Es sollte ein Bauvorhaben für Familien mit Kindern, Studenten, Senioren und Menschen werden, die durch einen Schicksalsschlag in eine schwere Lebenssituation geraten sind. Für all, die keinen dicken Geldbeutel haben, sollte bezahlbarer, weil geförderter Wohnraum entstehen. Aus dem Vorzeigeprojekt, das auf dem 4500 Quadratmeter großen Areal am Pörbitscher Platz anvisiert war, auf dem einst der "Bayerische Hof" und ein Minigolfplatz beheimatet waren und das heute eine unansehnliche Brachfläche ist, ist aber nichts geworden. Der Stadtrat hat den Plänen der Erlanger Baugesellschaft GBI eine Absage erteilt. Ein Antrag auf einen Bauvorbescheid wurde in der jüngsten Sitzung abgelehnt.

Aufatmen und Verärgerung

Die Anwohner, die das Vorhaben kritisiert haben, atmen auf, der Investor, die Architekten und die Immobilienmaklerin, die das Grundstück veräußert, sind jedoch sauer auf die Stadt. "So etwas habe ich noch nicht erlebt", sagt Architekt René Rissland, der mit der GBI zur Stadtratssitzung eingeladen war, um Fragen zu beantworten. Zu Wort gekommen ist er nicht. OB Ingo Lehmann (SPD) hat den Räten nur in kurzen Worten erklärt, dass das Projekt so nicht umsetzbar sei, man das Gespräch mit der GBI suchen werde, um eine weitere Umplanung vorzuschlagen. Dabei hatte der Investor schon eine Woche zuvor auf Anfrage unserer Zeitung erklärt, dass das für ihn aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage kommt und er sich bei einer Ablehnung zurückziehen werde. "Das wusste der OB", sagt GBI-Projektmanager Matthias Bauer. Architekt René Rissland wirft Lehmann vor, die Stadträte nicht richtig informiert zu haben. "Ihm war bekannt, dass das Projekt vom Tisch ist, wenn das Gremium nicht zustimmt, weil der Optionsvertrag für den Kauf tags darauf ausgelaufen ist."

Ablehnung stand schon fest

"Stocksauer" ist Rose Stix, die das Areal vermarktet. "Seit Herbst stimmt der Investor mit dem Stadtbauamt und dem Rathaus diverse Planungen ab. Und nun erfahren wir als Zuhörer in der Stadtratssitzung, dass die Verwaltung dem Projekt nicht zustimmt und dort statt zwei Bauten nun doch lieber drei Häuser mit einer Tiefgarage sehen will." Sie sei noch am Morgen davon ausgegangen, dass die Stadt ihre Zustimmung erteilt. Dabei stand die Absage schon Tage zuvor fest. Im Verwaltungsvorschlag heißt es: "Das Vorhaben fügt sich aufgrund der Überschreitung der Kriterien des Maßes der baulichen Nutzung nicht in die nähere Umgebung ein, es löst bodenrechtlich relevante Spannungen aus und ist bauplanungsmäßig daher nicht zulässig."

Eine Einschätzung, die falsch ist, sagt Architekt Rissland, der betont, dass man keinen Antrag auf Vorbescheid eingereicht hätte, wenn das Bauamt nicht die Zustimmung signalisiert hätte. Er wundert sich über Abteilungsleiter Jens Ellinghaus: "Er müsste wissen, dass wir alle Vorgaben eingehalten haben." Nach der Anwohner-Kritik sei man vom großen Baukörper abgerückt und habe in Absprache mit der Stadt eine abgespeckte Version mit drei statt vier Etagen präsentiert. Das Vorhaben sei genehmigungsfähig gewesen.

"Große Chance verpasst"

Dass es in der Verwaltung unterschiedliche Auffassungen gab, weiß GBI-Sprecher Matthias Bauer, der sich wundert, dass in der Sitzung über die Bedenken nicht diskutiert worden ist. Er versteht nicht, dass sich die Stadt die Chance, geförderten Wohnraum zu schaffen, entgehen lässt. Rose Stix pflichtet ihm bei: "Andere Kommunen wären dankbar, wenn sie die Möglichkeit gehabt hätten.

In einem Schreiben an den OB macht Stix deutlich, dass sie fassungslos ist. Dessen Aussage, die Wohnraumförderung sei nicht geklärt, sei aus der Luft gegriffen. "Glauben Sie wirklich, dass ein Investor einen Antrag auf Vorbescheid einreicht, wenn die Förderung nicht geklärt ist?", fragt sie den OB.

Das sagt der OB zur Kritik

Und was sagt der OB zu den Vorwürfen? "Grundsätzlich ist es als Kommune gar nicht unsere Aufgabe, Fragen der Wohnraumförderung bei einem privaten Bauvorhaben zu prüfen. Nach meinem Kenntnisstand ist die Frage der Förderung allerdings auch nicht geklärt gewesen. " Er habe den Investor eingeladen, um bei Fragen antworten zu können. "Dass es keine Fragen gab, konnte niemand im Vorfeld wissen." Da die baurechtliche Sachlage eindeutig gewesen sei, habe es keine Diskussion gegeben. Auch Träger öffentlicher Belange hätten sich negativ geäußert.

"Kurzes Zeitfenster"

Die Planung sei vollständig eingereicht worden. "Sie konnte allerdings aufgrund des äußerst kurzen Zeitfensters bis zur Stadtratssitzung nicht soweit besprochen werden, dass eine Genehmigungsfähigkeit in Aussicht hätte gestellt werden können, was unsere Bauverwaltung folglich auch nicht tat." Zu seiner Aussage, dass man mit der GBI noch einmal über eine Umplanung sprechen werde, erklärt er, dass er und die Verwaltung immer gesprächsbereit seien. "Uns war durchaus bekannt, dass die GBI nur ein geringes Zeitfenster hatte, um gegebenenfalls aus dem Projekt aussteigen zu können. In diesem Fall wäre es auch zielführender gewesen, der Verwaltung zu einem früheren Zeitpunkt eine genehmigungsfähige Planung vorzulegen."

Was wird aus dem Areal?

Was aus der Fläche in der Pörbitsch nun wird? Wie Rose Stix mitteilt, gibt es einige Kaufinteressenten. Ein neuer Investor wird wieder den Versuch starten, das Areal zu bebauen. Eines werde sicher aber nicht mehr geschaffen: geförderter Wohnraum.

Hierzu ein Kommentar von Alexander Hartmann

Fehlende Verlässlichkeit?

Hat die Stadt Kulmbach beim Bauvorhaben am Pörbitscher Platz, mit dem günstiger, weil geförderter Wohnraum geschaffen werden sollte, den Investor auflaufen lassen? Einiges spricht dafür (siehe Seite 1). Mitte Juni hatte Stefan Schelter vom Stadtbauamt nach Protesten der Anlieger noch erklärt, dass es auf dem Areal keinen Bebauungsplan gibt. Da sich das Vorhaben an der Umgebung mit zweigeschossigen Einfamilienhäusern, aber auch Geschosswohnungsbau mit drei oder vier Stockwerken orientiere, sei der Bau zulässig.

Die Projektplaner haben die Bedenken der Anwohner aber Ernst genommen und in Absprache mit der Stadt das Bauvorhaben abgespeckt. Drei statt vier Stockwerke sollten es werden, 44 statt 63 Wohnungen. Alles gut? Mitnichten. Die Stadt hat die Umplanung abgelehnt. Warum? Für den Investor und den Architekten ist das nicht nachvollziehbar, weil die Planungen mit der Stadt abgestimmt gewesen seien.

Zu einer Diskussion in der Stadtratssitzung ist es nicht gekommen. Das Thema wurde von OB Ingo Lehmann (SPD) kurzerhand vom Tisch gewischt. Pikant: Man werde dem Investor eine kleinteiligere Lösung vorschlagen, sagte der Oberbürgermeister, obwohl er wusste, dass der Bauträger zu keiner weiteren Umplanung bereit ist und die Zustimmung an dem Abend hätte erfolgen müssen, weil der Optionsvertrag für den Kauf schon tags darauf ausgelaufen ist.

Die Anwohner haben die Stadthalle mit zufriedenen Gesichtern verlassen, die Planer kochen vor Wut. Sie klagen über eine fehlende Verlässlichkeit der Stadt. Welchen Eindruck sie vom Rathaus gewonnen haben? Ihre Antwort: "Dass die linke Hand dort nicht weiß, was die rechte Hand macht."