Brigitte Geiger (SPD) fragte nach, ob die Busse behindertengerecht seien. Hier erklärte Riedel, dass bei den großen Linien breite Ein- und Ausstiege vorhanden sind. Beim Rufbus müsse sowieso angeben werden, ob ein Rollstuhlfahrer dabei ist, dann kommt auch ein entsprechendes Fahrzeug.
Das Konzept soll am 1. August gestartet werden und werde aber bei Bedarf an die Gegebenheiten angepasst.
Machbarkeitsstudie Freibad
Die Planungsgesellschaft "Plafog" aus Kulmbach hat eine Machbarkeitsstudie für das Freibad in Steinwiesen erstellt. Manfred Klaus und Heidrun Zwilling stellten diese bei der Sitzung vor. Klaus erklärte, dass nur der sportliche Teil, der für junge Familien und der Erlebnisteil gefördert werden. Der Kleinkinderbereich wird nicht gefördert, da hier die benötigte Wassertiefe von 60 Zentimetern nicht erreicht wird.
Das Freibad Steinwiesen soll attraktiver gemacht werden. Dazu wird die Wasserfläche verkleinert - es gibt nur noch ein Becken und die Attraktionen werden an das Alter der Badegäste angepasst. Vorgesehen sind in der Studie eine Dreifach-Wellenrutsche im oberen Nichtschwimmerbereich, dazu Sprudelliegen. In einem Schwimmerbereich gibt es 25-Meter-Bahnen sowie eine Sprunganlage.
Die Kosten
Der Kleinkinderbereich wird ein Becken mit einer kleinen Rutsche, Sitzterrassen, Bodensprudler und Sonnensegel umfassen. Die Kosten beinhalten das Becken, die Umgänge, Begrünung, Badewasseraufbereitung, barrierefreie Umkleide und eine Ultrafiltration. So wurden 1 676 000 Euro für das Mehrzweckbecken, 333 500 Euro für Kinderbereich und 500 000 Euro für Gebäude errechnet (Gesamtkosten circa 3 Millionen Euro).
Es sei nun wichtig zu sehen, welche Zuschüsse möglich sein werden, sagte Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU). Erst dann könne man sehen, ob man so ein Projekt überhaupt stemmen könne. Es wäre zwar ein kleineres Becken, aber gesteigerte Attraktionen, die gerade für Kinder wichtig sind. "Wir werden dies als Grundlage für die Gespräche bei der Regierung nehmen", sagte Wunder.
Wegen des Kinderbereichs gab es Fragen bezüglich der Kosten, die jedoch nicht gefördert werden. Robert Unglaub (SPD) fragte, warum der Kleinkindbereich etwas abseits liegt. Manfred Klaus erklärte, dass der Bademeister hier nicht aufsichtspflichtig ist, sondern die Begleitpersonen, und so ein abgetrennter Bereich Sinn macht.
Der Geschäftsführer der Regenerativen Energie- und Wärmelieferungsgesellschaft mbH (REW), Rainer Deuerling, gab den Abschluss 2019 bekannt. Das Jahr wurde mit einem Gewinn von 6900 Euro abgeschlossen. Damit wurde der nicht durch Eigenkapital gedeckte Betrag aus 2018 gedeckt. Es wurden 50 550 Kilowattstunden Strom produziert, hiervon wurden 50 000 ins Erlebnisbad eingespeist. Der Schuldenstand konnte weiter reduziert werden.
Breitbandausbau Höfeprogramm
Der Glasfaserausbau im sogenannten "Höfeprogramm" würde in der Gemeinde 28 Haushalte in Schlegelshaid sowie 13 Einöden einschließlich Sportheim und Kläranlage beinhalten. Insgesamt wären 14 Kilometer Glasfaserkabel nötig. Die Kosten belaufen sich in etwa auf 1,3 Millionen Euro. Es gäbe 90 Prozent Förderung, so dass der Eigenanteil für den Markt Steinwiesen 130 000 Euro betragen würde. Nach kurzer Beratung soll nun noch einmal geprüft werden, ob die vorgeschlagene Trasse anders gelegt oder reduziert werden kann. Bis zur nächsten Sitzung soll hier nun eine Entscheidung getroffen werden.
Laufende Projekte
Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) gab einen Überblick über die laufenden Projekte, die im Bereich Städtebauförderung, Dorferneuerung und Förderprogramm Offensive Nordostbayern (FONOB) laufen oder geplant sind.
Für den Geh- und Radweg vom Bad in die Ortsmitte mit einem Eigenanteil von 122 630 Euro ist der Auftrag und Planungsverlauf erteilt. Die Ausschreibung beginnt im Herbst. Im sanierten "alten Rathaus" (Silberbergstraße 1) sind bereits zwei Mieter eingezogen. Der Eigenanteil betrug hier 280 000 Euro. Der Teil des Pfarrberges mit der Pfarrer-Bayer -Straße 1 wird zu 90 Prozent von der NOB-Initiative gefördert. Hier beträgt der Eigenanteil 35 000 Euro. Die Studie für die Kulturhalle wird ebenfalls durch das NOB-Programm gefördert. Hier bleibt ein Eigenanteil von 10 600 Euro. Die Gesamtkosten für die Sanierung betragen 3 725 000 Euro. Nach Abzug der Förderung von 90 Prozent bleibt ein Eigenanteil von 372 500 Euro. Das KIP-S-Programm an der Schule läuft bereits mit der Hartplatz-Sanierung, der Auftrag für den Innenhof ist erteilt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 579 000 Euro. Insgesamt laufen neun kleine und große Projekte über die Förderoffensive Nordostbayern. Wunder teilte auch mit, dass für die Dorferneuerung Birnbaum insgesamt 2,8 Millionen Euro ausgegeben wurden, davon 643 000 Euro vom Markt Steinwiesen.
Aus dem Marktgemeinderat
Vandalismus Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) betonte, dass man aufgrund von Beschädigungen im Gemeindegebiet keine Toleranz mehr üben und durchgreifen werde. Anlass dafür war die Beschädigung des Ortseingangsbereichs an der Leitsch. Dort wurde das Blumenbeet verwüstet, das die Leitschgemeinschaft angelegt hat.
Freibad Die mögliche Öffnung des Freibades ist mit so hohen Auflagen verbunden, dass sich erst alle Badbetreiber im Landkreis gemeinsam Gedanken machen wollen, ob es überhaupt möglich ist, zu öffnen. Zusätzliches Personal für die Überwachung und Reinigung, zeitliche Begrenzungen des Aufenthaltes, extrem reduzierte Besucherzahlen sind nur einige der Auflagen.
Termin Die jährliche Ortsbesichtigung des Gemeinderates ist für Freitag, 19. Juni, geplant.
Sitzungsgeld Der Antrag von Robert Unglaub (SPD) auf Aussetzung des Sitzungsgeldes zugunsten der Gemeinde kann nicht angenommen werden, da er gegen die Satzung bzw. Gemeindeverordnung verstößt und dies erst über die Rechtsaufsicht beantragt werden müsste. Jedoch kann jeder Gemeinderat selbst entscheiden, was er mit dem Sitzungsgeld macht.
Ringweg Der Finanzierungsvereinbarung für den zweiten Ringweg in Birnbaum in Höhe von 505 405 Euro, davon 126 351 Euro Eigenanteil Markt Steinwiesen, wurde einstimmig zugestimmt.
Bauausschuss Einstimmig wurden folgende Bauanträge genehmigt: Daum Nathaly und Bernhard (Nordhalben), Wohnhausneubau mit Garage und Carport, Rögnitz, Steinwiesen.
Löffler Melanie und Thees Stefan, Neubau Einfamilienhaus mit Garage, Schlegelshaid.