Fast wie im Märchenbuch

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Markus Söder spricht beim Tag des Bieres in Seinsheim
Er bleibt ein Fan von Markus Söder. Dr. Otto Hünnerkopf (hier beim Tag des Bieres in Seinsheim) favorisiert als kommenden Ministerpräsidenten seinen fränkischen Parteikollegen ...
Markus Söder spricht beim Tag des Bieres in Seinsheim
ArchivFoto: Daniel Peter

Dr. Hünnerkopf über vier Tage CSU-Klausur in Kloster Banz

Der Ort war ein anderer, die Botschaft war fast wie immer: Die CSU-Fraktion strotzt nach ihrer traditionellen viertägigen Klausur, die dieses Mal in Kloster Banz in Oberfranken stattfand, vor Selbstbewusstsein. „Wir sind in einer so starken Verfassung, dass wir uns nur selber schlagen können“, diktierte Ministerpräsident Horst Seehofer zum Abschluss in die Mikrofone der Medienvertreter. Dr. Otto Hünnerkopf drückt sich da schon vorsichtiger aus. Das Selbstvertrauen ist aber auch ihm anzuhören.

„Wir fühlen uns bestätigt“, sagt der Landtagsabgeordnete aus Wiesentheid und zitiert Umfrageergebnisse, die der Fraktion in Kloster Banz vorgelegt wurden: 42 der wirtschaftlich stärksten Landkreise in Deutschland sind in Bayern zu finden. Beim Bundesinlandsprodukt (BIP) schneidet der Freistaat besser als Schweden ab, liegt im europäischen Vergleich unter den besten fünf. Bei der Erwerbslosenquote liegt Bayern weltweit gesehen sogar auf Rang 2 – nur von den Japanern geschlagen. „Das ist fast wie im Märchenbuch“, schwärmt der 65-Jährige. Seine Erklärung: Die politischen Weichenstellungen der letzten Jahre haben gegriffen.

„Wir müssen in diesem

Bereich noch mehr Geld

in die Hand nehmen“

Dr. Otto Hünnerkopf über den Breitbandausbau

Positiv bewertet Dr. Hünnerkopf die stärkere Vernetzung von Fachhochschulen und Wirtschaft, die Verlegung von staatlichen Einrichtungen hinaus aufs Land. „So sind Arbeitsplätze auf dem flachen Land entstanden“, freut er sich. Die Kaufkraft vor Ort hat sich erhöht. Mittel- und langfristig dürfe die Staatsregierung darüber aber nicht die nötigen Investitionen in Forschung und Entwicklung vernachlässigen. „Da müssen wir wieder verstärkt angreifen“, fordert er.

Eine der größten Herausforderungen für den ländlichen Raum – und damit auch für den Landkreis Kitzingen – sieht der CSU-Politiker in der Digitalisierung. Megabyte würden da schon lange nicht mehr reichen. „Wir müssen in Gigabyte denken“, sagt er. Um als Wirtschaftsstandort auch weiterhin attraktiv zu bleiben, müsse die Staatsregierung nachrüsten und den nächsten „Quantensprung“ vorbereiten. Die derzeit veranschlagten 1,8 Milliarden Euro für den Breitbandausbau würden jedenfalls nicht reichen. „Wir müssen in diesem Bereich noch mehr Geld in die Hand nehmen.“

In Sachfragen habe sich die Fraktion während der Klausur einig gezeigt. In Personalfragen sieht das schon anders aus. „Wir fühlen uns in unserer Asylpolitik bestätigt“, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz. Der Präsident des Verfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, habe die klaren Aussagen der CSU in Sachen Asylpolitik bei einem Kamingespräch gelobt. Auch von CDU-Kollegen erfahre er hinter vorgehaltener Hand, in persönlichen Gesprächen, immer wieder eine positive Resonanz. Aus seiner Sicht steht deshalb einer weiteren Annäherung von CDU- und CSU-Spitze in dieser Frage nichts im Wege. „Es gibt viele Übereinstimmungen zwischen Frau Merkel und unserer Position.“ Bei der Frage nach einer Obergrenze für Asylbewerber werde sich die CSU aber nicht verbiegen. Wichtig im politischen Geschäft seien Glaubwürdigkeit und Standhaftigkeit. „Zur Obergrenze gibt es eine klare Äußerung von unserer Seite.“

Für Anfang Februar ist ein Spitzentreffen von CSU und CDU in München geplant. Ob es tatsächlich zustande kommt, ließ Seehofer in Kloster Banz offen. Es müsste vorher eine weitestgehend gemeinsame Plattform in den Inhalten erzielt werden. Sprich: Es gibt noch einige Punkte, die geklärt werden müssen.

Innerhalb der CSU sind die wichtigsten Punkte offensichtlich klar – wenn es da nicht ein Thema gäbe, das seit Monaten für Kontroversen sorgt: Wer wird die Nachfolge von Horst Seehofer antreten? „Offiziell ist in Kloster Banz darüber nicht angesprochen worden“, sagt Dr. Hünnerkopf. „Aber es war natürlich zu fühlen.“

Sein eigenes Gefühl ist dabei eher diffus. „Es gibt noch kein klares Bild.“ Auch er könne Horst Seehofer schließlich nicht hinter die Stirn schauen, könne dessen Gedanken nicht erraten oder gar lesen. Macht er doch über das Jahr der Landtagswahl 2018 weiter? Zieht er einen anderen Trumpf aus dem Kandidatenärmel? Keiner weiß es so genau. Dr. Hünnerkopf weiß hingegen, wen er gerne als künftigen Ministerpräsidenten sehen würde. Er bleibt auch weiterhin ein Befürworter des Franken Markus Söder. „Aber Horst Seehofer scheint nicht ganz so begeistert von ihm zu sein“, sagt er mit einem nicht zu überhörenden ironischen Unterton. Auch diese Botschaft aus Kloster Banz ist letztendlich nicht wirklich neu.