In Maroldsweisach diskutierten die Gemeinderäte vor allem darüber, ob eine Straße in Marbach entwidmet werden soll.
Breiten Raum nahm die Diskussion um eine Umwidmung der Straße "Zur Schmiede" in Marbach ein. Entwidmen oder nicht - das war die Frage, die zu kontroversen Diskussionsbeiträgen führte. Der Vorschlag der Verwaltung, einen Einbeziehungsverfahren einzuleiten, wurde mit acht Gegenstimmen abgelehnt.
Der betreffende Straßenteil im Bereich der Anwesen Nummer 2 und 25 war bereits bei einer Sitzung des Marktgemeinderates im Mai und bei einer Bauausschusssitzung im September Thema gewesen, wobei keine Einigung erzielt werden konnte.
Wie Bürgermeister Thein (SPD) und Geschäftsleiter René Schäd darlegten, halte die Verwaltung das Teilstück für bedeutungslos, da bereits eine zusätzliche Zufahrt für das hinter liegende Flurstück Nummer 49 geschaffen wurde.
Der Antrag auf Umwidmung war von einem potenziellen Käufer des Flurstücks Nummer 50 gestellt worden.
Gemeinderat Günter Freß (FW) legte dar, dass er vor Jahren zugestimmt habe, eine "Notzufahrt" zu genehmigen, nicht wissend, dass das betreffende Teilstück als öffentlicher Weg gewidmet war.
Möglicherweise, so Freß, müsse es zu einer Enteignung kommen, wolle man das Stück entwidmen. "Das sollten wir uns als Gemeinde nicht leisten", sagte er. Keinerlei Handlungsbedarf sah Gemeinderat Werner Thein (SPD), ehemaliger Bürgermeister von Maroldsweisach: "Es besteht doch ein öffentliches Wegerecht, warum sollten wir daran etwas ändern?"
Eine Entwertung des Grundstücks Nummer 25 befürchtete Gemeinderat Herbert Baum (SPD), sollte es zu einer Entwidmung kommen. Zweiter Bürgermeister Harald Deringer (CSU) sprach sich dafür aus, ein Entwidmungsverfahren einzuleiten.
Sollte hiergegen ein Einspruch erfolgen, müsse man eben wieder neu diskutieren.
Die Chance, das Teilstück in Eigentum der Gemeinde zu bekommen, sollte man jedenfalls wahrnehmen. Auch Gemeinderat Dieter Hepp (CSU) teilte diese Meinung, da es beim Kauf nur um eine relativ kleine Summe gehen könne. Gemeinderat Eberhard Vogel (CSU) stellte schließlich Antrag auf Ende der Diskussion. Die Einleitung des Entwidmungsverfahrens wurde mehrheitlich abgelehnt.
Bei dem Punkt "trockene Materie" ging es um einen Beschluss, der ein Steueränderungsgesetz erfordere. "Die Neuregelungen erfordern umfassende Änderungen in der Finanzverwaltung", sagte Geschäftsleiter René Schäd. Diese könnten bis zum 31. Dezember dieses Jahres von der Verwaltung nicht umgesetzt werden, weil man noch keine Erfahrungen habe.
Offizielle Umleitung nutzen
Deshalb räume der Gesetzgeber den Körperschaften des öffentlichen Rechts die Option ein, den Übergangszeitraum bis Ende des Jahres 2020 hinauszuschieben. In dieser Zeit könne man sich intensiv mit der Thematik auseinander setzen. Wie Bürgermeister Wolfram Thein ergänzte, beabsichtige der Landkreis Haßberge eine einmalige Erklärung gegenüber dem Finanzamt im Übergangszeitraum wie bisher mit steuerrechtlichen Dingen zu verfahren. Einen solchen Beschluss fasste der Gemeinderat nach längerer Diskussion.
Bürgermeister Wolfram Thein sprach außerdem an, dass infolge der Sperrung der B 279 und der damit verbunden Umleitungsstrecken Beschwerden bei der Marktgemeinde eingingen, dass teilweise Straßenteile beschädigt werden würden.
Da das wohl auf sogenannten "Schleichwegen" der Fall sei, sagte Gemeinderat Werner Thein, dass die Leute die offizielle Umleitung nutzen sollten. Auf den "Schleichwegen" nun schnell Schadstellen auszubessern, wie es Gemeinderat Freß vorschlug, hielt Gemeinderat Herbert Baum nicht für zielführend.
"Machen wir das lieber, wenn die Umleitung nicht mehr besteht, dann wir es nicht gleich wieder kaputt gefahren." Der Geh- und Radweg zwischen Maroldsweisach und Ermershausen werde am Samstag frei gegeben, dazu und zur Faschingssaisoneröffnung am 11. November um 19.19 Uhr im Rathaus lud Thein die Mitglieder des Gremiums ein. Ein Storch sei erstmals in Allertshausen auf dem Turm des Feuerwehrgerätehauses gelandet, berichtete Gemeinderat Günter Freß und dokumentierte das auch bildlich.
Gemeinderat Helmut Berwind (SPD) bemängelte in der Sitzung außerdem die schlechte Heizung im Gemeindehaus Hafenpreppach.
Auf die Schnelle sei hier keine zukunftsfähige Lösung möglich, sagte Bürgermeister Wolfram Thein.
Nichts zu tun, sei in solch einem Fall auch nicht die Lösung, meinte Gemeinderat Herbert Baum. Sein Vorschlag lautete deshalb: Einen Fachmann zu befragen, wie das Problem kurzfristig kostengünstig gelöst werden könne.
Gemeinderat Stefan Böhm (JCU) vermisste auf der Tagesordnung das Widmungsproblem einer Straße in Allerstshausen. Hier versprach der Bürgermeister nochmals mit den beiden betroffenen Anliegern zu sprechen, um eine gangbare Lösung zu finden.
