungen in Gaza & Libanon, die nicht das palästinensische Volk repräsentieren, überfallen das Nachbarland (auch wenn dieses Teile Palästinas besetzt hält) und Israel "schlägt mit voller Härte" zurück.
Es wird "pro Palästina" (einem Staat, der von fast 140 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als unabhängiger Staat anerkannt wird) demonstriert: Was - wenn es nicht "pro Hamas" und gegen das jüdische Volks war (und der Artikel keine weiteren Informationen liefert) - ist daran volksverhetzend!?
Wo findet sich die propagierte, überparteiliche und somit neutrale Berichterstattung wieder?
Werden Demos beispielsweise "pro Nepal" auch als Volksverhetzung verfolgt!?
Dieses reflex-artige Zusammenzucken, wenn der Staat Israel oder das Judentum genannt wird, hat eine neue Stufe erreicht. Reagiert Russland (Stichwort: Verfolgung unter Stalin) ebenso!?
Israel verfolgt letztendlich und nicht seit jüngster Zeit das selbe Ziel: Vertreibung und Landübernahme.
Aber das ist ja etwas anderes ...