Weder die Gemeinde Michelau noch der Landkreis sind zuständig. 17,3-Millionen-Euro-Haushalt wurde einmütig verabschiedet.
Es häufen sich die Beschwerden über den schlechten Zustand der Ortsverbindungsstraße zwischen Oberreuth und Trübenbach (Landkreis Coburg). Dafür sei weder die Gemeinde Michelau noch der Landkreis Lichtenfels zuständig, erklärte Bürgermeister Helmut Fischer (CSU). "Wir können nicht einen Bautrupp auf fremdes Terrain schicken", sagt er in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats.
Gemeinderat Jochen Weber (Junge Bürger) bemängelte den fehlenden Mittelstreifen innerorts von Michelau auf der Strecke nach Schwürbitz. Laut Straßenbauer gibt es innerorts keinen Mittelstreifen, erklärte Fischer und wies daraufhin, dass die Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen ist.
Mit einem Gesamtvolumen von 17,3 Millionen Euro (Verwaltungshaushalt 10,88 Millionen, Vermögenshaushalt 6,5 Millionen Euro) stellte Kämmerer Gerd Bergmann am Mittwoch einen Haushalt vor, der heuer trotz der drei bevorstehenden Großprojekten noch ohne Kreditaufnahme auskommt. "Ab 2020 wird dies nicht mehr möglich sein", erklärte Bergmann.
Enorme Rücklage hilft
Dass trotz des Defizits im Verwaltungshaushalt heuer noch keine Kreditaufnahme benötigt wird, führt der Kämmerer auf die enorme Rücklage von 4,9 Millionen Euro aus dem Vorjahr zurück. Dennoch muss die Gemeinde im Verwaltungshaushalt des laufenden Jahres ein Defizit von rund 473 000 Euro verkraften, und das obwohl sich die Schlüsselzuweisungen erhöht haben und die Kreisumlage gesunken ist. Beim Gewerbesteueransatz rechnet Bergmann mit einer halben Million weniger Einnahmen als im Vorjahr.
Die Zahlen im Einzelnen: Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes belaufen sich auf 10 879 500 Euro (Vorjahr 12,23 Millionen Euro). Im Haushalt macht sich die gesunkene Kreisumlage positiv bemerkbar. Auf der Einnahmenseite gleichen die gestiegenen Schlüsselzuweisungen die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer mehr als aus. Zu den wichtigsten Einnahmen zählte der Kämmerer den Einkommensteueranteil mit drei Millionen Euro (Vorjahr 2,8 Millionen Euro), die Gewerbesteuer mit zwei Millionen Euro (Vorjahr 3,3 Millionen Euro), die Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land mit knapp 1,18 Millionen Euro (Vorjahr 1,2), und die Grundsteuer A und B in Höhe von 804 000 Euro. An Schlüsselzuweisungen kann Michelau im Gegensatz zum Vorjahr mit 733 000 Euro (92 904 Euro) rechnen. Auf der Ausgabenseite steht die Kreisumlage mit 2,87 Millionen Euro (Vorjahr 3,7 Millionen Euro) immer noch an erster Stelle, gefolgt von den Personalausgaben mit 2,61 Millionen Euro.
Weitere Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen mit 1,99 Millionen Euro, die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens mit 891 900 Euro, der Unterhalt von Grundstücken und baulichen Anlagen mit 603 500 Euro, die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen mit 445 900 Euro, sowie die Verwaltungs- und Betriebsausgaben in Höhe von 418 500 Euro. Die Gewerbesteuerumlage verringerte sich gegenüber dem Vorjahr von 840 000 Euro auf 150 000 Euro. Erstmals sinken die Zinsen für Kredite mit 97 700 Euro auf einen fünfstelligen Wert. Damit sank der Schuldenstand der Gemeinde mit 2,8 Millionen Euro auf den niedrigsten Wert seit 20 Jahren.
Johann-Puppert-Schule kostet
Der Vermögenshaushalt beträgt 6,52 Millionen Euro und ist damit leicht unter dem Volumen des Vorjahres. Wie Kämmerer Gerd Bergmann erläuterte, liege dies an der geringeren Zuführung an die allgemeine Rücklage. Die meisten Investitionen wurden bereits vom Gemeinderat beschlossen. Den "Löwenanteil" gibt die Gemeinde für die Johann-Puppert-Schule aus. Für die geplante Sanierung wurden heuer 2,5 Millionen Euro angesetzt (erwartete Zuschüsse 1,04 Millionen Euro), der Glasfaseranschluss kostet 28 000 Euro und für Möbel, Lernmittel sowie für das digitale Klassenzimmer gibt die Gemeinde 59 000 Euro aus. Für die Anschaffung von Spielgeräten auf den Spielplätzen der Großgemeinde werden 25 000 Euro veranschlagt. Für die Neubauten der Horte (Michelau und Schwürbitz) werden heuer 1,5 Millionen Euro benötigt. Für den Umbau des Kindergartens Sophienheim sind 78 000 Euro berücksichtigt. Die geplante Umstellung der gesamten Straßenbeleuchtung auf LED wird mit 340 000 Euro angegeben. Trotz der geplanten Investitionen gelingt es der Gemeinde auch heuer wieder, einen Betrag von 623 000 Euro auf die hohe Kante zu legen.
