Die Kinder im Kreis Kronach sollen schneller zur Schule und nach Hause kommen. Über das Wie wird weiter gestritten.
Die Schulwegdiskussion meldet sich zurück auf den Tagesordnungen der Kreisgremien: am Montag unplanmäßig im Kreistag ins Spiel gebracht, am Mittwoch eigentlich im Schulausschuss gestrichen und doch angeschnitten. Nun soll das heiße Eisen in einer zusätzlichen Kreistagssitzung erneut aufgearbeitet werden (vermutlich 4. April). Dass auch nach monatelanger Diskussion Gesprächsbedarf zur Schülerbeförderung besteht, bewiesen die erhitzten Gemüter in der Montagssitzung, die sich immer noch nicht abgekühlt haben.
Stefan Wicklein (FW) war es, der am Montag mit seinem Antrag die Grundlage für das Ende der Diskussion gelegt hatte. Zwei Tage später merkt man ihm am Telefon an, dass er immer noch nicht nachvollziehen kann, warum ein derart wichtiges und von hoher Emotionalität geprägtes Thema unter dem Tagesordnungspunkt "Wünsche und Anträge" in eine solche Streitdiskussion münden konnte. Aus diesem Grund habe er dann auch den entsprechenden Antrag gestellt, die Diskussion zu beenden und zu vertagen.
Genaue Prüfung notwendig
Wicklein erklärt, dass seine Fraktion nach wie vor hinter dem Grundsatzbeschluss des Kreistages steht, ein externes Gutachten erstellen zu lassen. Von Haus aus aber eine Maximaldauer der Schülerbeförderung von 60 Minuten in den Raum zu werfen, davon hält er nichts. "Man muss jetzt prüfen, was mit welchem Aufwand zu erreichen ist. Und daraus muss sich dann die Herangehensweise ergeben, um den Schulweg für alle Schüler so kurz wie möglich zu halten", betont Wicklein.
Wie dies letztlich erreicht werden kann, müssten schließlich Fachleute formulieren - entweder externe oder vom Landratsamt. Dennoch will er keine Illusionen aufkommen lassen: "Es wird auch weiterhin Grenzfälle geben." Unterm Strich darf ein solches Thema laut Wicklein nicht zum Spielball politischer Kräfte und zwischen den Fronten eines Wahlkampfes zerrieben werden. Dafür sei es zu bedeutend. Vielmehr sei es wichtig, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, um das Beste zu erreichen.
Beschlüsse nicht umgesetzt
Das fordert auch die CSU. Angela Wiegand brachte das Thema am Montag auf den Tisch, weil sie mit der momentanen Entwicklung unzufrieden ist. "Man hat das Gefühl, es geht nicht voran", stellt sie fest. Dabei ärgert sie vor allem, dass Beschlüsse des Gremiums nicht umgesetzt würden. Ihr Fraktionskollege Jürgen Baumgärtner wird noch deutlicher: "Hätten wir die absolute Mehrheit im Kreistag, wäre das Thema ,Schülerbeförderung‘ bereits erledigt."
Einen nicht umgesetzten Beschluss nannte Wiegand mit der ausstehenden Beurteilung der Situation durch ein externes Büro. Dabei gehe es ihr nicht nur um die Frage nach dem Einsatz zusätzlicher Bussen. Sie hält aber die Argumentation, dass eine solche Maßnahme Probleme mit der Bahn ergeben könnte, für "völligen Blödsinn". Das Thema dreht sich in ihren Augen zudem nicht nur um die Situation im Landkreis-Norden.
"Der Kreis ist verpflichtet, die Schüler in ihre Orte zu bringen", lautet ihre Meinung. Genau das passiere aber nicht. "Ich möchte nicht sagen, dass nichts geschieht, aber es passiert sehr wenig", betont sie. Sie sehe durchaus ein, dass ein umfassendes Verkehrskonzept nicht von heute auf morgen auf die Beine gestellt werden könne. Doch mit Kleinbussen wäre einstweilen eine Verbesserung zu erreichen. Und in die Diskussion um eine Höchstdauer für den Schulweg spiele freilich auch die Frage nach den Wartezeiten auf die Verkehrsmittel hinein. Die momentane Situation sei den Kindern jedenfalls nicht zuzumuten.
Kreistagssitzung: Im falschen Film?
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Richard Rauh, wähnte sich am Montag im falschen Film. "Halbwahrheiten, Unwahrheiten und eine Dramaturgie" seien in dieses sensible Thema hineingebracht worden. Dabei sei bereits in Ausschüssen und anderen Sitzungen - im Beisein der aktuellen Fragesteller - über die Schulwegsituation gesprochen worden. "Es kommt jetzt wieder so raus, dass sich die SPD von den 60 Minuten verabschiedet. So ein Quatsch! Da wird einem das Wort im Mund umgedreht", schimpft Rauh und fordert eine Versachlichung der Debatte. Schließlich habe sich seine Partei nie von dieser Überlegung distanziert.
Beim Erstellen eines solchen Konzepts gehe es allerdings um Dinge, die nicht übers Knie gebrochen werden sollten. "Wir sind da dran", ist Rauh überzeugt. Es habe sich auch schon einiges getan, meint er unter anderem mit Blick auf Verbesserungen beim Bahnverkehr. Doch das Konzept, das am Ende die Lösung bringen solle, müsse ein ganzheitliches sein. "Wenn wir einfach alles auf die Straße verlagern, dann könnte sich die Bahn auch Gedanken machen, ihren Fahrplan auszudünnen", widerspricht er Angela Wiegands Darstellung.
Die Schulweg-Debatte betrifft auch aus Rauhs Sicht den gesamten Landkreis. Er spricht dennoch die Möglichkeit an, durch eine Gesamtschule am Rennsteig eine spürbare Verbesserung für diesen Bereich erzielen zu können. Mit einer Schule im Norden würde man nach Rauhs Meinung das Problem an der Wurzel packen. "Jetzt bschäftigen wir uns nur mit den Symptomen."
Marr antwortet auf Kritik
Auch Landrat Oswald Marr (SPD) bezieht auf Nachfrage Stellung. Er war im Kreistag von der CSU scharf kritisiert worden, da er zum Einschalten eines externen Büros festgestellt hatte, er setze Beschlüsse nicht blind um. "Wir konnten nicht einmal aufzeigen, was wir erarbeitet haben", sagt er nun aus Verwaltungssicht. Die Situation habe sich so verändert, dass der Beschluss, rund 50 000 Euro für eine Analyse auszugeben, hinterfragt werden müsse.
Auch sieht er noch Unklarheiten in der Haltung des Gremiums. "Es muss erst klar definiert sein, was man überhaupt will", geht er auf die Frage ein, ob in einer 60-Minuten-Lösung auch Wartezeiten der Schüler stecken sollen oder nicht. "Und wenn es tatsächlich in Einzelfällen nicht geht, muss man gegebenenfalls davon abrücken." Jedenfalls habe er die Fraktionen erst über die geschätzten Kosten für den Einsatz von Direktbussen (etwa 900 000 Euro) informieren wollen, ehe er weitere Schritte einleite.
Ob die Mehrheit im Gremium nun auf eine externe Analyse verzichten will oder doch eher Bernd Liebhardts (CSU) Argumentation folgt ("Es geht um smartere Lösungen."), muss die nächste Kreistagssitzung zeigen.
