"Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens elektrisiert die Gesellschaft", betonte Heinz Köhler, der Vorsitzende der AG 60plus im SPD-Unterbezirk Cobur...
"Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens elektrisiert die Gesellschaft", betonte Heinz Köhler, der Vorsitzende der AG 60plus im SPD-Unterbezirk Coburg-Kronach. Damit stieß er eine Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen an. Es wurde intensiv, engagiert und kontrovers diskutiert. "Die Spannweite ist gewaltig. Das Grundeinkommen bewegt die Gesellschaft, nicht aber so sehr die politischen Parteien," erklärte Köhler. Für das Grundeinkommen wird bei der Bundestagswahl ein "Bündnis Grundeinkommen" antreten.
Test in Finnland
Der Chef der dm-Drogeriekette und Milliardär Götz Werner, der Ökonom Thomas Straubhaar und auch der Telekom-Chef Timotheus Höttges sind Befürworter des Systems. Der Kölner Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge - er war Kandidat der Linken bei der Wahl des Bundespräsidenten - lehnt dieses ab und sieht es als große Gefahr. Er verlangt einen stärkeren Sozialstaat. In Finnland soll das Modell im kommenden Jahr nun getestet werden. 250 zufällig ausgewählte Arbeitslose sollen statt Arbeitslosengeld 560 Euro im Monat bekommen - und das ohne Verpflichtungen. Der engagierte Befürworter Hinrich Ruyter wies auf den Film "Grundeinkommen - ein Kulturimpuls" hin. Die SPD sei eigentlich eine Partei, die das "S" für Soziales im Namen habe, sich aber kaum damit auseinander setzt. Ein Grundeinkommen werde unsere Zivilisation überlebensfähig machen. Auch wenn die Finanzierung über die Mehrwertsteuer erfolge, werden die Preise nicht steigen, ist Ruyter sich sicher. Andere Leistungen würden schließlich wegfallen.
Die Arbeitswelt habe sich in den letzten Jahren stark verändert, meinte der DGB-Regionschef für Oberfranken West, Mathias Eckart. Ziel müsse eine Politik für soziale Gerechtigkeit sein. Ein bedingungsloses Grundeinkommen gebe der Diskussion neue Fahrt, aber der Gewerkschafter lehnte dies für sich ab. Eine Billion Euro im Jahr müssten für ein Grundeinkommen erwirtschaftet werden. Warum müsse der Millionär dies auch bekommen?, fragte Wolfgang Schmidt vom DGB-Kreisverband Kronach. Jeder sollte seine Lebensgrundlage gesichert haben, ohne ständig überprüft zu werden, könnte sich Edith Marr mit einem Grundeinkommen anfreunden. Es werde einen Umbau der Gesellschaft geben.
rg
