Die Schulden der Adam-Riese-Stadt betrugen zum Jahreswechsel 14,64 Millionen Euro. Hinzukommen dürfte eine Nettoneuverschuldung von 2,94 Millionen, was zum Jahresende die Verbindlichkeiten auf dann 17,58 Millionen steigen lässt. "Damit wären wir wieder beim Wert wie vor vier bis fünf Jahren", so die Kämmerin. Annette Ramer geht davon aus, dass die Corona-Krise sich noch bis ins Jahr 2022 finanziell bemerkbar machen dürfte.
Was ist geplant?
Dennoch soll es in der Adam-Riese-Stadt vorangehen: Im Finanzplan bis 2023 sind der Neubau der evangelischen Kindertagesstätte (rund 2,3 Millionen Euro), die Revitalisierung des "Bären-Areals" (etwa sechs Millionen), die Bauabschnitte IV und V der Umgestaltung der Bahnhofstraße (Baubeginn ist im Frühjahr 2021; kalkuliert sind 3,3 Millionen), der Neubau von Feuerwehr- und Gemeinschaftshaus mit Kulturscheune in Wolfsdorf (1,2 Millionen) - und die umstrittene sowie noch nicht beschlossene Umgehung Nord-Ost-Spange für 2,3 Millionen Euro vermerkt.
Schon jetzt ist klar, dass es auch 2021 nicht ohne Neuverschuldung abgehen dürfte: Die Kämmerei rechnet mit knapp 4,2 Millionen Euro an Darlehen. Dass die Nord-Ost-Spange schon einpreist wurde, brachte Grüne/Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz und Freie Wähler gleichermaßen auf die Palme. Die Grünen, weil sie keine Notwendigkeit für die Umgehung sehen, die Freien, weil erstens noch kein Beschluss vorliege und zweitens noch keine Alternativen geprüft wurden. Und so gab es sechs Gegenstimmen gegen den Finanzplan. Der Haushalt 2020 dagegen wurde einstimmig verabschiedet.
Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU): "Wir investieren kräftig - und wir investieren sinnvoll. Trotz allem wissen wir genau, wo Handlungsbedarf besteht. Wir sorgen dafür, dass sich junge Familien ebenso wohlfühlen wie Senioren. Wir haben außergewöhnliche Zeiten, die große Auswirkungen auf die Finanzen haben. In den vier vorberatenden Sitzungen war das Klima geprägt von gegenseitigem Respekt. Jedem ist bewusst, welche Ungewissheiten im Haushaltsplan für 2020 stecken. Unsere Schwerpunkte liegen auf Kinderbetreuung und Schulen sowie auf der Sicherheit der Bürger und auf Stadt- und Dorfentwicklung. Die gute Nachricht für unsere Bürger ist, dass wir weder Steuern noch Hebesätze erhöht haben."
Jürgen Hagel (CSU): "Die Stadt Bad Staffelstein wird auch weiter nicht den Kopf in den Sand stecken. Was wir uns auf die Fahnen geschrieben haben, müssen wir weiterführen. Wir müssen zeigen, dass wir weitermachen. In den vergangenen Jahren ging es uns wirtschaftlich hervorragend, wir hatten einen Rekordhaushalt nach dem anderen. Trotzdem ist uns für die Zukunft nicht angst und bange."
Christian Ziegler (Junge Bürger): "Wir beschließen einen Haushalt, der von Pflichtaufgaben geprägt ist. Wichtig ist, dass die Ansätze aus dem Haushalt nun auch umgesetzt werden."
Werner Freitag (Grüne/Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz): "Wir waren nach wie vor eine der am höchsten verschuldeten Kommunen in Bayern, auch wenn wir in den vergangenen Jahren die Schulden reduzieren konnten. Leider ist einiges Wünschenswertes aus dem Haushalt herausgefallen. Lasst uns für die Stadt zusammenhalten. Die Nord-Ost-Spange halten wir auch weiter für nicht notwendig."
Winfried Ernst (Freie Wähler): "Uns haben die Streichungen im Vorfeld nicht so gefallen. Auch wenn wir neue Schulden machen müssen, so liegt das Zinsniveau doch derzeit bei gleich null. Außerdem ist das Minus von 1,5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuereinnahme nur ein Schätzwert. Sparen, sparen, sparen ist für uns der falsche Weg, vor allem, wenn man den Zustand so mancher Straße betrachtet. Auch fehlt es an Bauplätzen für junge Leute. Und es ist ärgerlich, wie wenig in Sanierung und Modernisierung der Spielplätze investiert wird. Wer nichts versucht, der hat gleich verloren."
Dieter Leicht (SPD): "Trotz der Krise wird von uns vorsichtig investiert, ohne ängstlich wirken zu wollten. Die Corona-Krise lehrt uns, sich darauf zu besinnen, was wirklich wichtig ist - in allen Bereichen des Lebens."
