Wie viele Asylbewerber gibt es im Landkreis Kulmbach, und wie sind sie auf die einzelnen Gemeinden verteilt? Diese Fragen beantwortete Kathrin Limmer, im Landratsamt zuständig für öffentliche Sicherheit und Soziales, gestern in der Sitzung der Kreistags. Insgesamt 663 Flüchtlinge leben derzeit im Landkreis Kulmbach, davon sind 185 in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, 363 dezentral. Dazu kommen 70 unbegleitete Jugendliche und 44 Kontingentflüchtlinge, die von vornherein ohne gesondertes Prüfungsverfahren anerkannt sind.

Verteilt sind die 57 Unterkünfte auf 18 der 22 Landkreis-Gemeinden (siehe Darstellung auf der Landkreis-Karte). Die meisten Flüchtlinge, insgesamt 200 Personen, leben im Stadtgebiet Kulmbach, nur in Guttenberg, Kupferberg, Trebgast und Harsdorf wohnen bislang noch keine Asylbewerber.


Bislang sind 56 Syrer anerkannt


Bisher anerkannt wurden nach Auskunft von Kathrin Limmer 56 Asylbewerber. Sie alle stammen aus Syrien. "Nicht alle Flüchtlinge, die bei uns registriert sind, haben jedoch diese Perspektive." Die Bleibe-Chancen richten sich nach der Nationalität. Auf ein Bleiberecht hoffen dürfen die 288 Syrer, 100 Flüchtlinge aus dem Irak und dem Iran und einige Menschen aus zentralafrikanischen Staaten. Geringe Chancen auf eine Anerkennung haben dagegen die 101 Afghanen, 39 Russen, 60 Ukrainer und etliche Bewerber aus den Westbalkan-Staaten.

Nach den bisherigen Erfahrungen wandert etwa die Hälfte der Asylbewerber längerfristig wieder ab und bleibt nicht im Landkreis, so Kathrin Limmer. Wird den Flüchtlingen vom Bundesamt für Migration ein Schutzstatus zuerkannt, haben sie ein Bleiberecht, und das Asylverfahren ist abgeschlossen. Ab diesem Zeitpunkt haben sie das Recht und die Pflicht, sich eine Wohnung zu nehmen und Ansprüche auf Sozialleistungen.

Als aktuelle Herausforderung sieht Limmer weniger die Versorgung neu ankommender Flüchtlinge, denn derzeit kommen täglich weniger als 100 Asylbewerber über die Grenze nach Bayern. Vielmehr gehe es nun um die Anpassung bestehender Strukturen, um Aufklärung der Bevölkerung und der Flüchtlinge, aber auch darum, genügend Personal für die Betreuung und Integration der Menschen zu finden und alle notwendigen Maßnahmen zu finanzieren.

"Bei der dezentralen Unterbringung haben wir aktuell keine Probleme", sagte Landrat Klaus Peter Söllner (FW). "Wir bekommen zwar immer wieder neue Flüchtlinge zugewiesen, aber etliche verlassen den Landkreis auch wieder." So reisten vor allem Menschen aus den Balkanstaaten ohne Aussicht auf Bleiberecht wieder aus, in der Regel freiwillig.


Notaufnahme steht derzeit leer


"Auch unsere Notaufnahme haben wir länger nicht mehr gebraucht." Insgesamt wurden dort seit August letzten Jahres 1500 Flüchtlinge versorgt und registriert, von denen aber nur wenige im Landkreis geblieben sind. Wie es in Zukunft weitergeht, könne man noch nicht sagen. "Vieles ist von der großpolitischen Wetterlage abhängig."
Ein weiteres Thema der Kreistagssitzung waren die Chancen des Landkreises und seiner Kommunen, vom aktuellen Kommunalinvestitionsprogramm zu profitieren. Dieses wurde aufgelegt, um finanzschwachen Kommunen Investitionen zu ermöglichen, so Projektmanager Klaus Bodenschlägel.

Von den bundesweit zur Verfügung stehenden 3,5 Millionen Euro Fördermitteln entfallen 289 Millionen auf den Freistaat Bayern, 77,8 Millionen auf Oberfranken, 8,8 Millionen auf den Landkreis. Um eine gerechte Verteilung zu ermöglichen, wird auf Landkreisebene die Bewerbung um die Gelder durch das Landratsamt koordiniert. Insgesamt wurden in Abstimmung mit den Gemeinden 18 Projekte ausgewählt. Eines der größten mit 14,6 Prozent des Gesamtvolumens ist die energetische Sanierung des Landratsamts mit einem Kostenvolumen von rund 1,42 Millionen Euro. Welche Projekte letztlich gefördert werden, entscheidet das Innenministerium im April.