Bürgermeister Roland Wolfrum ist zufrieden: Es läuft gut in Stadtsteinach!
"Die finanziellen Rahmenbedingungen sind wieder gut, ein Teil des wirtschaftlichen Aufschwungs kommt auch bei uns an", sagte Wolfrum bei der Verabschiedung des Haushalts 2017 am Montagabend. Zu verdanken habe die Stadt das allerdings in erster Linie den umfangreichen Förderungen und Stabilisierungshilfen, von denen die Stadt nun schon seit einigen Jahren profitiert. Ein niedriger Schuldenstand trotz vieler erledigter Aufgaben sei der Beweis dafür.
Besonders stolz ist Wolfrum darauf, dass im zehnten Jahr seiner Amtszeit sein Wunsch, CO 2 -neutrale Kommune zu werden, in Erfüllung geht: "Wenn die Photovoltaikanlage beim Freibad heuer in Betrieb geht, werden die städtischen Einrichtungen mehr grüne Energie produzieren als sie verbrauchen.
Der von Kämmerer Matthias Stark aufgestellte und von den Fraktionen im Vorfeld ausgiebig beratene Haushalt wurde ohne Gegenstimme verabschiedet. Rückwirkend zum 1. Januar wird ein zuvor gefasster Beschluss wirksam, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern um je zwei Prozentpunkte auf den Landesdurchschnitt anzuheben. Die Auswirkungen für die Steuerzahler sind gering (91 Cent pro Jahr für ein durchschnittliches Einfamilienhaus), doch kann die Stadt auf die Erhöhung nicht verzichten, um die Gewährung weiterer Stabilisierungshilfen nicht zu gefährden.
Die Meinungen der Fraktionen
Zufrieden mit den Rahmendaten des Haushalts ist die SPD/Offene Liste. Knud Espig: "Vier Jahre in Folge konnten wir unseren Schuldenstand reduzieren, von 3,3 Millionen Euro auf knapp über 900 000 Euro." Zwar sei auch er froh über die Stabilisierungshilfen, aber man dürfe nicht vergessen, dass frühere Fehlsteuerungen des Staates die Kommunen erst ins Wanken gebracht hätten, so dass sie nun stabilisiert werden müssten.
Lars Leutheußer (CSU) lobte die Politik des Freistaats, die neben der florierenden Wirtschaft für die verbesserte Finanzlage sorge. Für die Zukunft sei es wichtig, dass die Stadt sich Gedanken über weitere Gewerbeflächen mache, "damit wir den Anschluss nicht verpassen".
Lob für Kämmerer Stark gab es von Andy Sesselmann (FW) und Wolfgang Martin (BL).
