Sigismund von Dobschütz

Seine erste Erfahrung mit der Strenge der deutschen Justiz musste kürzlich ein im Landkreis lebender Familienvater aus dem Mittleren Osten machen und dabei lernen, dass im deutschen Strafrecht nach altem römischen Rechtsgrundsatz immer noch gilt: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Wegen schwerer Körperverletzung am eigenen Stiefsohn wurde er zu einer Geldstrafe in Höhe von 1500 Euro verurteilt.

Die von einer Dolmetscherin begleitete Verhandlung vor dem Bad Kissinger Amtsgericht war notwendig geworden, nachdem der Verteidiger gegen den zuvor erlassenen Strafbescheid Einspruch erhoben hatte. Anlass war ein Vorfall aus vergangenem Jahr, bei dem der 43-Jährige während eines Streits dem Jugendlichen Pfefferspray ins Gesicht gesprüht hatte. Wer letztlich den Vorfall zur Anzeige gebracht hatte, kam in der Verhandlung nicht zur Sprache. Der als Zeuge geladene Stiefsohn machte von seinem Recht Gebrauch, die Aussage zu verweigern, und ließ das Gericht lediglich wissen: "Wir haben uns wieder vertragen." Schon vor Beginn der Verhandlung hatte die mehrköpfige Familie friedlich vereint im Foyer gewartet. Nach kurzer juristischer Diskussion zwischen Richterin und Verteidiger und dessen längerer Beratung mit seinem Mandanten wurde entschieden, den Einspruch nicht gegen die Tat insgesamt, sondern nur noch gegen die Rechtsfolgen aufrecht zu erhalten. Nun sagte der Angeklagte mehrfach wiederholend aus, er habe nicht gewusst, welche juristischen Folgen seine Tat nach sich ziehen würde.

"Einfach dazwischen gegangen"

Auch habe er keinesfalls, wie der Staatsanwalt ihm in der Anklageschrift vorgeworfen hatte, die Verletzung des Opfers "billigend in Kauf genommen". Er habe seinen Stiefsohn auch gar nicht direkt angesprüht. Vielmehr habe er einen heftigen Streit seines Stiefsohnes mit einem Dritten beenden wollen. "Ich bin einfach dazwischengegangen und habe das Spray nicht direkt gegen ihn eingesetzt." Später habe er dem Verletzten beim Auswaschen seiner Augen geholfen.

"Wer behauptet denn, dass es gefährliche Körperverletzung ist", fragte der Angeklagte die Richterin. Deren Antwort: "Das Strafgesetzbuch." Bezugnehmend auf die Aussage des 43-Jährigen, er habe seiner Frau das Pfefferspray zur Abwehr freilaufender Hunde besorgt, hielt die Richterin ihm vor: "Dann wussten Sie doch, wie gefährlich das Spray ist." Der Staatsanwalt anerkannte in seinem Plädoyer, dass der Angeklagte strafrechtlich unbescholten ist, einer geregelten Arbeit nachgeht und der Friede in der Familie wiederhergestellt ist. Andererseits warf er ihm "zielgerichtetes Vorgehen" vor und beantragte 120 Tagessätze zu je 15 Euro.

Der Verteidiger konnte und wollte zwar die Tat nicht leugnen, sah aber darin nur einen "minderschweren Fall", zumal die Familie offensichtlich wieder "ein Herz und eine Seele" ist. Er bat zu berücksichtigen, dass die Lebenssituation des Angeklagten, der noch drei Kinder in der Türkei hat, "extrem schwierig" ist, und beantragte eine Geldstrafe von nur 90 Tagessätzen. Nach kurzer Abwägung verurteilte das Gericht den Angeklagten nach halbstündiger Verhandlung zu 100 Tagessätzen von jeweils 15 Euro und Übernahme der Verhandlungskosten. Damit lag das Urteil unter dem im ursprünglichen Strafbefehl geforderten Betrag.