Es brennt nicht mehr oft Licht am Abend im Bad Staffelsteiner Rathaus, und schon gar nicht im historischen Sitzungssaal. Den haben die Stadträte in Corona-Zeiten lange nicht mehr von innen gesehen. Man ist ausgewichen in die Adam-Riese-Halle, weil der Sitzungssaal zwar schön, aber auch einer der engsten im ganzen Landkreis ist. Ähnlich ist es auch in Ebensfeld, wo man nun in der Turnhalle tagt. Auch alle anderen Kommunen haben ähnlich reagiert.

Doch vor einigen Tagen hat man alle Sitzungen im Januar abgesagt. Das waren der Bauausschuss am 12. Januar und der Hauptverwaltungsausschuss am 14. Januar. Der Ausschuss für Klima und Energie am heutigen Dienstag findet nicht statt, ebenso das für den gleichen Tag vorgesehene Treffen der Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden. Aber am wichtigsten: Der Stadtrat am 26. Januar ist ebenfalls von der Liste genommen worden.

Der Grund: Wegen der aktuell starken Zahl an Corona-Infektionen möchte man auf diese Weise die Gefahr von Infektionen verringern. Aber geht das einfach so? Einfach so natürlich nicht. Stadträte und Ausschüsse können nicht beschließen, ihre Arbeit einzustellen. Aber man darf Termine streichen. Die Stadt Bad Staffelstein hat zudem extra im Dezember noch eine zweite Stadtratssitzung gehalten, um Aufgaben abzuarbeiten und für so einen Fall im Januar vorgereitet zu sein. "Sitzungen auszulassen ist grundsätzlich möglich, wenn nichts Wichtiges ansteht", sagt Andreas Grosch, Pressesprecher am Landratsamt. Um Beispiele zu nennen: Dazu kann man etwa Rückblicke zählen, Statusberichte über Projekte - und auch Verabschiedungen von Gemeinde- oder Stadträten.

Umgekehrt dürfen wichtige Entscheidungen nicht aufgeschoben werden, die manchmal ein weiteres Problem mit sich bringen: Sie führen zu vielen Besuchern, die die Diskussion und Entscheidung verfolgen wollen. Auch das ist unter Corona-Gesichtspunkten nicht ideal, aber ein wichtiges Element in einer demokratischen Gesellschaft.

Zumindest in dem Punkt gibt es eine Option: Der Bamberger Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung am 27. Januar mit einem interessanten Antrag befassen. In dem mit vielen Gruppierungen besetzten Kommunalparlament haben acht Parteien angeregt, künftig Stadtrats- und Senatssitzungen online zu übertragen. "Das Voranschreiten der Corona-Pandemie verunsichert die Bamberger Bürgerinnen und Bürger zunehmend. Angesichts steigender Fallzahlen bemühen sich die Bamberger*innen, ihre physischen Kontakte in der Öffentlichkeit zu minimieren. Zum einen heißt dies, dass sie zunehmend zögerlicher werden, Stadtrats- oder Senatssitzungen zu besuchen, zum anderen ist es aber bei dennoch stark besuchten Sitzungen gar nicht möglich, allen Besuchern die Teilnahme zu ermöglichen", heißt es in dem Schreiben.

Eine treibende Kraft dahinter ist Stadtrat Hans-Günter Brünker von Volt. Volt ist eine recht junge Partei, die sich vor allem sehr europafreundlich sieht und auf Bundesebene hier einen Schwerpunkt setzt. Ein weiterer wichtiger Punkt in der Parteiarbeit ist die Digitalisierung. "So etwas lässt sich ganz einfach über die Geschäftsordnung eines Stadtrates regeln", sagt Brünker. Er verweist darauf, dass das in anderen Kommunen schon lange praktiziert wird, in Pfaffenhofen etwa seit acht Jahren. Aber stößt so etwas auf Resonanz? In Bayreuth schauten inzwischen bis zu 600 Personen zu. "Es braucht etwas Zeit, bis so etwas angenommen wird." Was er aber betont: Ein Verbot, eine Sitzung zu besuchen, lasse sich damit nicht begründen: "Aber ich denke, dass die Leute so vernünftig sind, so ein Angebot anzunehmen."