Viele Stammbacher nehmen ihre Reinigungspflicht ernst. An der Kreisstraße sieht es stellenweise aber sehr ungepflegt aus. Kommen jetzt Sanktionen?
Der Wildwuchs an der Kreisstraße stört Gemeinderätin Helga Ludwig (SPD). "Da werben wir mit Familienparadies, aber wenn die Leute das sehen, dann schauen sie doch, wie sie am schnellsten wieder weg kommen", schimpfte sie in der Sitzung des Gemeinderats am Mittwochabend. Und Gudrun Erl (CSU) überlegte laut: "Vielleicht sollte es mal was kosten", was Helga Ludwig auch für "überlegenswert" hielt. Es soll jetzt eine Lösung gefunden werden.
Viele Stammbacher nähmen ihre Reinigungspflicht schon ernst, beschwichtigte Bürgermeister Karl Philipp Ehrler (CSU) die Kolleginnen am Ratstisch, aber manche eben auch nicht. Ob die Betroffenen überhaupt von ihrer Reinigungspflicht wüssten?, überlegte er laut. In den Städten übernehme die Stadt die Straßenreinigung selbst und lege die Kosten dann auf die Bürger um.
Auf dem Land wolle man den Bürgern Kosten ersparen, müsse dann aber erwarten, dass die Straßenränder von den Anliegern in Ordnung gehalten werden. Man müsse hierzu vielleicht noch einmal genau informieren und einen Aufruf starten. Die Eigenleistung der Bürger spare der Allgemeinheit immerhin erhebliches Geld.
Gemeinde selbst hat sich auch ausgerüstet
Zumindest habe er jetzt eine Wildkrautbürste als Zusatzgerät für eines der Kommunalfahrzeuge bestellt, teilte Ehrler mit. Denn wo keine Anlieger zuständig seien, dort müsse sich die Gemeinde darum kümmern. Im übrigen laufe die bestehende Straßenreinigungssatzung jetzt nach 20 Jahren aus, so dass im Winter eine neue beschlossen werden müsse.
Das Nicht-Reinigen der Straßenränder sei zumindest ein "Ersatzvornahmetatbestand", das heißt, die Gemeinde kann die nicht erfüllte Pflicht auf Kosten des Betroffenen machen lassen.
In diesem Zusammenhang wies Markus Käs (WG Land) auch darauf hin, dass an mehreren Stellen im Ort Hecken und Büsche aus Privatgrundstücken in die Straßen und Wege ragten und teilweise die Sicht beim Einfahren in Straßen behinderten. Auch hier kündigte Bürgermeister Ehrler an, dass sich die Gemeinde umsehen und mit den Eigentümern Kontakt aufnehmen werde.
Stammbach leuchtete und kostete
Auf Antrag der SPD-Wählergemeinschaft legte Bürgermeister Karl Philipp Ehrler dem Gemeinderat eine Auflistung der Kosten für die Veranstaltung "Stammbach leuchtet" vor.
Demnach fielen für Werbung, Unterkunft und Verpflegung der Studenten, für Musik, Zelt, Bühne, Toilettenwagen, Hüpfburg, Verkaufsartikel und Bewirtung insgesamt 11.602,16 Euro an Ausgaben an. Durch Anzeigen, Standgebühren und Verkaufsartikel gingen 3515 Euro ein und an Spenden 950 Euro, so dass für die Gemeindekasse ein Defizit über 7137,16 Euro blieb. Dennoch habe sich die Veranstaltung für Stammbach gelohnt - nicht nur zur Werbung und Imagepflege, vielmehr habe man, zum Beispiel mit der Beleuchtung, ganz konkrete Vorstellungen für die Zukunft bekommen, für die man viel teurere Gutachten erst hätte einholen müssen. Hinzu kämen aber noch die Personalkosten für den Bauhofs, die aber erst Anfang 2017 genau ermittelt und umgebucht werden könnten.
Gewinn oder Verlust?
Gemeinderat Dieter Fleischmann (SPD) war mit dieser Auflistung bei weitem nicht zufrieden.
Die positive Bewertung des Festes sei eine rein persönliche Einschätzung, die er nicht teile, sagte er. Fleischmann möchte die Gesamtkosten erfahren, und zwar nicht nur die angekündigten für den Bauhof, sondern auch die, die dadurch entstanden sind, dass die Verwaltung in Anspruch genommen wurde.
"Die Straßen sind jetzt asphaltiert, die Straßenbeleuchtung steht, auch die Vernetzung. Der Verkauf kann ab sofort beginnen", resümierte Bürgermeister Karl Philipp Ehrler den aktuellen Sachstand des Baugebiets "Weißensteinblick II" am Ortsende Richtung Metzlesdorf und Fleisnitz. "Die Struktur steht, die Aussicht Richtung Weißenstein ist einmalig, wir können für jeden Internet über Glasfaser direkt ins Haus anbieten." Die Straßenbeleuchtung (Kosten: 5161 Euro) sei diese Woche fertig geworden.
Auf 13.500 Quadratmetern schließt sich das neue Baugebiet mit 21 Parzellen an das vor etwa 20
Jahren erschlossene Baugebiet Weißensteinblick I an. Ehrler sagte, der Quadratmeter werde für 49 Euro angeboten. Insgesamt wurden für die Erschließung 800.000 Euro investiert. Ehrler: "Das ist rundum ein gutes Angebot in attraktiver Südhanglage, das auch junge Familien anspricht."
Wenn an einer Straße im Bereich der Rinne massiv Kräuter wuchern, ist es wohl eher die Vernachlässigung der Instandhaltungspflicht der Kommunen bzw. des Kreises. In der Regel sind die Fugen als Mörtelfuge ausgeführt, der Rinnenstein bzw. Bordstein hat in einem intaktem Mörtelfundament zu sitzen. Organische Stoffe wie Erde, Dreck oder gar Pflanzen, sollten hier in der Regel überhaupt keine Möglichkeit haben sich breit zu machen. Wenn doch wird der Unterbau immer mehr durch die Wurzeln aufgesprengt, Wasser dringt in den Unterbau und zerstört diesen immer weiter. Pflicht wäre hier die Fugen neu zu vergießen und den Unterbau vor weitern Schäden zu bewahren, aber nicht von Seiten des Bürgers oder Anliegers, sondern durch Fachkräfte, beauftragt durch die Verantwortlichen für die Instandhaltungspflicht der Strassen.