Die Rekordsumme von 2,4 Millionen Euro an Bedarfszuweisung und Stabilisierungshilfe hat der Landkreis Kulmbach für das laufende Haushaltsjahr erhalten.
Staatsminister Markus Söder übergab dieser Tage die Bescheide an Landrat Klaus Peter Söllner und gleichzeitig auch an die betroffenen Bürgermeister von Harsdorf, Kupferberg, Presseck, Stadtsteinach und Thurnau. Während der Landkreis eine Stabilisierungshilfe von zwei Millionen Euro und eine klassische Bedarfszuweisung von 400 000 Euro erhielt, konnten sich die genannten Gemeinden und Städte im Landkreis über insgesamt eine Million Euro an Stabilisierungshilfen freuen. Im Einzelnen waren dies für die Gemeinde Harsdorf 150 000 Euro, für die Stadt Kupferberg 250 000 Euro, für den Markt Presseck 100 000 Euro, für die Stadt Stadtsteinach 200 000 Euro und für den Markt Thurnau 300 000 Euro.
Bedarfszuweisungen werden vom Freistaat im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gewährt, um der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Städten, Gemeinden und Landkreisen im Einzelfall Rechnung zu tragen. Als spezielle Form der Bedarfszuweisung wurde 2012 das Instrument der Stabilisierungshilfen eingeführt. Mit diesen werden gezielt Kommunen unterstützt, die von strukturellen Problemstellungen und einer negativen Einwohnerentwicklung betroffen sind und sich unverschuldet in einer finanziell schwierigen Situation befinden. Seit 2014 sind Stabilisierungshilfen daran geknüpft, dass durch die betreffende Kommune ein Haushaltskonsolidierungskonzept erstellt und umgesetzt wird.
Der Freistaat hat die Finanzausgleichsmittel für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen seit 2013 stark erhöht, 2017 standen bayernweit 150 Millionen Euro zur Verfügung. Der weitaus größte Teil dieser Mittel fließt nach Oberfranken. Für den Landkreis Kulmbach ist dies die bisher höchste Stabilisierungshilfe. In den Vorjahren stiegen die Beträge von 1,1 Millionen Euro auf zuletzt 1,6 Millionen Euro. Insgesamt hat der Landkreis Kulmbach damit seit 2013 Stabilisierungshilfen in Höhe von sieben Millionen Euro erhalten, die in vollem Umfang zur Verringerung der Landkreisverschuldung verwendet werden konnten.
Landrat Klaus Peter Söllner zeigt sich sichtlich erfreut und dankbar über die 2017 nochmals gestiegene Zuweisung: "Diese finanzielle Unterstützung des Freistaats hilft dem Landkreis Kulmbach wirklich sehr und Staatsminister Söder darf ich nochmals meinen besonderen Dank aussprechen. Für mich ist diese hohe Summe auch als Bestätigung und Anerkennung unserer Haushaltsführung und unserer intensiven Konsolidierungsanstrengungen zu werten."
