Die Seelhausstiftung ist faktisch insolvent. Zur Finanzierung der Sanierung des kleinen Fachwerkhauses am Kirchenplatz braucht's ein haushaltstechnisches Manöver.
Bernhard Panzer Was tun, wenn ein historisches Gebäude saniert wird, für sehr viel Geld, aber just jene Mittel im Haushalt fehlen? Man muss Klimmzüge machen und mit den notwendigen Beträgen etwas jonglieren. Denn das Geld fehlt ja nicht wirklich, nur eben an der "richtigen" Stelle.
Im Grunde wäre das nicht weiter bemerkenswert, da es sich letztlich nur um ein rein haushaltstechnische Maßnahme handelt. Aber dennoch muss sich der Stadtrat damit auseinandersetzen, wenn er morgen Abend um 18 Uhr zusammentritt.
Nicht zurückzahlbar
Vorab hatte bereits der Haupt- und Finanzausschuss einem so genannten "verlorenen Zuschuss" zugestimmt. Dabei handelt es sich um "Aufwendungen für nicht zurückzahlbare Zuwendungen für Investitionen". 500 000 Euro erhält die Pfründner-, Hospital-, Seel- und Siechhhausstiftung auf diese Weise von der Stadt. Das Geld ist gewissermaßen der städtische Anteil für die Sanierung des Seelhauses am Kirchenplatz.
Allerdings reicht diese halbe Million Euro bei weitem nicht aus. Denn die Gesamtkosten der Sanierung betragen 1,2 Millionen Euro. Die Stiftung selbst ist nicht in der Lage, diese Finanzmittel bereit zu stellen, informierte Kämmerer Manfred Hofmann in der Sitzung. Sie hat gerade mal 5000 Euro in der Kasse.
Finanziert werden soll die Summe über die Städtebauförderung (335 000 Euro), die Denkmalpflege (227 000 Euro) und den investiven Zuschuss der Stadt (500 000 Euro) sowie Eigenmittel für den Rest. Weil die Zuschüsse aber nicht zu Maßnahmenbeginn vorlagen, sondern sukzessive gewährt werden, braucht es jetzt diese halbe Million. "Sonst droht ein sofortiger Baustopp", sagte Hofmann im Ausschuss. Und Bürgermeister German Hacker (SPD) ergänzte, dass die Stiftung faktisch insolvent sei. Die Stadt müsse sie aber irgendwie tätig werden lassen. Denn ohne eine "zügige und adäquate Finanzmittelausstattung" wäre eine Fortführung der Sanierungsmaßnahme nicht machbar, erklärte der Kämmerer. Man wolle die Fertigstellung zum Jahresende nicht gefährden. Deshalb sei es unumgänglich, die erforderlichen Gewerke auszuschreiben und zu vergeben.
Auflösung verzögert sich
Geschehen sollte das aus Sicht der Verwaltung insofern, dass der investive Zuschuss der Stadt in einen "verlorenen" Zuschuss umgewandelt wird. Diese Zuschussgewährung könne ohne Zweckbindungen gewährt werden und benötige daher auch nicht erst noch die Zustimmung der Stiftungsaufsicht.
Vom Stadtrat war schon vor Monaten beschlossen worden, die Stiftung aufzulösen. Weil es einfacher sei, wenn sich die Stadt direkt um die Finanzierung ihrer Aufgaben kümmert. Allerdings ist der Zeitpunkt der Auflösung der Stiftung noch unklar, wie Hofmann anmerkte. Auf eine erneute Anfrage bei der Stiftungsaufsicht (Regierung von Mittelfranken) habe man folgendes Statement erhalten: "Hier handelt es sich um eine absolute Grundsatzfrage, die inhaltlich bayernweit abzustimmen ist. Die erforderlichen personellen Ressourcen sind nicht vorhanden."
