Im Oberen Rodachtal ist Sand im Getriebe

Die Zusammenarbeit der drei Kommunen Wallenfels, Steinwiesen und Nordhalben ist ins Stocken geraten. Eine Äußerung aus der Klöppelgemeinde sorgte nun beim Wallenfelser Bürgermeister für Verärgerung.

In der Zusammenarbeit der Kommunen im Oberen Rodachtal knirscht es derzeit. "Ich bin echt sauer und menschlich enttäuscht", sagte der Wallenfelser Bürgermeister Jens Korn (CSU) in der Stadtratssitzung am Montag (Seite 11). Sein Ärger rührt von einer Gemeinderatssitzung in Nordhalben, als Pöhnlein die vorbereitenden Untersuchungen für den Städteumbau in Wallenfels als Showveranstaltung bezeichnet hatte.

"Wir sind uns grundsätzlich einig. Wir stehen zu dieser Zusammenarbeit, die sinnvoll und gut ist. Sie ist ins Leben gerufen worden, um Kräfte zu bündeln", betont Korn. Momentan habe er allerdings das Gefühl, dass zwar drei Mann in einem Rettungsboot sitzen, aber nur zwei rudern, während der andere (Pöhnlein) nur noch lamentiert. "Wenn wir das rettende Ufer erreichen wollen, müssen sich alle ins Zeug legen und kräftig rudern. Ansonsten kommen wir nicht weiter. Wir laufen sonst Gefahr, dass wir ein Oberes Rodachtal der zwei Geschwindigkeiten bekommen. Und das ist nicht gut", findet Korn klare Worte. Der Wallenfelser Bürgermeister bedauert, dass sich Nordhalben aus einzelnen Projekten des Stadtumbaumanagements wie zum Beispiel die Sanierungsberatung für Bürger heraushält. Noch nicht einmal die jüngste Sitzung der gemeinsamen Lenkungsgruppe sei vom Nordhalbener Bürgermeister besucht worden.

Korn ist vom Nutzen der gemeinsamen Kooperation im Allgemeinen und des Stadtumbaumanagements im Besonderen felsenfest überzeugt. "Wir müssen ja nicht immer einer Meinung sein, aber die Richtung sollte stimmen."

Dass sich Pöhnlein nun auf Kosten von Wallenfels profilieren will, kann Korn einfach nicht nachvollziehen - zumal Wallenfels erst in diesem Jahr Aufgaben von Nordhalben übernommen habe. Konkret spricht er damit die Verwaltung des Verfügungsfonds mit Mitteln zur schnellen Realisierung kleinerer Projekte an.

An Zusammenarbeit festhalten
Trotz der aktuellen Entwicklung will Jens Korn weiterhin an der Zusammenarbeit festhalten: "Das hat für uns alle einen großen praktischen Nutzen." Deshalb würde er sich wünschen, dass sich demnächst wieder alle Beteiligten an einen Tisch setzen und eine gemeinsame Richtung finden. "Es sind ja nur atmosphärische Störungen und keine unüberbrückbaren Differenzen", zeigt sich Korn optimistisch, dass dies gelingt.

"Wir sind weiter für eine Zusammenarbeit", verdeutlicht Michael Pöhnlein. Allerdings gibt er auch zu bedenken, dass die Zeiten des Kirchturmdenkens vorbei seien. Das gelte nicht nur in Bezug auf die eigene Gemeinde, sondern auch fürs Obere Rodachtal. Mit Blick auf Nordhalbens Nachbarkommunen in Thüringen mit dem Rennsteig in der Nähe wäre es nach Ansicht Pöhnleins fatal, sich nicht auch in diese Richtung zu orientieren. Außerdem verfolge trotz Kooperation jede Gemeinde ihre eigenen Interessen. "Ich kann doch nicht immer Gleichmacherei betreiben. Wenn andere ins Wasser springen, muss ich doch nicht gleich hinterherspringen", betont der Nordhalbener Bürgermeister und stellt die Eigenständigkeit einer jeden Gemeinde heraus.

Angesprochen auf die vorbereitenden Untersuchen für den Städteumbau hat Pöhnlein eine eindeutige Meinung: "Das ist doch alter Wein in neuen Schläuchen. Das wissen wir doch alles schon. Wir müssen aber endlich mal Wege aufzeigen." Es sei schon zu viel geredet worden, passiert sei allerdings nur wenig.

Was die städtebauliche Entwicklung betrifft, so habe Nordhalben ein Finanzierungsproblem. "Was bringt mir eine 80-prozentige Förderung, wenn ich den restlichen Eigenanteil nicht finanzieren kann?", fragt Pöhnlein. Weil die Gemeinde den Weg der Haushaltskonsolidierung eingeschlagen habe, unterliege sie gewissen Vorgaben und dürfe nur das Notwendige leisten - nicht aber das Wünschenswerte. Genau darin liegt laut Pöhnlein bei der Städtebauentwicklung das Problem. "Viele leer stehende Häuser gehören Privatleuten. Wir können aber nicht einfach hergehen, diese Häuser kaufen und wegreißen." Deshalb habe er sich an das Innenministerium in München gewandt, um in Erfahrung zu bringen, welche Möglichkeiten die Gemeinde überhaupt hat.

Der Steinwiesener Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) hält dies für die falsche Vorgehensweise. "Erst einmal muss doch die Gemeinde wissen, was sie will. München hält sich da raus." Mögliche Investitionen seien mit der Rechtsaufsicht im Landratsamt, die auch den Haushalt genehmigt, abzustimmen - allenfalls noch in Rücksprache mit der Regierung von Oberfranken. Außerdem hätten Weißenbrunn, Teuschnitz und Ludwigsstadt auch den Weg der Haushaltskonsolidierung eingeschlagen - und trotzdem investiert.

Gemeinsam viel erreicht
Gemeinsam habe man im Oberen Rodachtal das integrierte Städtebauentwicklungskonzept (ISEK) als Grundlage für die aktuell notwendigen Prozesse auf den Weg gebracht. "Wir haben da auch schon vieles erreicht", spricht Wunder beispielsweise einen gemeinsamen Internetauftritt oder auch ein gemeinsames Corporate-Design an. Jetzt schere aber Nordhalben immer wieder aus. "Es gibt einfach Vorgaben, an die ich mich halten muss", spricht Wunder die vorbereitenden Untersuchungen als zwingend erforderliche Maßnahme im Stadtumbau-Prozess an.

Wunder wünscht sich, dass die Zusammenarbeit mit Nordhalben weitergeht. Allerdings gesteht er auch: "Momentan ist viel Sand im Getriebe. Und irgendwann ist die Geduld am Ende." Es bringe nichts, gemeinsame Sitzungen abzuhalten, Sachen in die Wege zu leiten und dann im Gemeinderat andere Entscheidungen zu treffen. "Da macht man sich dann Gedanken, was die eigentlich wollen." Deshalb fordert der Steinwiesener Bürgermeister ein klares Bekenntnis zur Zusammenarbeit - und das nicht nur vom Bürgermeister mit seinem Gemeinderat, sondern am besten auch noch von den Bürgern beispielsweise in Form eines Bürgerbegehrens.