In Kitzingen könnten Stadtratssitzungen schon bald live ins Internet übertragen und dort von interessierten Bürgern verfolgt werden
In Kitzingen könnten Stadtratssitzungen schon bald live ins Internet übertragen und dort von interessierten Bürgern verfolgt werden. Ein Vorstoß des ÖDP-Kreisverbands hat die erste Hürde genommen und wird an diesem Donnerstag (18.45 Uhr; Alte Synagoge) in der Sitzung des Stadtrats aufgegriffen.
266 Unterschriften hatte die ÖDP gesammelt, um einen neuen Anlauf für ihr Projekt zu nehmen. Die Listen wurden Ende Oktober im Rathaus an Oberbürgermeister Stefan Güntner (CSU) übergeben, der neben den beiden im März unterlegenen Konkurrenten Manfred Paul (SPD) und Bianca Tröge (ÖDP) selbst zu den Befürwortern der Idee zählt.
2013 wurde ein solcher Antrag noch abgelehnt
Von diesen 266 Unterschriften wertete das Einwohnermeldeamt 240 als gültig – genug, um einen Bürgerantrag auf den Weg zu bringen, über den der Stadtrat laut bayerischer Gemeindeordnung binnen drei Monaten entscheiden muss. Ein Prozent der Einwohner einer Kommune sind dafür nötig.
Im Stadtrat geht es nun zunächst darum festzustellen, dass der Bürgerantrag das erforderliche Quorum erreicht hat und zulässig ist. Eine inhaltliche Bewertung des Antrags und eine Diskussion darüber seien in dieser Sitzung noch nicht vorgesehen, heißt es aus dem Rathaus. Ende 2013 hatte der Stadtrat einen gleichlautenden Antrag der ÖDP noch mit 17:13 Stimmen abgelehnt.
