Viel getan - und viel zu tun

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Der Tambacher Berg ist noch immer einer der neuralgischen Punkte im Verlauf der B 303. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach fordert eine Entscheidung zur Frage des Ausbaus. Foto: Berthold Köhler
Der Tambacher Berg ist noch immer einer der neuralgischen Punkte im Verlauf der B 303. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach fordert eine Entscheidung zur Frage des Ausbaus. Foto: Berthold Köhler

Blickt der Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach auf die vergangenen zwölf Monate zurück, dann erscheint ihm nicht alles rosig. Bange machen vor der Zukunft will er aber auch nicht - trotz bevorstehender Herausforderungen.

Als ein "Jahr mit Licht und Schatten für die Region" sieht der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach 2019 in seinem Rückblick kurz vor dem Jahreswechsel. Wenngleich das Coburger Land nicht schlecht dastehe, gelte es doch, 2020 viel zu tun, damit das auch so bleibt. Investitionen in die Infrastruktur gehören für den Abgeordneten zwingend dazu.

Dabei bewegt ihn unter anderem eine Frage, die viele schon vom Tisch glaubten: "Wir müssen eine Entscheidung treffen, ob die Bundesstraße 303 zwischen Neundorf und Ahorn als Umgehung oder im Teilausbau angegangen werden soll", sagte Michelbach. Die B 303 als wichtige Ost-West-Verbindung ist in den vergangenen Jahren Stück für Stück ausgebaut worden, etwa bei Oberelldorf, Die Ortsdurchfahrt Tambach und die Fortsetzung bis auf Höhe Ahorn wird aber dem Anspruch an eine Staatsstraße dieser Bedeutung nicht gerecht.

Auch den Bahnlückenschluss von Rodach in Richtung Hildburghausen bringt Hans Michelbach wieder ins Gespräch: "Dafür ist die Zeit gekommen - zumal wir mehr Verkehr auf die Schiene verlagern wollen."

Ruf nach 5 G

Infrastruktur ist aber mehr als Straße und Schiene. "Eine flächendeckende 5G-Mobilfunkversorgung ist von herausragender Bedeutung für die Zukunft der Region als Wirtschaftsstandort", sagte Hans Michelbach. Industrie, Landwirtschaft, Gesundheitsversorgung und Dienstleistungen werden nach seiner Einschätzung in absehbarer Zeit ohne den Echtzeitmobilfunk nicht mehr konkurrenzfähig denkbar sein. Der Bund werde für den flächendeckenden Ausbau von 5G, aber auch für die Beseitigung von Mobilfunklöchern generell fünf Milliarden Euro bereitstellen.

Digitale Schule

Digitale Technik zu schaffen, ist eine Sache. Sie zu nutzen, eine andere. Stichwort Digitalisierung der Schulen. Auch dafür sollen fünf Milliarden bereit stehen. Schulen müssten nur Anträge stellen, um entsprechende Ausstattung für ihre Klassen anschaffen zu können. Das scheitere aber noch an fehlenden Antragsformularen, die dafür nötig wären. Michelbach ruft die Schulleitungen daher auf, aktiv zu werden, sobald es möglich ist.

Wenig Grund zur Sorge bietet der Arbeitsmarkt. Schließlich herrsche in den Landkreisen Coburg und Kronach mit weniger als drei Prozent Arbeitslosigkeit praktisch Vollbeschäftigung. Und wenn die Stadt Coburg auch nicht ganz so gut abschneidet wie der Landkreis, liege auch hier die Arbeitslosigkeit doch deutlich unter dem bundesdeutschen Schnitt. Selbstverständlich ist das für Hans Michelbach aber nicht: "Die Unsicherheiten im Automobilsektor stellen infrage, ob dies so bleibt", sagt er und warnt: "Es darf hier nicht zu einer Deindustrialisierung kommen!"

Ringen um Wettbewerbsfähigkeit

Gerade der im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zum Klimapaket noch einmal hochgesetzte Einstiegspreis für CO2 -Emissionszertifikate ist nach Hans Michelbachs Einschätzung eine große Herausforderung für die energieintensiv arbeitenden Betriebe der Region. Eine angekündigte Rechtsverordnung des Bundes zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit sei dringend nötig, so Michelbach.

Geld für den Städtebau

Die Städtebauförderung werde auf hohem Niveau weitergeführt, sagte Hans Michelbach. In den Raum Coburg/Kronach fließen nach seinen Angaben rund 19 Millionen Euro für insgesamt 22 Projekte. Die größte Fördersumme greife dabei zwar die Stadt Kronach ab, die 8,9 Millionen Euro bekomme, doch auch das Coburger Land und die kreisfreie Stadt profitierten.

Wichtiger erscheint dem Abgeordneten aber der Wohnungsbau. Und da sieht er Defizite bei der Stadt. So wurden in den ersten neun Monaten des Jahres im Landkreis Coburg 162 Anträge auf Baukindergeld gestellt. In der Stadt waren es nur 32. Das zeigt für Hans Michelbach, dass es an günstigem Bauland für junge Familien fehlt. Die Stadt wäre seiner Ansicht nach gut beraten, entsprechende Grundstücke anzubieten. Das könne - unabhängig von Plänen für ein neues Klinikum an dieser Stelle - auf dem ehemaligen BGS-Gelände geschehen.

Stadt sollte an Rücklagen

"Ich bin nicht stolz auf die 100 Millionen Euro Rücklagen in der Stadt Coburg. Es ist ist wichtig, dass das Geld in den Wirtschaftskreislauf kommt", sagte Michelbach in diesem Zusammenhang. Das Baukindergeld für Familien beträgt 1200 Euro pro Kind im Jahr für die Dauer von zehn Jahren. Anträge dafür sind noch bis zum 31. Dezember 2020 möglich. Daneben werde auch die Aufstockung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau ihre Wirkung nicht verfehlen.

Nicht zuletzt erinnert Hans Michelbach daran, dass die Landwirtschaft nach dem Dürrejahr 2018 in diesem Jahr durch Hilfsgelder unterstützt worden sei.