Die Stadt Kronach hat in den vergangenen Jahren ihre Hausaufgaben gemacht und gut gewirtschaftet. Davon war Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein (FW) in seiner Haushaltsrede überzeugt. Doch heuer ist das vom Stadtrat einstimmig getragene Zahlenwerk zur Herkulesaufgabe geworden.
"Der Haushalt 2015 ist eines der schwierigsten Zahlenwerke der letzten Jahre", betonte Beiergrößlein. "Ob dieser Haushalt die Hürde der Rechtsaufsicht nimmt und eine Genehmigung erteilt werden kann, lässt sich bis dato noch nicht genau sagen." Dies liege daran, dass für das Berechnungsmodell der kommunalen Haushalte als Basis immer zwei Jahre zurückgeblickt werde. "Und das Jahr 2013 - das müssen wir zugeben - war kein schlechtes für die Stadt Kronach."
Spürbare Einschnitte bei den Einnahmen Beiergrößlein zeigte die Konsequenzen auf: Auf der Ausgabenseite steigt die Kreisumlage um 500 000 Euro (über sieben Prozent), auf der Einnahmenseite sinken die Schlüsselzuweisungen um 700 000 Euro und die Einkommensteuerbeteiligung um 200 000 Euro. Unter dem Strich verschlechtert sich die Situation damit um 1,4 Millionen Euro. Der Ergebnisplan schließt in der Folge mit einem Minus von über 700 000 Euro, wie der Bürgermeister aufzeigte.
"Auch im Bereich der Investitionen sind große Schwierigkeiten abzusehen", ergänzte er. Die Investitionsstau-Liste sei lang, und die freie Spitze gebe nicht viel her. Das Landratsamt habe schon im vergangenen Jahr Probleme ausgemacht, falls die vorgesehenen Investitionen im Finanzplanungszeitraum abgearbeitet werden sollten. "Zwischenzeitlich sind hier mit der DSL-Erschließung oder der Schaffung von Retentionsraum auf Grund der Hochwasserproblematik sogar noch neue Aufgaben hinzugekommen."
Im Jahr 2014 habe die Verschuldung um rund 1,4 Millionen Euro zugenommen. Das habe im Wesentlichen am Erwerb des Loewe-Geländes gelegen. Heuer sei nach momentanem Stand ein Anstieg der Verschuldung um etwa 400 000 Euro zu erwarten. Trotzdem müsse es weiterhin das Ziel sein, möglichst ohne Netto-Kreditaufnahmen auszukommen.
"Durch Schuldenabbau und ein innovatives Zinsmanagement konnte die jährliche Zinsleistung von 2007 auf 2015 von 2,57 Millionen auf 1,07 Millionen Euro reduziert werden", betonte Beiergrößlein, wie hoch das Thema "Schuldenabbau" in der Stadt angesiedelt ist.
Meinungen der Fraktionen Jonas Geissler (CSU) wies auf die riesigen finanzpolitischen Herausforderungen hin, die trotz aller Hilfen und eigener Anstrengungen in den kommenden Jahren auf die Kreisstadt zukommen. Angesichts einer Finanzierungslücke von 14,4 Millionen Euro in der Finanzplanung bis 2018 müsse man mit Blick auf kommende Generationen höchste Sensibilität walten lassen. Die Stadt könne auch künftig nicht alles realisieren, was auf den Tisch komme. "Es müssen sich endlich alle klar machen, dass wir mit dem Rücken zur Wand stehen."
Gerade aus dieser Perspektive sei der Haushalt 2015 jedoch eine Besonderheit. "Wir investieren im Notwendigen. Wir stoßen Richtiges an. Wir bemühen uns, niemanden zu vernachlässigen. Wir können nicht alles umsetzen. Und wir hoffen auf Hilfe!", charakterisierte er dieses Zahlenwerk. Doch dass man mit eingeschränkten Finanzmitteln arbeiten kann, habe das Gremium in den vergangenen Jahren bewiesen.
Sven Schuster (SPD) stellte fest, dass es bei der Schuldentilgung und beim Personalabbau ("Hier ist nun die Grenze erreicht") eine gute Entwicklung gegeben habe. Trotzdem sei die Investitionskraft Kronachs eingeschränkt. "Die Kronacher SPD hat ihren Schwerpunkt darauf gelegt, städtische Einrichtungen und Angebote attraktiv zu halten und weiterzuentwickeln. Dies ist ein breites Feld vom Tourismusbetrieb mit Faust-Festspielen bis hin zum CranaMare", ging Schuster auf die zurückliegenden Monate ein. Das wohl wichtigste Thema sei die Stärkung und Weiterentwicklung der Innen- und Oberen Stadt als Einzelhandels- und Gastronomiezentrum. "Insgesamt gesehen ist es für unsere Fraktion erfreulich, dass zahlreiche Anliegen von uns im Haushalt enthalten sind", begründete der Fraktionssprecher die Zustimmung der SPD zum vorgelegten Zahlenwerk.
Noch lange nicht am Ende des Weges Michael Zwingmann (FW) betonte, dass Kronach noch lange nicht über den Berg sei: "Wir haben noch ein ganzes Stück Arbeit vor uns, bis wir nicht mehr von einer finanziellen Schieflage sprechen müssen." Daher müsse die Stadt den Weg der Haushaltskonsolidierung fortsetzen.
Ein konsequenter Schuldenabbau zusammen mit einem intelligenten Finanzkonzept hätten dazu beigetragen, Spielräume zu schaffen, lobte er das Handeln des Gremiums und der Verwaltung in den letzten Jahren. "Sonst stünden wir heute vielleicht vor einem Scherbenhaufen."
"Es war uns allen klar, dass schmerzhafte Einschnitte gemacht werden mussten", betonte Martina Zwosta, dass die Frauenliste den Haushalt und damit die weitere Entwicklung Kronachs nicht blockieren werde. Dem schloss sich Peter Witton (Grüne) an, der Geißlers Forderung nach innovativen Wegen für die Kronacher Zukunft aufgriff.
