1. Mai-Demos: Dürfen die Proteste trotz Corona stattfinden?

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Proteste in Corona-Zeiten: Am 1. Mai dürfen Demonstrationen in Nürnberg stattfinden, allerdings mit Einschränkungen. Symbolfoto: terimakasih0/Pixabay.com

Normalerweise ziehen bei den 1. Mai-Demos Tausende Demonstranten über Nürnbergs Straßen. Zu Zeiten von Corona könnte das ganz anders aussehen. Können die Demonstrationen am 1. Mai überhaupt stattfinden? Und wenn ja, wie soll das gehen?

Demonstrationen am 1. Mai in Nürnberg 2020: Wie genau die Demonstrationen am 1. Mai stattfinden, wisse man noch nicht, erklärte Robert Pollack vom Ordnungsamt in Nürnberg in einer ersten Stellungnahme am Donnerstag (23. April 2020) gegenüber inFranken.de.

Man warte derzeit noch auf eine Erklärung vom Innenministerium mit wichtigen Hinweisen. Feststehe: „Die Demonstrationen werden in irgendeiner Form auf jeden Fall stattfinden“, so Pollack. „Der Knackpunkt ist die hohe Anzahl an Personen.“ 

1. Mai-Demonstrationen in Corona-Zeiten: Mit diesen Einschränkungen erlaubt

Vier Tage später steht fest: „Mit Beschränkungen sind die Demonstrationen erlaubt.“ So sollen die Demos ausschließlich stationär stattfinden, sprich Umzüge seien verboten und die Anzahl an Personen soll auf 50 beschränkt sein, so Pollack.

Ob die Anmelder diese Einschränkungen akzeptieren werden und die Demos durchführen, stehe wiederum auf einem anderen Blatt. Derzeit versuche man noch, alle Anmelder zu erreichen. Es bleibt also abzuwarten, ob die Demonstrationen am 1. Mai stattfinden werden. 

Zahl der angemeldeten Demonstrationen so hoch wie seit Jahren nicht mehr

Tatsächlich sei die Zahl an Versammlungsanmeldern so hoch wie seit Jahren nicht mehr, führt Pollock aus. Am 20. März hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund „schweren Herzens“ zunächst seine Demonstrationen auf Straßen und Plätzen abgesagt – zum ersten Mal seit der Gründung 1949: "Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!", heißt es von DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann.

Darauf folgten zahlreiche andere Versammlungsanmeldungen in Nürnberg. So habe man in diesem Jahr acht Anmeldungen, während es in den Vorjahren meist nur zwei bis drei waren, so Pollack.