Der Stadtrat überarbeitete den Flächennutzungsplan. Detailliert erörterten die Räte, wie sie sich die bauliche Entwicklung der Satdt vorstellen.
Alle zehn bis 15 Jahre schreibt eine Kommune den Flächennutzungsplan fort. Dieser Plan ist ein Instrument der Verwaltung für die Bauleitplanung und Raumordnung. Letztmals hatten sich die Staffelsteiner Räte um die Jahrtausendwende mit der Fortschreibung befasst. Der bestehende Plan war im Juni 2006 rechtskräftig geworden.
In beinahe fünfstündiger Sitzung erörterten die Räte am Dienstagabend die Details der Fortschreibung des umfangreichen Planes. Bauamtsleiter Michael Hess hatte sich in den vergangenen zwei Jahren intensiv mit den Änderungen in den 27 Dörfern und der Kernstadt beschäftigt und die Beschlussvorlagen vorbereitet. Er trug den Räten vor, welche Änderungen aus Sicht der Verwaltung sinnvoll sind und in den Plan einfließen sollten. 2015 hatten sich die Stadträte bereits ein Bild von den jeweiligen Situationen vor Ort gemacht.
Ziel bei der Stadtratssitzung am Dienstagabend war es, einen auslegungsfähigen Entwurf zu erstellen, der in das Verfahren einfließt. Mit der Öffentlichkeitsbeteiligung, die dann im Rahmen von Bürger- und Ortsversammlungen erfolgen wird, ist frühestens in eineinhalb Jahren zu rechnen.
Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) wies während der ausgiebigen Diskussionen darauf hin, dass der Stadtrat jederzeit Änderungen an dem Plan vornehmen könne, auch wenn dessen Laufzeit auf zehn Jahre berechnet sei.
Von Zilgendorf im Westen bis Kümmersreuth im Osten besprachen die Räte alle Baugebiete, Grünflächen, Industriegebiete und neuralgischen Punkte.
Nach den Dörfern kam die Kernstadt an die Reihe. Breiten Raum nahmen die Diskussion um einen Hotelstandort südlich der Zufahrtsstraße zum "Aqua Riese" und die Ausweisung neuer Wohnbauflächen im Norden der Stadt ein, also zwischen der Staatsstraße 2204 und der bestehenden Bebauung. "Das muss man stückweise mit Bebauungsplänen erschließen, es wäre zu groß, um es auf einmal zu machen", sagte Kohmann.
Besprochen wurde zudem, wo in der Kernstadt noch Flächen für Gewerbegebiete ausgewiesen werden könnten. Mehrheitlich befürwortete das Gremium, das Areal zwischen dem Wallfahrerweg und der A 73 dafür vorzusehen. Nicht anfreunden konnte sich die Mehrheit der Räte mit einem großflächigen Gewerbegebiet zwischen Ebensfelder Kreisel und Pferdsfelder Weg jenseits des Frankenrings, weil diese Flächen sehr exponiert lägen und die Sicht vom Staffelberg aufs Maintal stark beeinträchtigten.
Sanierung der Adam-Riese-Schule angepeilt
Einstimmig beschloss der Stadtrat am Dienstagabend die energetische Sanierung der Adam-Riese-Schule. Zudem sollen die Gebäude barrierefrei erreichbar gemacht werden. Insgesamt wird das Projekt rund 2,3 Millionen Euro kosten. Die Regierung von Oberfranken hat die Förderung der energetischen Sanierung mit 90 Prozent und der Barrierefreiheit mit 70 bis 80 Prozent über das Kommunalinvestitionsprogramm und das Finanzausgleichgesetz in Aussicht gestellt.
Nur mit Fördergeld finanzierbar
Für die energetische Sanierung der Gebäude werden rund 1,08 Millionen Euro veranschlagt, für den Umbau zur Barrierefreiheit 1,2 Millionen. "Wir hätten es nicht finanzieren können, wenn wir nicht die Förderung bekommen würden", sagte Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU).
Bei der Bestandsaufnahme durch Elektro-Fachingenieure sei aber Sanierungsbedarf über das ursprünglich geplante Volumen hinaus aufgetaucht, sagte der Bürgermeister. Es habe sich gezeigt, dass die komplette Elektroverteilung und -verkabelung erneuert werden sollten.
Neue Fußbodenbeläge
Dafür wäre ein größerer baulicher Eingriff in die betroffenen Klassenräume und Flure erforderlich. Nach der Neuverkabelung müssten die Räume neu gestrichen werden. Doch wenn die Klassenzimmer ohnehin schon leer geräumt sind, sollten auch gleich die Fußböden mit einem neuen Belag versehen werden.
Die Umbauarbeiten sollen möglichst in Ferienzeiten ausgeführt werden. Von einer Zwischenlösung mit Pavillon möchte die Stadt nach Möglichkeit absehen, weil das den Unterricht zu sehr behindern würde.
Volker Ernst als Stadtrat vereidigt
Nachdem Stadtrat Andreas Weiß (FW) aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte, rückt Volker Ernst aus Unnersdorf ins Gremium nach. Er war auf dem Listenplatz 5 der Freien Wähler bei der Kommunalwahl am 16. März 2014. Bürgermeister Jürgen Kohmann vereidigte Volker Ernst bei der Stadtratssitzung am Dienstag. Andreas Weiß wird bei der Jahresschlusssitzung gebührend verabschiedet. Durch das Ausscheiden von Andreas Weiß wurden auch Umbesetzungen in den Ausschüssen erforderlich. Volker Ernst wurde zum Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und Tourismusausschuss ernannt sowie als Stellvertreter im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss, im Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Zweckverband "Thermalsolbad Staffelstein" und im Zweckverband Kindergarten Schönbrunn.
KOMMENTAR
Eine gute Basis für die weitere Stadtentwicklung
Den Stadträten schwirrte sicherlich der Schädel nach dieser Marathonsitzung am Dienstag. Zahllose Beschlüsse wollten gefasst werden. Gut, dass Bauamtsleiter Hess die Fortschreibung des Flächennutzungsplans so anschaulich vorbereitet hatte.
Die Anpassung des Plans alle zehn Jahre mag als lästige Pflicht erscheinen, denn sie ist gespickt mit vielen bürokratischen Feinheiten und ortsspezifischen Hindernissen. Gleichwohl ist dieser Plan das wichtigste planerische Instrument, das eine Kommune hat. Hier können und sollen Stadt- und Gemeinderäte ihr Fachwissen, ihre Visionen und Ideen, aber auch ihre Bedenken einfließen lassen. Das taten die Staffelsteiner Rätinnen und Räte am Dienstag. Sie diskutierten in der Sache oft kontrovers, doch stets fair.
Natürlich muss sich das Kommunalparlament frühzeitig Gedanken darüber machen, wo ein Gewerbegebiet möglich ist, um die Stadt zukunftsfähig zu machen. In einer Tourismusregion ist das nicht einfach. Dass Bauplätze benötigt werden, um für junge Familien attraktiv zu bleiben, ist unumstritten. Unverzichtbar ist deshalb die Erschließung des Wohnbaugebiets im Staffelsteiner Norden an der Staatsstraße 2204. Das wird nicht hopplahopp geschehen, sondern nach und nach. Ein Flächennutzungsplan zeichnet schließlich das Geschehen im nächsten Jahrzehnt ab.
Etwas mehr Augenmerk sollten die Räte jedoch darauf legen, leerstehende Flächen in den Dörfern und in der Kernstadt zu bebauen. Hier ist noch Potenzial vorhanden. Zu viele Ortsrandabrundungen zersiedeln eine Landschaft.
