Die SPD fordert Aufklärung von der Städtebau Kulmbach GmbH: Warum wurden zwei Grundstücke in der Blaich erst teuer gekauft und dann billiger verkauft?
Die Stadtratssitzung am Donnerstag dürfte spannend werden. Ein Antrag der SPD birgt Zündstoff. Die Fraktion möchte, "dass die Städtebau Kulmbach GmbH in Zukunft keine bebauten und unbebauten Grundstücke mehr ohne eine öffentliche Ausschreibung verkaufen darf. Damit sollen marktgerechte Preise und Transparenz gewährleistet werden."
Warum stellt die SPD diesen Antrag? Ist der Verkauf eines alten Hauses und zweier Grundstücke in der Blaich durch die Städtebau GmbH ein Fall für die Politik? Stadtrat Hans Werther (SPD) meint: ja. Städtebau-Geschäftsführer Simon Ries wundert sich. Er legt auf Anfrage der BR alle Vorgänge um das Grundstücksgeschäft offen.
Brief in 34-facher Ausfertigung
Das Thema kochte Ende des Jahres hoch. Werther prüfte in seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied der Städtebau den Immobilienverkauf, dem er 2018 selbst zugestimmt hatte. Dabei fiel ihm auf, dass der Kaufpreis zehn Jahre zuvor wesentlich höher war. In einem Brief in 34-facher Ausfertigung - an alle Stadträte, an die Aufsichtsratsmitglieder und die beiden Geschäftsführer der Städtebau - hielt er seine Fragen und Zweifel schriftlich fest.
Das vertrauliche Schreiben blieb nicht vertraulich. Es liegt der BR vor. Demnach kaufte die Städtebau 2008 die zusammenhängenden Grundstücke in der Blaicher Straße 4 und Albert-Schweitzer-Straße 5 - 614 und 494 Quadratmeter groß - und das 1935 erbaute Haus mit drei Wohnungen für 165 000 Euro. Verkaufspreis waren 90 000 Euro.
Werther will‘s wissen
Jetzt legt Werther in einem offenen Brief nach und stellt fest: "Aus meiner Sicht wurde dabei der Stadt Kulmbach ein finanzieller Schaden zugefügt, dessen Hintergründe aufgeklärt werden müssen." Er will wissen: Warum wurde das Haus nicht instandgehalten, so dass es 2018 angeblich nicht mehr bewohnbar war? Wie kann es sein, dass die Immobilien 45 Prozent an Wert verloren, obwohl die Preise gestiegen sind? Wieso erfolgte kein Angebot auf dem freien Immobilienmarkt?
Simon Ries hat kein Problem mit einer öffentlichen Ausschreibung der Immobilien. "Wenn es der Aufsichtsrat und der Stadtrat wollen." Bisher sei es nach seinem Kenntnisstand aber anders gehandhabt worden.
Neue Strategie
Er und sein Geschäftsführerkollege Bernd Ohnemüller hätten bei ihrem Dienstantritt 2015 eine Bestandsaufnahme durchgeführt und eine Strategie für das Wohnungswirtschaftsunternehmen entwickelt: Konzentration auf größere Objekte und Verkauf von kleineren Einheiten mit großem Sanierungsbedarf. Denn hier dauere die Amortisation wegen der vergleichbar geringen Mieteinnahmen sehr lange. Eine Einschätzung, die vom Aufsichtsrat geteilt worden sei.
