Der Streit um die Schützenstraße zwischen der Firma Dörnhöfer Stahl-Metallbau und der Stadt Kulmbach geht in die nächste Runde: Nach Informationen der Bayerischen Rundschau ist ein Vergleichsgespräch gescheitert.
Eine einvernehmliche Einigung ist nicht in Sicht.
Um was geht es? Ende Juni waren sich die beiden Parteien vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Bayreuth gegenübergestanden. Hintergrund ist der Plan der Stadt, die Schützenstraße zur Sackgasse zu machen, damit die Firma Raps den Betrieb dort erweitern und zwei Betriebsstätten miteinander verbinden kann.
Existenzgefährdend?
Unternehmer Bernd Dörnhöfer befürchtet, dass bei einer Einziehung eines 70 Meter langen Teils der Schützenstraße große Lastwagen sein Firmengelände mit Beschichtungshalle und der Halle für Maschinenbautechnik nicht mehr anfahren können, weil keine Wendemöglichkeit bestehe. Er sprach vor Gericht sogar von Existenzgefährdung seines Unternehmens, sollte der Raps-Wunsch erfüllt werden.
Zwei Optionen im Gespräch
Wie die Bayerische Rundschau erfahren hat, waren nun zwei Optionen im Gespräch, um die Sache zu klären: Der Bau eines Wendehammers, der auf Kosten der Stadt erfolgen müsste (gegebenenfalls mit Beteiligung von Raps) und dessen Errichtung einen sechsstelligen Betrag erfordern würde. Das hatte Dörnhöfer abgelehnt. Er würde eine Lösung bevorzugen, die der Stadt kein Geld kosten würde.
Alternativ hätte Stahlbau Dörnhöfer lieber der Firma Raps einen sieben Meter breiten Streifen eines an das Betriebsgelände angrenzenden Grundstücks abgekauft und als Lager- beziehungsweise Parkplatz nutzen wollen. Das hätte der Stadt nichts gekostet, wollte aber Raps nicht.
Jonas Gleich, der Pressesprecher der Stadt Kulmbach, bestätigte zwar, dass Vergleichsgespräche stattgefunden und Vorschläge unterbreitet wurden. Ob eine Einigung erzielt wurde oder nicht, dazu könne er mit Blick auf das laufende Verfahren nichts sagen.
Eine ähnliche Antwort gab es von Raps: "Zum laufenden Verfahren geben wir kein Statement", hieß es hier.
