Der Gemeinderat in Nordhalben (Landkreis Kronach) will am Dienstag die Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters abschaffen. Eine andere Stelle muss hingegen wieder besetzt werden.
Vor 1996 wurde in Nordhalben das Amt des Bürgermeisters ehrenamtlich ausgeübt. Mit der Wahl des damaligen Geschäftsleiters der Gemeinde, Josef Daums (CSU), zum Bürgermeister sollte sich dies ändern.
Ab diesem Zeitpunkt war der Bürgermeister hauptamtlich tätig - aus einem einfach Grund, konnte doch Daum als Daum die Aufgaben des Geschäftsleiters mit übernehmen. Dies ist nur dann möglich, wenn der Bürgermeister von der Qualifikation her (gehobener Dienst), die Aufgaben des Geschäftsleiters übernehmen kann.
Bei Daum war dies der Fall. Rückblickend bezeichnet er diese Entscheidung allerdings als Fehler: "Das geht auf Dauer über die Belastbarkeit eines Körpers hinaus. Man schafft das einfach nicht", spricht der 63-Jährige aus Erfahrung.
Josef Daum hat als Beamter am 30. April 2014 seinen letzten Arbeitstag. Zuvor findet aber noch die Bürgermeisterwahl statt.
Eine Konstellation, für die der Gemeinderat nun die Weichen stellen will, wenn nicht muss.
Die Gemeinde wird nach dem offiziellen Aussscheiden Daums auf jeden Fall einen Geschäftsleiter benötigen - auch dann, wenn Daum noch einmal für den Bürgermeisterposten kandidieren sollte. In der Verwaltung ist derzeit niemand beschäftigt, der die erforderliche Qualifikation mit bringt.
Mehrkosten von bis zu 40.000 Euro Würde der Gemeinderat alles beim Alten belassen, also den Bürgermeister weiterhin hauptamtlich arbeiten lassen und zudem einen Geschäftsleiter anstellen, geht Daum von jährlichen Mehrkosten in Höhe von 30.000 bis 40.000 Euro aus - eine Summe, die sich die Gemeinde nicht leisten kann.
Daum spricht in diesem Zusammenhang auch die Einwohnerzahl an.
Lag diese bei seinem Antritt als Bürgermeister noch bei rund 2300, sind es mittlerweile nur noch 1800. "Wir haben etwa 500 Einwohner verloren. Allein das würde die Entscheidung rechtfertigen", betont Daum, für den angesichts der Entwicklungen eines feststeht: "Wir kommen nicht darum herum, einen Geschäftsleiter einzustellen."
Der Bürgermeister betont in diesem Zusammenhang, dass die Planungen unabhängig von der Zukunft seiner Position zu sehen sind. "Ich habe mich noch nicht entschieden, ob ich noch einmal kandidieren werde. Das werde ich noch mit meiner Fraktion besprechen."
Diese war es letztlich, die den Stein überhaupt ins Rollen gebracht hat, wie Zweiter Bürgermeister Michael Wunder erklärt.
"Das ist ja von unserer Seite kein Überraschungsakt", verweist Wunder auf die Vergangenheit: "Wir würden ja praktisch nur einen Schritt wieder zurückgehen."
Bei 1800 Einwohnern kein hauptamtlicher Bürgermeister Und dass dies mit Blick auf die Finanzen und die Einwohnerzahlen sinnvoll ist, daran lässt der Zweite Bürgermeister keine Zweifel: "Bei 1800 Einwohnern sind ein hauptamtlicher Bürgermeister und ein Geschäftsleiter einfach nicht tragbar."
Wer letztlich Bürgermeisterkandidat der CSU sein wird, das werde die Nominierungsversammlung im September beziehungsweise Oktober entscheiden.
Wunder selbst wird indes nicht zur Verfügung stehen: "Ich werde definitiv nicht kandidieren." Allerdings könnte er sich vorstellen, auch in der nächsten Wahlperiode das Amt des Zweiten Bürgermeisters zu bekleiden - "wenn die Voraussetzungen stimmen".
Dass der Antrag der CSU durchaus Sinn macht, ist auch aus der SPD und von den Freien Wählern (FW) zu hören. "Da die Einwohnerzahl zurückgegangen ist, ist das mehr als sinnvoll", betont Helmut Horn von der SPD. "Irgendwann muss man dann auch Vernunft walten lassen." Ob seine Fraktion bei der Wahl im kommenden Jahr einen eigenen Bürgermeisterkandidaten stellen wird, steht noch nicht fest. "Wir befinden uns noch in Gesprächen. Aktuell geht die Tendenz dahin, dass wir keinen Kandidaten stellen werden. Das kann sich aber noch ändern."
"Wir sind damit einverstanden", äußert sich auch Gerhard Schneider (FW) positiv über den CSU-Antrag.
"Unsere Einwohnerzahl sinkt rapide. Es ist abzusehen, dass wir unter die 1500 rutschen. Dann macht das keinen Sinn. Wenn wir einen ehrenamtlichen Bürgermeister und einen guten Geschäftsleiter haben, ist das aus meiner Sicht sinnvoller."
Im Gegensatz zur SPD scheint die Wahrscheinlichkeit eines FW-Bürgermeisterkandidaten größer zu sein. "Ich hoffe, dass wir einen stellen können."
Über 5000 In Gemeinden, die mehr als 5000, höchstens aber 10.000 Einwohner haben, ist der Bürgermeister ehrenamtlich tätig, wenn das der Gemeinderat spätestens am 90. Tag vor einer Bürgermeisterwahl bestimmt.
Unter 5000 In Gemeinden bis zu 5000 Einwohnern ist der Bürgermeister ehrenamtlich tätig, wenn nicht der Gemeinderat spätestens am 90.
Tag vor einer Bürgermeisterwahl durch Satzung bestimmt, dass der Bürgermeister Beamter auf Zeit sein soll.
Landesamt Entscheidend für die Einstufung ist die letzte fortgeschriebene Einwohnerzahl, die vom Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung früher als sechs Monate vor der Bürgermeisterwahl veröffentlicht wurde.
Besoldung Das Gehalt eines ehrenamtlichen Bürgermeisters ist gestaffelt nach der Höhe der Einwohnerzahl. Und in der entsprechenden Kategorie gibt es zudem noch einen Rahmen, in dem der Gemeinderat die Besoldung des Bürgermeisters festlegt. Im Falle Nordhalbens reicht dieser Rahmen von rund 2500 bis 3800 Euro.
