Steigenden Ausgaben stehen gestiegene Einnahmen gegenüber

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Schulen und Straßen sind in diesem Jahr die größten Investitionen im Haushalt des Landkreises. Dieser wurde am Montag vom Kreistag bei fünf Gegenstimmen der...

Schulen und Straßen sind in diesem Jahr die größten Investitionen im Haushalt des Landkreises. Dieser wurde am Montag vom Kreistag bei fünf Gegenstimmen der Grünen verabschiedet. Über elf Millionen der insgesamt vorgesehenen 16 Millionen Euro sind für diese beiden Bereiche geplant. Größte Einzelposten sind dabei die noch ausstehenden Sanierungsarbeiten an der Realschule Ebrach (1,5 Millionen Euro) und der Einstieg in die Sanierung der Realschule Scheßlitz (1,2 Millionen Euro). Beides ist allerdings nur ein kleiner Teil, der auf insgesamt rund 80 Millionen Euro bezifferten Investitionen in das Bildungssystem der Region Bamberg in den kommenden Jahren.
Für Straßenbau und Unterhalt sind 2016 rund 7,7 Million Euro vorgesehen, das sind gut zwei Millionen Euro mehr, als im Durchschnitt der vergangenen Jahre. Hauptgrund dafür ist der Ausbau der ICE-Trasse. Vor allem im Bereich von Zapfendorf müssen deswegen Kreisstraßen neu gebaut werden.
Weitere große Investitionsposten sind die OP-Sanierung an der Juraklinik Scheßlitz und der Einstieg in die energetische Sanierung des Landratsamtes. Letztere schlägt 2016 mit fast 1,3 Millionen Euro zu Buche. Allerdings wurde das Gesamtpaket im Laufe der letzten Jahre bereits von 15 bis 20 Millionen über 4,5 Millionen auf nun 3,2 Millionen Euro abgespeckt.


Kreisumlage bleibt

Vor großen finanziellen Herausforderungen steht der Landkreis aber nicht nur im investiven Bereich. Da sind zum Beispiel die steigenden Ausgaben im sozialen Bereich. So erhöhten sich etwa in der Jugendhilfe die Ausgaben im laufenden Betrieb um etwa eine halbe Million Euro. Ein großer Teil davon wird für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufgewendet. Ein Kostenfaktor, der nicht vom Staat refinanziert wird, sind auch die elf neuen Stellen im Landratsamt, von denen 6,5 im Asylbereich notwendig sind.
Dass trotz stark steigender Ausgaben die Ausgangslage für den Kreishaushalt gut ist, wie Kämmerer Klaus Motschenbacher befindet, ist einer ebenso starken Steigerung auf der Einnahmenseite zu verdanken. Zwar ist die Steuer- und Umlagekraft des Landkreises zuletzt prozentual weit geringer gestiegen als im oberfränkischen oder bayerischen Vergleich. Allerdings hatte man in den Vorjahren dort bereits Wachstumsraten zu verzeichnen, von denen andere nur träumen konnten.
Immerhin bedeutet ein Anstieg um 1,6 Prozent bei der Umlagekraft für den Landkreis doch Mehreinnahmen von 1,2 Millionen Euro, dazu kommen um 2,3 Millionen Euro höhere Schlüsselzuweisungen. Für Kämmerer Motschenbacher eröffnet das die Möglichkeit, den Haushalt auch ohne eine Erhöhung der Kreisumlage gestalten zu können. Für eine solche hätte der Landrat im Kreistag auch keine Mehrheit gefunden. Die zumeist lokal fest verwurzelten Kreisräte hätten im Gegenzug sogar eine weitere Entlastung der Gemeinden bevorzugt.