Bernhard Panzer

Sie waren sich alle einig, die Stadträte in der Sitzung am Donnerstagabend, es herrschte in der öffentlichen Sitzung eine friedliche Vorweihnachtsstimmung. Und sie drängten auf die Zeit diesmal, wahrscheinlich weil in der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung noch längere Debatten bevorstanden und vielleicht, weil man die Ausgangssperre ab 21 Uhr nicht brechen wollte. Das hat dann nicht ganz geklappt: Es soll 22 Uhr geworden sein. Was freilich keine Auswirkung hat, die Sperrzeit gilt hier nicht.

Eingangs hatte Bürgermeister German Hacker (SPD) verdeutlicht, dass die Sitzung wichtig gewesen sei und man sie deshalb auch nicht absagen wollte. Er bezog das auch auf den nicht öffentljchen Teil. Im Foyer trug eine Stadtmitarbeiterin die Anwesenden in Listen ein, im Vereinshaussaal selbst wurde reichlich Abstand gehalten und jeder Teilnehmer trug Nasen-Mundschutz.

Wie schon für 2020

Nur wenige Minuten nahm ein Beschluss in Anspruch, der für die Geschäftsleute und Gastronomen ein Entgegenkommen in der krisengeschüttelten Coronazeit bedeutetet. Auch für das Jahr 2021 verzichtet die Stadt darauf, Sondernutzungsgebühren zu verlangen. Diesen Beschluss hatte der Stadtrat im Frühjahr schon für das laufende Jahr 2020 gefasst.

Das bedeutet, dass für Außengastronomie oder auch Verkaufsauslagen und Werbeaufsteller von Geschäften keine Gebühr verlangt wird. Man betrachtet das Förderung von Handel, Gastronomie und Dienstleistung,

Bürgermeister Hacker verdeutlichte, dass der Verzicht auf die Gebühr für das ganze Jahr 2021 gilt. Auch wenn er hoffte, dass sich die "Corona-Lage" mit dem in Kürze startenden Impfungen mit jedem Tag des Jahres 2021 bessern sollte. Im Frühling sollte sich die Situation doch zum Guten neigen, sagte er.

2021 wird "nicht rosig"

Thomas Kotzer (CSU) erinnerte an den ersten Beschluss. "Wir haben uns vor einem dreiviertel Jahr schon mal unterhalten", sagte er. Und einen Beschluss für 2020 gefasst, "in der Hoffnung dass es reicht." Die Situation sei schlecht, sagte Kotzer, selbst Geschäftsmann in der Innenstadt, und auch für 2021 gebe es keine rosigen Aussichten. Für Kotzer ist das Entgegenkommen der Stadtverwaltung "ein Zeichen der Solidariät und Wertschätzung." Das bestätigte auch Inge Weiß von den Freien Wählern, auch Geschäftsfrau in der Innenstadt. "Ich habe mich wieder sehr gefreut", sagte sie. "Die Grünen finden das selbstverständlich", sagte Retta Müller-Schimmel und Holger Auernheimer (SPD-Fraktionschef) drückte die Hoffnung aus, dass "dass die Geschäfte uns erhalten bleiben."