Die Förderoffensive Nordostbayern mit einem Programm für Stadt- und Ortskerne wird von den Kulmbacher Kommunen hervorragend genutzt.
Bislang wurden bei der Regierung von Oberfranken jedenfalls 53 Projekte aus 13 Kommunen mit den Projektbögen und geschätzten Gesamtkosten von 88 Millionen Euro gemeldet. Konkret geht es in dem Förderprogramm um die Beseitigung von innerörtlichen Leerständen und der Aufwertung der Stadt- und Ortskerne im Rahmen der Städtebauförderung und der Dorferneuerung. Der Fördersatz wurde auf Intervention von Landrat Klaus Peter Söllner und weiteren Bemühungen von Oberbürgermeister Henry Schramm für die Landkreise Hof, Kulmbach, Kronach, Tirschenreuth, Wunsiedel und in der kreisfreien Stadt Hof auf 90 Prozent angehoben. Erklärtes Ziel ist es, eine Verbesserung der innerörtlichen Standortbedingungen für Wohnen und Wirtschaft zu erreichen.
Wie der zuständige Sachbearbeiter am Landratsamt, Klaus Bodenschlägel, im Kreisausschusses erklärte, fand am 1. Februar 2017 eine Informationsveranstaltung für die Kommunen im Landratsamt statt. Dabei hatten die Vertreter der Städte Gemeinden ausreichend Gelegenheit, in individuellen Beratungsterminen geplante und angedachte Projekte mit den Förderstellen intensiv zu besprechen. Während sich die geschätzten Gesamtkosten aus 13 Kommunen auf 88 Millionen Euro belaufen, werden die förderfähigen Kosten auf rund 66 Millionen Euro geschätzt. Das würde Eigenanteile der Kommunen von 6,6 Millionen Euro bedeuten. Neben den Städtebaumaßnahmen wurden beim Amt für Ländliche Entwicklung aus dem Landkreis Kulmbach 12 Maßnahmen aus neun Kommunen mit den erforderlichen Projektbögen angemeldet. Hier liegen die geschätzten Gesamtkosten bei 5,9 Millionen Euro. Davon werden 5,3 Millionen Euro für förderfähig gehalten, so dass sich ein Eigenanteil der Kommunen mit 0,6 Millionen Euro ergeben würde.
Große Chancen
Wie Landrat Klaus Peter Söllner (FW) feststellte, haben alle angemeldeten Maßnahmen nach Auskunft von Marion Resch-Heckel, Regierung von Oberfranken, durchaus große Chancen, in die Förderung aufgenommen zu werden: "Die Informationsveranstaltung bei uns im Amt stieß auf eine hervorragende Resonanz. Es ist eine sehr gute Geschichte und eine Chance, die auf einem sehr guten Weg ist." Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) freute sich, dass die Regierung von Oberfranken das Förderprogramm für die Kulmbacher Kommunen so positiv beurteilt: "Ich hoffe, dass möglichst alle Kommunen berücksichtigt werden können."
Mit einem ergänzenden Beschluss hat der Kreisausschuss nochmals ein Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus "Familientreff Negeleinstraße" abgegeben. Der Landkreis Kulmbach bezieht dieses für die gesamte Programmlaufzeit vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2020 in die kommunalen Planungen zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung ein. Die erforderliche kommunale Co-Finanzierung in Höhe von 10 000 Euro im Jahr wurde für den Familientreff bereits mit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 11. Februar 2015 bewilligt.
Über die Teilnehmergemeinschaft Förstenreuth-Weickenreuth wurde eine Änderung der Gemeindegebiete des Marktes Stammbach, des Marktes Marktleugast und des Marktes Wirsberg vorgenommen, die auch eine Änderung der Grenzen der Landkreise Hof und Kulmbach zur Folge hat. Durch den neuen Grenzverlauf ergibt sich für den Landkreis Kulmbach eine Flächenmehrung von 209 Quadratmetern.
Bahnhof und Stromtrasse
Der Kreisausschuss schloss sich auf Vorschlag von Landrat Klaus Peter Söllner der Resolution der Stadt Kulmbach zum barrierefreien Ausbau des Kulmbacher Bahnhofes an: "Wir wollen damit an der Seite unserer Stadt Kulmbach stehen!"
Lars Peetz informierte die Mitglieder des Kreisausschusses noch zum Verfahrensstand zum Süd-Ost-Link. Fest steht, dass es zu einer Erdverkabelung kommt. Unklar ist aber noch, welche Variante letztlich bevorzugt und umgesetzt wird. Landrat Klaus Peter Söllner: "Wir sind noch nicht ganz aus dem Schneider und werden die Geschichte beobachten." Himmelkrons Bürgermeister und Kreisrat Gerhard Schneider (CSU) machte deutlich, dass zwar keine Freileitung kommen werde, es aber nach wie vor eine Betroffenheit für Marktschorgast und Himmelkron gebe: "Es geht hier um die Entwicklungsmöglichkeiten und die Betroffenheit der Menschen."
