Die umstrittenen Pläne für einen Norma-Markt im Kitzinger Lochweg stoßen nach einem kurzen Durchbruch auf neue Hürden. Die Regierung von Unterfranken stellt sich quer.
Die umstrittenen Pläne für einen Norma-Markt im Kitzinger Lochweg stoßen nach einem kurzen Durchbruch im Bauausschuss vor wenigen Wochen auf eine neue Hürde. Die Regierung von Unterfranken droht mit der Rückforderung von Zuschüssen, wenn der Verwaltungs- und Bauausschuss – er tagte am Donnerstag – eine Veränderungssperre für das Gewerbegebiet aufhebt, die bislang die Norma-Pläne hemmt.
Pläne von Norma kollidieren mit Planänderung
Kurz zur Vorgeschichte: Für das Gewerbegebiet Schwarzacher Straße Ost ist die Änderung des Bebauungsplans geplant. Und mit der wäre eine Bauvoranfrage der Firma Norma kollidiert. Um diese und weiter Vorhaben – vorerst – auf Eis zu legen, verhängte der Bauausschuss im April eine Veränderungssperre. Und die kippte der gleiche Ausschuss Anfang Juni mit knapper 7:6-Mehrheit. Und das stieß bei der Regierung jetzt auf Widerspruch.
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Notbremse: Ausschuss legt Veränderungssperre auf Eis
Weil es um einiges Geld geht und auch die Drohung im Raum steht, bei weiteren Fördermitteln den Hahn zuzudrehen, nahm der Ausschuss am Donnerstag zwei Beschlussvorlagen einstimmig von der Tagesordnung – die Aufhebung der Veränderungssperre und die Änderung des Bebauungsplans für das Gebiet Schwarzacher Straße Ost. Die Themen sollen in den Fraktionen diskutiert und in Kürze entschieden werden, so OB Siegfried Müller.
Drohung mit Zuschuss-Rückforderung
Anlass für das massive Eingreifen der Regierung ist das Zentrenkonzept. Mit dem soll der Handel in der Innenstadt gestärkt und gegen Konkurrenz in Außenbereichen verteidigt werden. Um diese Ziele zu erreichen, die auch der bayerische Landtag vertritt, spendierte die Regierung 19 000 Euro für die Verwirklichung des Zentrenkonzepts.
Das würde nach Meinung der Regierung gekippt, wenn die Veränderungssperre aufgehoben und der Norma-Markt genehmigt würde. Schließlich erfülle der Discounter am Standort im Lochweg keine Nahversorgungsfunktion für Etwashausen, wie die Norma-Befürworter Anfang Juni im Ausschuss argumentiert hatten. Damit stünde das Vorhaben im Widerspruch zum Konzept.
Klar Kante zeigt die Regierung in ihrem Schreiben, was passiert, wenn der Ausschuss seine Grundsatzentscheidung mit einem Beschluss zur Aufhebung der Veränderungssperre zementiert: Da der Förderzweck für das Zentrenkonzept dann nicht mehr erfüllt sei, sei man „gezwungen, die erteilte Bewilligung zu widerrufen“. Damit wäre der Zuschuss von 19 000 Euro zurückzuzahlen.
Weitere Sanktionen möglich
Ob es weitere Sanktionen bei künftigen Projekten geben könnte, lässt die Regierung offen, aber: „Um die Gewährung von Städtebauförderungsmitteln nicht zu gefährden, wird der Stadt dringend empfohlen, die Entscheidung zur Zulassung des o.g. Einzelhandelsmarktes nochmals zu überdenken.“
