Tschirn schafft für 28 000 Euro Schutzanzüge an, beschloss der Rat, der zuvor Bürgermeister und Verwaltung wieder einmal die Entlastung versagt hatte.
In Tschirn es ist schon fast zur Tradition geworden, dass man den Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung versagt. Mit 3:4 Stimmen ist dies bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag wieder passiert. Bürgermeister Peter Klinger (CSU) nahm es gelassen und meinte, jetzt habe man wieder einmal das Problem, dass die Rechtsaufsicht entscheiden muss. "Die Rechtsaufsicht wird euch wie in den Vorjahren den Weg schon weisen", fügte er noch hinzu. Freuen kann sich hingegen die örtliche Feuerwehr. Sie bekommt neue Schutzanzüge.
Anlass für die eingangs erwähnten Dissonanzen im Gemeinderat waren zwei von sieben Prüfungserinnerungen aus der örtlichen Rechnungsprüfung 2017. Die anderen fünf Punkte konnten ohne größere Diskussion durch Stellungnahmen der Verwaltung beziehungsweise des Bürgermeisters aus der Welt geschaffen werden.
Heftig diskutiert wurde hingegen über eine Rechnung für die Drainagemehrkosten für die Gemeindekanzlei. Erst nach der Bezahlung durch die Gemeinde erfolgte eine Behandlung im Gemeinderat, bemängelte die AfT-Fraktion.
Der Bürgermeister und die Verwaltung sahen in der erbrachten Mehrleistung eine gerechtfertigte Berechnung, deshalb habe man die Zahlung auch angewiesen. Weiterhin hat der Bürgermeister von einem örtlichen Bürger Rohrleitungsmaterial für über 500 Euro erworben. Der Bürgermeister sagte, dass er nach der Geschäftsordnung über diesen Betrag verfügen könne. Es sei ein ganz normaler Vorgang, seitens des Ausschusses sei es einfach kleinlich. "Wenn wir keine anderen Probleme haben, dann haben wir keine", meinte er.
Die AfT-Fraktion hingegen bezeichnete die Art und Weise "einfach nicht in Ordnung". Nur weil man jemanden was gutes tun wolle, kaufe man das Material und lege es jahrelang auf Lager. Geschäftsleiter Thomas Weber forderte für die Ablehnung eine Begründung. Christian Alber (AfT) meinte zur Drainageleitung: "Es kann nicht sein, dass der Bürgermeister dem Gemeinderat verschweigt, dass die Rechnung schon bezahlt war, als man dies beschlussmäßig abgelehnt hat." Zu den gekauften Rohren meinte er: "Man hat gewusst, dass diese nicht gebraucht werden und hat sie trotzdem gekauft."
Gewerbesteuer bricht ein
Wesentlich unspektakulärer ging es beim von der Kämmerin Sabine Suffa vorgestellten Haushalt zu. Wie diese dem Gemeinderat sagte, lebe die Gemeinde Tschirn derzeit von ihren Rücklagen. Kurz vor der Haushaltsvorstellung habe man einen gewaltigen Gewerbesteuereinbruch erlebt. Zum Glück konnte man 2017 nochmals gewaltig in die Rücklage buchen, so dass man am Ende des Jahres rund 250 000 Euro in der "Hinterhand" hatte.
Ende des letzten Jahres werden davon voraussichtlich rund 150 000 Euro entnommen sein. Der Rest von etwa 100 000 Euro werde wie die Abwicklung der Darlehensaufnahme vom letzten Jahr in diesem Jahr benötigt. Der Schuldenstand wird demnach auch wieder leicht von 333 000 Euro auf 365 000 Euro steigen. Die im Verwaltungshaushalt klaffende Lücke konnte durch eine Rückführung von 80 000 Euro vom Vermögenshaushalt geschlossen werden.