Der Gemeinderat Stettfeld befasste sich erneut mit den Erneuerungsarbeiten im Dorf.
Das derzeitige Großprojekt Abwasserbeseitigung und Erneuerung der Trinkwasserversorgung in der Hauptstraße und Nebenstraßen stand im Mittelpunkt der Stettfelder Gemeinderatssitzung, zu der am Mittwochabend 15 interessierte Bürger erschienen waren.
Zu Beginn ging es jedoch um die Vermietung der Schule. Seit einiger Zeit stehen die Räume leer, da alle Klassen der Grundschule nun im Schulhaus Ebelsbach untergebracht sind. Der Verein der "Lebenshilfe Haßberge" hat einen Antrag gestellt, die Räume in der Schule in
Stettfeld für zwei Jahre ab Juli 2019 anzumieten. Hintergrund sind geplante Sanierungsarbeiten an Gebäuden der Lebenshilfe in Sylbach. Zweite Bürgermeisterin Doris Simon meinte, "das ist ja nur gut, wenn für zwei Jahre wieder Leben reinkommt."
Nutzung weiter möglich
Bürgermeister Alfons Hartlieb versicherte, dass die Nutzung der Turnhalle durch Vereine oder Gruppen weiterhin gewährleistet sei, weil nach 16 Uhr kein Betrieb mehr durch die Lebenshilfe stattfinde. Das Gremium genehmigte einmütig die Vermietung, für die im nichtöffentlichen Teil der Vertrag abgesprochen wurde.
Im nächsten Tagungsordnungspunkt ging es eigentlich nur um die Auswahl der Pflastersteine in Zusammenhang mit der Baumaßnahme Abwasserbeseitigung und Erneuerung der Trinkwasserversorgung. Bürgermeister Hartlieb nutzte aber die Gelegenheit, zu einigen Briefen Stellung zu nehmen, die nach der letzten Bürgerversammlung bei ihm eingegangen waren und sich mit Fragen der Großbaustelle auseinandersetzten.
In einigen Briefen ging es um möglicherweise geänderte Geschossflächen in Gebäuden. Diese Flächen werden als Basis für die Berechnung der Beitragsbescheide herangezogen. Offensichtlich hat sich durch Ausbauten in manchen Häusern etwas geändert. Und einige Hausbesitzer lassen ihre Grundstücke für die Berechnung der Flächen offensichtlich nicht betreten.
Gemeinderat Johann Müller vertrat die Meinung, dass die Aufnahme der Flächen Unsinn sei, zumal schon seit der Umlegung der Kosten der Kläranlage die Daten vorhanden seien. Man hätte also die Daten auch von der VG bekommen können, meinte er. Außerdem habe die Aufnahme der Flächen schon im ersten Quartal erfolgen sollen und die Leute hätten bis heute keine Informationen, sagte er.
Gesamtkosten werden umgelegt
Dritte Bürgermeisterin Nicole Meyer erinnerte daran, dass die Gesamtkosten auf alle Grundstücks- und Geschossflächen umgelegt würden und deswegen brauche man alle Flächen. "Solange ich diese Flächen nicht habe, kann ich die Belastung den Leuten auch nicht sagen. Es liegt also an den Bürgern selbst, sonst kann man die Kosten nur grob abschätzen."
Weitere Gemeinderäte sehen dies so. Walfried Spath bemerkte: "Es kann nicht sein, dass Gebäude ausgebaut wurden und wir schauen darüber hinweg". Udo Busch sagte: "Am besten ist es doch, wenn wir alle Daten aufnehmen, dann haben wir alles auf dem neuesten Stand".
Alfons Hartlieb gab zu bedenken: "Wenn nur fünf bis zehn Prozent der Geschossflächen fehlen, zahlt das der andere mit und das kann nicht sein."
In einem anderen Brief ging es um die Frage, ob alle Immobilien an den Kosten der Abwasserbeseitigung zu beteiligen sind und ob die Anlieger "Am Hang" dazu zählen, deren Abwasser doch nicht durch die Hauptstraße geleitet werde. Hierzu erläuterte Bürgermeister Hartlieb, er habe schon wiederholt erläutert, dass es sich bei der Abwasserbeseitigung um eine "Globalberechnung" handle und alle Immobilien zu beteiligen seien. Gemeinderat Helmut Schöpplein meinte, man solle hier besser von einem "Solidarprinzip" für die Bürger sprechen. Beim Straßenausbau, so Hartlieb, sei es anders. Hier könne man nur alle Anlieger einer Straße beteiligen, wenn zumindest ein Drittel der Straße ausgebaut werde.
Dem Gemeinderat lag eine Unterschriftenliste aus der Seeringstraße vor, in der Bürger sich gegen den vollen Straßenausbau in der Straße aussprachen und eine Kostenschätzung forderten. Hierzu teilte der Bürgermeister mit, dass die Erneuerung der Trinkwasserversorgung, die auf rund 400 000 Euro komme, nicht hier umgelegt werde, sondern in die Gebührenkalkulation einfließe. Er könne auch keine Kosten vorab nennen, weil eben auch die Flächenberechnung noch nicht vorliege. Darüber solle in einer Bürgerversammlung im September informiert werden. Für die Umlegung der Straße gebe es aber genaue gesetzliche Grundlagen.
Verständnis
Gemeinderat Jürgen Amend hatte Verständnis für die Bürger, die einfach mehr Informationen wollten und diese Informationen auch durch das Büro immer wieder verschoben würden. Dem widersprach der Bürgermeister nicht, als er erklärte: "Mit persönlich wäre es auch lieber gewesen, ich hätte schon im Frühjahr in einer Bürgerversammlung darüber informieren können."
Er lade aber die betroffenen Anwohner in der Hauptstraße im Turnus von 14 Tagen zu Gesprächen ein, um alle Fragen wie Hausanschlüsse mit ihnen abzuklären. Dies bietet er auch den Anwohnern in der Seeringstraße am Montag ab 16.30 Uhr an.
Energisch wandte er sich gegen eine Aussage in einem weiteren Schreiben, wonach die Gemeinde die Kosten höher angesetzt habe, um in den Genuss von höheren Zuschüssen zu kommen. "Dies ist schon starker Tobak" und könne auch von Seiten der Verwaltung und des Ingenieurbüros nicht hingenommen werden. Eigentlich bekomme man für Kanal und Wasser keinen Zuschuss. Allerdings sei es seit kürzester Zeit möglich, eine Förderung zu erhalten, die bei Stettfeld nur für die Kosten der Maßnahme über der ersten Million zutreffe. Hier habe man aber nur eine "In-Aussicht-Stellung" und keine Zusage.
Eine längere Diskussion entspann sich über einen Antrag auf Sperrung des Rudendorfer Weges mit einer Schranke oder auf eine Tonnagenbeschränkung. Die Begründung des Antragstellers ist, dass der Durchgangsverkehr sehr zugenommen habe und die Belastung für Kinder und für die Bewohner in den Nachtstunden nicht mehr hingenommen werden könne.
Was kann helfen?
Die Vorschläge aus dem Gemeinderat reichten von der Anbringung einer Schranke über verschiedene Verkehrsschilder bis dahin, dass man es so lassen sollte, weil bisher alles nichts gebracht habe. Man sollte die Bürger über einen Hinweis im VG-Blatt auf Probleme und Folgen aufmerksam machen hieß es.
Am Schluss einigte man sich darauf, ein Schild anzubringen und die Straße für den Durchgangsverkehr ab 22 Uhr zu sperren. Wenn auch das zu keiner Verbesserung führe, dann bleibe nur noch eine Schranke, was den Gemeinderat Adrian Pflaum zu der Bemerkung veranlasste: "Wenn wir eine Schranke zum Wald hin anbringen, dann sind wir schon weit gekommen".
