Die Partei "Die Linke" wird nach dem überraschenden Rückzieher ihres Bundestagskandidaten Stefan Franzke versuchen, einen Nachfolger zu finden.
Der Landessprecher der bayerischen Linken, Ates Gürpinar, erklärte am Montag gegenüber
infranken.de, dass die Partei nur noch bis 17. Juli Zeit hat, einen neuen Bewerber als Direktkandidat für den Wahlkreis 240 Kulmbach-Lichtenfels zu melden. Denn dann endet die Anmeldefrist. "Ob wir das schaffen, wird sich zeigen", so Gürpinar mit Blick auf die zehntägige Ladungsfrist der Mitglieder.
Wie berichtet, hat der in Rödental (Landkreis Coburg) lebende Franzke seine Kandidatur als Direktkandidat zurückgezogen, ist von allen Ämtern zurückgetreten und hat die Partei verlassen. Als Gründe nannte er Beschimpfungen und Anfeindungen aus den eigenen Reihen ("Ewig Gestriger", "Homophober", "Nazi", "Rassist"). Er, Franzke, habe unter anderem mit der "Ehe für alle" Bauchschmerzen gehabt und dies auch öffentlich geäußert.
Beschimpfungen nicht belegt
Diese Vorwürfe kann Ates Gürpinar allerdings nicht nachvollziehen. "Die Beschimpfungen hat Franzke nicht belegt." Auch auf Nachfrage habe sich Franzke nicht weiter dazu geäußert.
Sollte es tatsächlich Angriffe gegeben haben, die unter die Gürtellinie gingen, dann "geht das natürlich nicht". Das gehöre ausdiskutiert, dazu gebe es in der Partei auch die Möglichkeiten. "Doch die wurden nicht genutzt." Er sei jedenfalls um Aufklärung bemüht. Ob es Anfeindungen über private Facebook-Nachrichten gegeben habe, das wisse er natürlich nicht.
Linken-Landessprecher Ates Gürpinar geht davon aus, dass Stefan Franzke Probleme mit dem Parteiprogramm hatte, an das man als Parteimitglied gebunden sei. "Für mich sind es inhaltliche Differenzen, die zum Rückzug von Stefan Franzke geführt haben."
Dass man eine Kandidatur eigentlich gar nicht so leicht zurückziehen kann, darauf verweist Christine Sack vom Landratsamt Kulmbach. "So eine Zustimmungserklärung des Bewerbers ist unwiderruflich. Das ist ähnlich wie bei einer Hochzeit. Das Ja-Wort kann man auch nicht wieder zurücknehmen." Offiziell sei Franzke damit immer noch Kandidat der Linken.
Aber natürlich ist es möglich, ihn aus dem Rennen zu nehmen. Dazu müssen die beiden im Kreiswahlvorschlag genannten Vertrauenspersonen gemeinsam schriftlich erklären, dass sie den Vorschlag zurückziehen, erklärt Christine Sack das Prozedere.
Von Entwicklung überrascht
Dann sei es an der Partei, einen neuen Kandidaten zu benennen und die notwendigen Unterlagen beim Landratsamt einzureichen. Zeit dafür ist noch bis 17. Juli. Wie "Die Linke" das organisiere, sei Sache der Partei, betont Christine Sack, die von der Entscheidung Franzkes wie viele andere auch überrascht wurde und über die Bayerische Rundschau davon erfahren hat.
"Dabei ist es noch gar nicht so lange her, dass der Wahlvorschlag bei uns eingereicht wurde. Das war erst am 20. Juni", wundert sie sich über die Entwicklung.
Ich hatte mir zwar fest vorgenommen zu diesem Thema nicht nochmals Stellung zu beziehen und kein weiteres Öl ins Feuer zu gießen, die Aussagen des Herrn Gürpinar in diversen Kommentaren und Stellungnahmen kann ich aber dann doch so nicht stehen lassen.
Richtig ist das ich mit Herrn Gürpina genau ein einziges Mal ein Gespräch führte und das war am Samstag 1.7.2017 gegen 13.30 Uhr . Das Gespräch dauerte knapp 9 Minuten. Inhalt des Gespräches , das hauptsächlich von Herrn Gürpinar geführt wurde,war mein seiner Meinung nach unkollegiales Verhalten. In erster Linie ging es Herrn Gürpinar um das Ansehen der Partei.Ich habe in diesem Gespräch Herrn Gürpina über den Sachverhalt aufgeklärt und ihm hier mitgeteilt, das ich mir vor behalte, rechtliche Schritte gegen die Urheber dieser Kampagne einzuleiten und ich deshalb erst einmal keine Namen nennen werde. Herr Gürpina hätte aber jeder Zeit einen Großteil der Kommentare zumindest am Sonntag noch lesen können, denn auch er ist mit einigen der Urhebern bei Facebook verlinkt und Mitglied einiger " Linken "-Facebook-Plattformen. Das Herr Gürpina bestrebt ist, "seine" Partei sauber zu halten, kann ich sogar teilweise nachvollziehen, seine getroffenen Äußerungen sind dennoch so nicht richtig. Ebenso seine Einschätzung was mich zu diesem Schritt bewogen hat. Das Parteiprogramm war es jedenfalls nicht.
Für mich extreme Brisanz hat die Aussage des Herrn G. ich hätte Ihm gegenüber geäußert ich hätte Probleme mit der Ehe für Alle, bzw. hätte ich damit große Bauchschmerzen.
Ich bin ein großer Verfechter von Gleichheit und Freiheit. Selbstverständlich setze auch ich mich seit Jahren dafür ein, das gleichgeschlechtliche Paare im rechtlichen Sinne gleichgestellt werden müssen. Ich habe zu diesem Thema lediglich geäußert, das ich bei der Ehe für Alle, so wie diese propagiert wird, rechtliche Schwierigkeiten zum Grundgesetz sehe und das ich als Christ das Wort Ehe in diesem Zusammenhang so nicht verwenden würde. Daraus abzuleiten, ich wäre
Ich finde es nicht so schlimm, wenn diese Partei keinen Kandiaten findet, denn: ein Kanditat weniger der Linken bei der Bundestagswahl bedeutet wieder mehr Hoffnung für dieses Land!