Die oberfränkische Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner hält die hohen Kraftstoffpreise für nicht gerechtfertigt. Was sagt ein Verband der Mineralölbranche dazu?
Die Dieselpreis-Schwankungen im Zuge des Iran-Kriegs veranlassen dieser Tage viele Menschen, das Auto stehen zu lassen und Alternativen zu suchen. Doch das Privileg hat nicht jeder. Die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU), die den Wahlkreis Kulmbach vertritt, äußert sich in einer Pressemitteilung vom 10. März 2026 erbost in Richtung Mineralölkonzerne. Ihrer Ansicht nach sollten die Kunden nicht so viel zahlen müssen: "Die derzeitigen Kraftstoffpreise sind nicht gerechtfertigt und unverhältnismäßig. Es ist eine regelrechte Abzocke der Mineralölkonzerne, die auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen wird."
Gerade für Menschen aus dem ländlichen Raum, die auf das Auto angewiesen seien, sei der aktuelle Zustand nicht hinnehmbar. Obwohl der Ölpreis sinkt, spüren Autofahrer keine Entlastung an den Zapfsäulen. Auch Mittelstand und Industrie litten unter den hohen Preisen, so Zeulner. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe daher zusammen mit der SPD eine Task-Force gestartet, die am 6. März 2026 ihre erste Sitzung abgehalten habe, wie es heißt.
Spritpreisexplosion: Oberfränkische Politikerin fordert Bundeskartellamt zum Handeln auf
"Obwohl eine Raffinerie in Deutschland sowohl Westpolen als auch Deutschland mit den gleichen Kraftstoffen wie Super Plus und Diesel versorgt, bestehen deutliche Preisunterschiede, die sich weder durch Steuern noch durch andere sachliche Gründe rechtfertigen lassen", merkt die Politikerin an. Tanktourismus nach Tschechien ist wieder eine Option für Autofahrer aus dem Osten Deutschlands. Der Tankstellen-Interessensverband rechnet sogar damit, dass in Deutschland die Preise noch deutlich teurer werden könnten.
In einer weiteren Runde Mitte März will die Task-Force-Runde mit Vertretern der Mineralölkonzerne sowie dem Bundeskartellamt über die weitere Preisentwicklung beraten, informiert Zeulner weiter. Das Bundeskartellamt könne laut Gesetz durch Strafzahlungen Eingriffe in Unternehmen vornehmen, was jetzt zur Anwendung kommen sollte, so die Forderung. Auch andere Maßnahmen werden diskutiert. Die Bundesregierung will zum Beispiel so schnell wie möglich umsetzen, dass Tankstellen ihre Spritpreise nur einmal am Tag erhöhen dürfen. Wie viele Verbraucher wissen, kann die Uhrzeit des Tankens große Unterschiede bringen.
Mit einem Brief an den Präsidenten des Bundeskartellamts wolle Emmi Zeulner zudem ein Vorgehen der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) unterstützen. Diese habe das Bundeskartellamt angewiesen, zu prüfen, ob die Preissteigerungen die Situation an den Märkten abbilden und es sich nicht um eine Ausnutzung der Situation zu Lasten Bürger handelt. "Andere Länder finden Mechanismen, um ihre Bürgerinnen und Bürger zu schützen, gerade auch Familien im ländlichen Raum. Das muss auch in Deutschland möglich sein", so Zeulner abschließend.
Lobbyverband der Mineralölindustrie entgegnet Vorwürfen
inFranken.de hat den Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. mit den Vorwürfen konfrontiert. Der Sprecher erklärt, dass "die aktuelle Iran-Krise, insbesondere die militärische Situation in der Straße von Hormus, zu einem weltweiten Anstieg der Preise für Mineralölprodukte geführt" habe. Der Lobbyverband der deutschen Mineralölindustrie betont:
"Entscheidend für die Tankstellenpreise sind die Produktpreise für Kraftstoffe wie Benzin und Diesel, die an Börsen gehandelt werden und maßgeblich für die Einkaufspreise der Tankstellen sind. Diese richten sich nach der Angebots- und Nachfragesituation für Benzin und Diesel auf dem Weltmarkt", so der Sprecher. In Deutschland habe sich die Preiserhöhung besonders deutlich bemerkbar gemacht. Dazu hätten mehrere Faktoren beigetragen.
