Haushaltsrede in Marktleugast wird zur Generalabrechnung

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Symbolbild: Archiv/Jens Wolf/dpa
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Daniel Schramm (CSU) Foto: Archiv
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Michael Schramm (FW) Foto: Archiv
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Georges Frisque (WGM) Foto: Archiv
Georges Frisque (WGM) Foto: Archiv
 
Clemens Friedrich (HBG) Foto: Archiv
Clemens Friedrich (HBG) Foto: Archiv
 

Zu einer Generalabrechnung mit Ex-Bürgermeister Norbert Volk (WGM) wurde der Haushaltskommentar von CSU-Fraktionssprecher Daniel Schramm.

Aufgeschobene Pflichtaufgaben, Stillstand in der Gemeinde, verschmähte Stabilisierungshilfe, Alibi-Schuldentilgungen, geplünderte Rücklagen - Daniel Schramm ließ bei der Bewertung der finanziellen Situation von Marktleugast kein gutes Haar am Uome-Vorgänger. "Norbert Volk war einfach nicht in der Lage, die Situation der Gemeinde richtig einzuschätzen und die dringend notwendigen Entscheidungen zu treffen", betonte der Redner und beklagte Stimmungsmache statt seriöse Informationen durch Volk und seine Wählergemeinschaft Marktleugast (WGM) in Sachen Breitbandausbau. Schramm bezeichnete es als Frechheit Volks, den Planer für den Breitbandausbau als einen Dilletanten zu bezeichnen. "Es ist kein Wunder, dass die Gemeinde unter Volk auf keinen grünen Zweig gekommen ist."

Volk-Nachfolger Franz Uome hingegen habe jetzt die richtigen Weichen gestellt und beispielsweise Stabilisierungshilfe beantragt. "Die CSU sieht durch diesen Haushalt eine positive Zukunft für unsere Gemeinde und stimmt zu."

Sehr schwere Zeiten

Der Fraktionssprecher der Freien Wähler, Michael Schramm, zeigte sich über Mehreinnahmen und Investitionen erfreut. Aber: "Wenn wir bisher von schweren Zeiten gesprochen haben, dann kommen jetzt sehr schwere Zeiten", sagte er und betonte, die Gemeinde müsse nun zunächst einmal finanziell stabilisiert werden. Trotzdem hält er Ausgaben wie für einen neuen Dienstwagen für "nicht erklärbar". Das sollte nochmals auf den Prüfstand. Auch die Tatsache, dass für einen Stellplatz für das Steinbacher Feuerwehrauto kein Geld im Etat eingeplant sei, bedauert er. Trotzdem stimme die FW-Fraktion dem Haushalt zu.

Ahnengalerie als Lachnummer

Georges Frisque von der WGM bemängelte vor allem, dass kein Geld für die Steinbacher Wehr eingeplant ist. Auch die Kostenexplosion beim Druckleitungsbau, beim schnellen Internet und die Dienstwagenpläne gefallen ihm nicht. Außerdem werde unnütz Geld ausgebeben. "Die Anschaffung von Bürgermeisterportraits für die Ahnengalerie im Rathaus könnte im nächsten Fasching eine sehr gute Lachnummer werden."

Clemens Friedrich von der Hohenberger Bürgergemeinschaft fehlen trotz Kreditaufnahme und steigenden Schulden ebenfalls Mittel für den Steinbacher Stellplatz. Dem Gesamtetat stimme die HBG zu.