Am 16. März wird im Landkreis Kronach gewählt. Doch den zuständigen Sachbearbeiter, Günter Holzmann, beschäftigt diese politische Weichenstellung schon viel länger. Im Landratsamt sorgt die Kommunalwahl seit Wochen für reichlich Arbeit.
Er ist regelrecht umzingelt vom Thema "Wahl". Fein säuberlich angeordnet stehen Ordner auf dem Beistelltisch. CSU, SPD, FW, Grüne, Frauenliste und FDP sind ihre Rücken beschriftet. Darin bewahrt Günter Holzmann Wahlsachbearbeiter des Landratsamts die Kreistagslisten der Parteien und Gruppierungen auf. Hinter ihm "lauern" die Paragrafen des Wahlrechts in einem Regal. Vor ihm liegt auf seinem Schreibtisch ein überdimensionaler Planer mit etlichen eingetragenen Pflichtterminen.
"Von früh bis spät: Wahl, Wahl, Wahl" beschreibt Holzmann mit einem Schmunzeln die heiße Phase in den Wochen vor dem Stichtag - aber auch noch darüber hinaus.
Viel Erfahrung mit Kreistagswahlen Während der Bürger nämlich am Wahlsonntag seine Kreuze macht und wieder heimgeht, beschäftigen sich die Gemeinden, Städte und der Landkreis noch lange danach mit den
Stimmzetteln. Es wird gezählt und geprüft. Und die Kommunalwahlen sind beileibe nicht die am leichtesten zu bewältigende Aufgabe. "Die Kommunalwahlen erdrücken so ziemlich alles - sie machen uns mehr Arbeit, als so manche überregionale Wahl", betont Holzmann. Er muss es wissen, schließlich ist es schon die fünfte Kreistagswahl, die er als zuständiger Wahlsachbearbeiter betreut. Er räumt aber auch ein: "Die Wahlen zum Landtag und Bezirkstag machen vom Material her noch mehr aus. Da geht es um Tonnen, nicht um Zentner."
Am 16. März sind 15 von 18 Bürgermeister-Sesseln neu zu besetzen. Außerdem werden der Kreistag sowie die Stadt- und Gemeinderäte gewählt. "Für jeden Stimmzettel gibt es ein Muster", betont Holzmann. "Das ist peinlich genau einzuhalten." Nur wenige Druckereien würden sich um solche Aufträge reißen.
"Für den Kreistag gibt es zum Beispiel einen ziemlich großen Stimmzettel, der keiner DIN-Norm entspricht", erklärt er, warum das so ist. Und auch bei den Angaben auf den Zetteln sind Abweichungen von den Vorgaben so gut wie unmöglich. "Da ist sehr sklavisch vorgegeben, welche Informationen in einen Wahlvorschlag rein dürfen." Stehen die Kandidaten dann erst einmal auf dem Papier, steht der Wähler vor der Aufgabe, seine Stimmen zu vergeben.
Das ist gar nicht mehr so einfach wie es früher einmal war. "Diese Wahlen sind totale Persönlichkeitswahlen", betont Holzmann. Die Zeiten, in denen einfach ein Kreuz für eine komplette Liste gemacht wurde, seien längst vorbei. Heute werde mehrheitlich sehr individuell gewählt. Das mache einerseits das Auszählen, andererseits natürlich auch die Stimmenvergabe schwieriger. "Beim Kreistag hat jeder Wähler 50 Stimmen. Sobald die 51.
Stimme vergeben wird, ist der Stimmzettel ungültig."
Listenplatz nicht entscheidend Früher sei in einem solchen Fall einfach die letzte Stimme gestrichen worden, das gehe heute nicht mehr. Durch die Flexibilität bei der Stimmenvergabe ist es aber möglich, Kandidaten innerhalb der Liste zu pushen oder abstürzen zu lassen.
Wie die Stimmzettel genau aussehen werden, steht erst seit gestern fest. Bis dahin konnten Beschwerden noch zu Veränderungen führen. Wer auf dem Wahlvorschlag an welcher Stelle und gegebenenfalls wie oft auftaucht, stellte die Parteien und Gruppierungen bereits vor einiger Zeit vor eine Denksportaufgabe. Wie viele Kandidaten mindestens aufgestellt werden müssen, ist nicht reglementiert.
Da das Gesetz die Höchststimmenzahl des Wählers vorgibt, riskiert eine Partei, welche die zulässige Kandidatenzahl nicht ausreizt, Stimmen zu verschenken. Aus diesem Grund füllen manche Parteien ihre Liste durch Doppel- oder Dreifachnennungen bis zur zulässigen Bewerberhöchstzahl auf.
Wenn die Wahllokale am 16. März, Punkt 18 Uhr, schließen, geht's für die Wahlhelfer und Wahlvorstände erst richtig los. "Bürgermeister - Gemeinderat - Kreistag, das wird die Auszählungsreihenfolge sein", berichtet Holzmann. Allerdings geht er erfahrungsgemäß davon aus, dass der Kreistag überwiegend erst am Montag ausgezählt werden wird. Nach vielen Stunden Arbeit tief in der Nacht noch diesen komplexen Wahlzettel in Angriff zu nehmen - das funktioniere oft nicht mehr.
Doch irgendwann wird die Auszählungen fertig, werden die Stimmzettel geprüft sein - und dann fiebern die Gewählten der kommenden Wahlperiode entgegen. "Die Wahlzeit beginnt am 1. Mai. Dann muss innerhalb von 14 Tagen in den Gemeinden die konstituierende Sitzung stattfinden. Im Kreis muss das binnen vier Wochen nach der Wahl geschehen", schildert der Wahlsachbearbeiter das Prozedere.
