Hydranten sind Gemeindesache

1 Min
Die Hydranten für den Feuerschutz als Streitobjekt: Für den Wasserzweckverband Veitensteingruppe ist die Aufgabe des Brandschutzes ganz klar eine Angelegenheit der jeweiligen Gemeinde. Hier ein Hydrant in Rudendorf (Gemeinde Ebelsbach). Foto: Günther Geiling
Die Hydranten für den Feuerschutz als Streitobjekt: Für den Wasserzweckverband Veitensteingruppe ist die Aufgabe des Brandschutzes ganz klar eine Angelegenheit der jeweiligen Gemeinde. Hier ein Hydrant in Rudendorf (Gemeinde Ebelsbach). Foto: Günther Geiling

Der Zweckverband "Veitensteingruppe" in Kottendorf lässt die Gemeinde Ebelsbach abblitzen. Diese wollte die Kosten auf den Wasserversorger abwälzen.

Anlagen, die ausschließlich dem Brandschutz dienen, sind von den Mitgliedgemeinden zu tragen. Mit dieser Aussage erteilte der Trinkwasserzweckverband der Veiten-steingruppe der Gemeinde Ebelsbach endgültig eine Absage. Diese hatte die Ansicht vertreten, der Zweckverband müsse für Hydranten aufkommen und auf eine Änderung der Verbandssatzung gedrängt. Dies wurde nun mit 12:1 Stimmen abgelehnt.

Seit einiger Zeit schon hatte die Gemeinde Ebelsbach, die mit ihrem Ortsteil Rudendorf Zweckverbandsmitglied ist, darauf gedrängt, dass der Zweckverband die Kosten für die Neuerrichtung von Anlagenteilen für den Feuerschutz sowie für die Erneuerung und Unterhaltung der für den Feuerschutz eingebauten Anlagenteile tragen sollte. Die Gemeinde Ebelsbach vertrat die Ansicht, dass der Zweckverband bisher die eigene Satzung sogar falsch ausgelegt hätte.

Der Zweckverband hatte sich daraufhin Rechtshilfe beim Bayerischen Gemeindetag geholt, der empfahl, es bei der bisherigen Satzungsaussage zu belassen. Die Aufgabe des Brandschutzes liege nämlich bei den Gemeinden und nur die Aufgabe der Wasserversorgung sei auf den Zweckverband übertragen.
Nach reger Diskussion wurde der Antrag der Gemeinde Ebelsbach bei einer Gegenstimme einmütig von den Verbandsräten der übrigen Mitgliedsgemeinden abgelehnt.


Neue Geschäftsführung

Seit Anfang Oktober wird der Zweckverband nicht mehr über die VG Ebelsbach verwaltet, sondern durch die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) und deren Geschäftsführer Daniel Stürmer. Dieser informierte über seinen Aufgabenbereich, der nun die ganze Haushaltsführung, Kasse und Verbrauchsgebühren umfasse. Dies sei ein komplexer Aufgabenbereich, aber man habe auch Vorteile, weil man die Daten jetzt selber einpflegen könne. Die Endabrechnung für dieses Jahr sei ohne Probleme abgelaufen.

Verwaltungstechnische Fragen und Informationen prägten den weiteren Verlauf der Sitzung, etwa was die Weitermeldung baulicher Veränderungen anbelangt, die gebührenrechtlich in die Wasserbeiträge und
-bescheide einmünden. Ein Formblatt, so meinten etliche im Gremium, solle für eine reibungslose Weitergabe der Daten sorgen.


Biber unter Beobachtung

Die Verbandsräte erhielten die Information, dass sich ein Biber im Schutzgebiet des Zweckverbandes angesiedelt habe. Man war deswegen schon mit der Unteren Naturschutzbehörde vor Ort. Bis jetzt bestehe kein Handlungsbedarf und man werde weiterhin in gewissen Abständen kontrollieren, ob es zu Veränderungen komme.
Für den Zweckverband werde auch eine neue Homepage geplant, berichtete Vorsitzende Christine Bühl. Den bisherigen Internetauftritt habe der Mitarbeiter des Bauhofes Kirchlauter Thomas Kempf eingerichtet und kostenlos aktualisiert.
Man wolle jedoch bis zum Frühjahr Vorschläge und Kostenangebote einholen, damit der Verbandsrat dann darüber entscheiden könne. gg