Strafrabatt für einen Schubser

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Stephan Tiroch

Der Angeklagte hatte sich mit einem Feuerwehrmann im Einsatz angelegt. Das Berufungsgericht reduzierte die Strafe - aus gutem Grund.

So etwas ist normal eine Lappalie. Zwei Männer treffen auf einem Behelfssteg aufeinander. "Geh weg, Du Depp, ich war zuerst da", schimpft der eine und schubst den anderen, der im Bach landet. Der Betreffende wird nass, klettert jedoch unversehrt aus dem Wasser.

So geschehen vor einem Jahr im Landkreis Kulmbach - aber es war mitnichten eine Kleinigkeit. Denn bei einem der Beteiligten handelte es sich um einen Feuerwehrkommandanten. Er eilte zum Feuerwehrhaus, um mit seiner Mannschaft bei einer Überschwemmung im Nachbarort Hilfe zu leisten. Sie sollten den Keller der Dorfwirtschaft auspumpen.

Polizisten gleichgestellt

Der Mann in Zivil machte sich strafbar. Feuerwehrleute gelten, wenn sie im Einsatz sind, als Vollstreckungsbeamte und werden Polizisten gleichgestellt. Der Vorwurf im konkreten Fall lautete: tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit versuchter Körperverletzung und Beleidigung.

Den Einsatz, der drei Stunden dauerte, brachte der Feuerwehrkommandant mit nasser Hose und nassen Stiefeln hinter sich. Danach ging er nicht gleich zur Polizei. Er wartete zwei Wochen auf eine Entschuldigung. Es kam nichts - dafür kam eine Anzeige.

Im Februar hatte das Amtsgericht Kulmbach das Geschehen juristisch aufgearbeitet.

Der Angeklagte kassierte damals eine Geldstrafe von 3600 Euro (120 Tagessätze zu je 30 Euro). Dagegen legte er Berufung ein.

Gestern erschien der 58-Jährige - im Gegensatz zur ersten Instanz - mit Verteidiger vor dem Landgericht Bayreuth. Der Fall wurde aber nicht noch einmal neu aufgerollt. Die Berufung war beschränkt auf den Rechtsfolgenausspruch. Das heißt: "Es geht nur um die Frage, wie die Tat zu bestrafen ist", sagte Vorsitzender Richter Torsten Meyer.

Öfters übers Kreuz gekommen

Über den Sachverhalt, wie ihn das Amtsgericht festgestellt hatte, wurde nicht diskutiert. Demnach waren der Mann und die örtliche Feuerwehr wiederholt übers Kreuz gekommen. Es ging immer um den Bach, den die Feuerwehr für ihre Übungen anstaute, um ausreichend Wasser zu haben.

Der Angeklagte sei an jenem Nachmittag aufgebracht gewesen. Er befürchtete, dass bei dem Starkregen sein Grundstück überflutet würde. "Er war aufgeregt und ließ sich spontan zu der Tat hinreißen", so das Erstgericht.

Verteidiger Werner Brandl stellte fest, dass der Angeklagte sein Fehlverhalten eingesehen habe. Er habe sich schriftlich beim Feuerwehrkommandanten entschuldigt. "Man grüßt sich wieder. Die Sache ist aus der Welt geschafft", so der Kulmbacher Rechtsanwalt.

"Nicht aus Watte"

Es sei auch, so Brandl, nichts Schlimmes passiert ("Feuerwehrleute sind nicht aus Watte"), und sein Mandant habe zuvor immer straffrei gelebt. "Man kann von einem minder schweren Fall ausgehen", meinte der Verteidiger. Er beantragte eine Herabsetzung der Strafe auf die Untergrenze von 90 Tagessätzen.

Obwohl die Staatsanwaltschaft nicht zustimmte, reduzierte die Berufungskammer das Urteil - also immerhin 900 Euro weniger. Weil die Berufung erfolgreich war, übernimmt die Staatskasse die Gerichtskosten und die notwendigen Auslagen des Angeklagten.

Wie ein Geständnis

Das Gericht begründete den Strafrabatt damit, dass der Angeklagte mit der auf die Rechtsfolgen beschränkten Berufung quasi ein Geständnis abgelegt habe. Zu seinen Gunsten sei auch die Entschuldigung gewertet worden. Und drittens, so Meyer, waren bei dem Einsatz - im Gegensatz zu einem Brand oder Unfall - keine Menschenleben in Gefahr.