Seinen ersten Haushalt hatte sich Stadtkämmerer Bernhard Weber sicher anders vorgestellt. Am Dienstagabend gab es wieder hitzige Debatten - und die Androhung, dem Werk nicht zuzustimmen.
Hätte die Sitzung länger gedauert - wer weiß, ob die Situation nicht eskaliert wäre. Da aber am Dienstagabend noch ein nichtöffentlicher Treff und ein städtischer Ehrungstermin anstanden, machten die Stadträte nach gut zwei Stunden Schluss mit den Haushaltsberatungen - nach zwei sehr emotionsgeladenen Stunden.
Kämmerer Bernhard Weber, der einen ganz anderen Stil hat als sein Vorgänger Klaus Rodamer, betonte gleich zu Beginn, dass der Verwaltungshaushalt "nicht ganz einfach zu erstellen" war. Zwar hätten er und sein Team die favorisierten Projekte der Stadträte so gut es geht berücksichtigt, doch lägen nicht immer verlässliche Kostenberechnungen oder -schätzungen vor.
Weber ging mit der Räten die Vorhaben durch, bei denen sich für heuer Veränderungen ergeben - etwa beim Heizungseinbau im Rathaus, den der Stadtrat laut Beschluss vorziehen wollte, bei der Bahnhofs-Umgestaltung, die sich "zeitlich nach hinten" verschiebt, oder beim Großprojekt Kanalsanierung in der Stadt; hier sind heuer nur 500.000 Euro eingestellt.
Ein Tropfen auf dem heißen Stein, fand Jens Pauluhn (ödp), der seit langem die - im doppelten Sinn - "unterirdischen Zustände" in der Großen Kreisstadt moniert. "Nach zehn Jahren Stillstand hat es ja so ausgesehen, als würde die Sache endlich in Angriff genommen. Es ist sehr, sehr bedauerlich, dass ausgerechnet hier jetzt wieder gespart werden soll." Dies sei ein "Frevel an städtischem Anlagevermögen". Oberbürgermeister Siegfried Müller (UsW) sagte zu, den Haushaltsansatz noch einmal zu überdenken.
Wie teuer wird die Halle? Unstimmigkeiten gab es auch hinsichtlich des Baus einer Mehrzweckhalle auf dem Deustergelände. Dazu gibt es nur eine vage Kostenschätzung von 5,2 Millionen Euro. Klaus Christof (KIK) schüttelte deshalb über die von Weber für heuer eingeplanten 1,46 Millionen Euro vehement den Kopf. "Die Zahlen sind nicht haltbar!" Christof mutmaßte, dass die eingestellte Summe fürs Architektenhonorar verwendet werden soll und die Summe ein Indiz dafür sei, "dass wir am Ende bei zehn Millionen Euro Baukosten rauskommen". Die Sache sei "ein Fass ohne Boden" und müsse hinterfragt werden.
Bernhard Weber und auch Oberbürgermeister Müller versuchten, die Wogen zu glätten. Müller betonte, man wolle schließlich so bald wie möglich mit dem Bau beginnen, "wenn es die Zahlen ergeben, dann schon heuer".
Deutlich äußerte sich Bauamtsleiter Oliver Graumann: "Diese Diskussion ist so was von weit weg von der Realität." Noch immer gehe man von 5,2 Millionen Euro aus, es gebe lediglich eine Verschiebung von einem Jahr ins andere. Das Bauamt sei dabei, die Halle zu definieren und die Fördermöglichkeiten zu eruieren. "Die Ergebnisse werden wir dann im Rat vorstellen." Und das Gremium werde letztendlich entscheiden.
Seine Worte brachten nur kurze Zeit Frieden. Vor allem Jutta Wallrapp (FBW-FW) hatte viele Fragen zu einzelnen Punkten, die nicht zu ihrer Zufriedenheit beantwortet wurden. Schließlich rief die langjährige Stadträtin erzürnt: "So einen Haushalt habe ich noch nie erlebt, so ein Hin- und Hergeschiebe!"
Weber verteidigte sein Vorgehen. Jeder habe die Möglichkeit gehabt, ihn im Vorfeld zu Unklarheiten zu befragen. "Es ist kaum möglich, in der Sitzung Antworten auf alle Fragen zu 3500 Haushaltsstellen parat zu haben."
Einen praktischen Vorschlag unterbreitete Manfred Marstaller (UsW). Zielführender wäre es seiner Meinung nach, Änderungen im Haushaltsplan von vornherein farblich zu kennzeichnen und den Räten gezielt zu erklären, was dahintersteckt. "Hätte man das von Haus aus gemacht, wäre der Haushalt schon verabschiedet."
"Das steht mir bis hier oben" So aber kritisierten mehrere Ratsmitglieder, derart langwierige Haushaltsberatungen hätten sie noch nie erlebt. Rosmarie Richter (UsW) beklagte gar, sie finde daheim schon gar keinen Platz mehr für die vielen, seit Mai 2012 immer wieder geänderten Unterlagen. Allem Wichtigen aber "müssen wir hinterher rennen", übte sie harsche Kritik am OB und seiner Verwaltung: "Das ist ein Unding und steht mir bis hier oben."
Jutta Wallrapp setzte noch einen drauf: Der Haushalt sei "nicht ausgegoren" und nicht zu akzeptieren. Viele Zahlen könnten nicht nachvollzogen werden. "Das geht so nicht", wandte sie sich an den Kämmerer, der zum Schluss noch einmal auf den Zwang zur langfristigen Kostenreduzierung hinwies - angesichts einer Rücklagenentnahme von 5,8 Millionen Euro und einer Kreditaufnahme von 3,2 Millionen Euro zum Haushaltsausgleich.
Jutta Wallrapp kündigte sogeich an, nicht nur langfristig die Zügel anzuziehen, sondern schon ganz aktuell - indem sie dem Haushalt 2013 nicht zuzustimmen werde. Am 19. März soll das Zahlenwerk eigentlich verabschiedet werden.
