Der Mittelfristige Investitionsplan ist für Außenstehende eine lange Auflistung von Zahlen und Positionen: Hier ist zusammengefasst, wann die Stadt in den nächsten Jahren was kaufen oder bauen will, u...
Der Mittelfristige Investitionsplan ist für Außenstehende eine lange Auflistung von Zahlen und Positionen: Hier ist zusammengefasst, wann die Stadt in den nächsten Jahren was kaufen oder bauen will, und wie es finanziert wird. Nächste Woche, am Dienstag, werden Bau- und Umweltsenat sowie Finanzsenat den "Mip", wie er kurz genannt wird, vorberaten. Er enthält längst angelaufene oder geplante Projekte wie den Bau eines Rundtheaters ("Globe") am ehemaligen Güterbahnhof und den Ausbau des früheren Schlachthofs.
Der Mip ist ein nachrichtlicher Teil des städtischen Haushalts. Er umfasst den Zeitraum von vier Jahren und wird jährlich fortgeschrieben. Der Plan aus dem Januar 2019 sieht vor, dass bis Ende 2023 rund 113,5 Millionen Euro investiert werden. Die Sanierung des Landestheaters liegt sogar außerhalb dieses Zeit- und Finanzplans, weil die Stadt sich daran zwar finanziell beteiligen muss, aber nicht der Bauherr ist. Der Freistaat entscheidet, wann es am Landestheater losgeht.
Die Stadt hat ihr Geld also schon verplant. Trotzdem kann es sein, dass Dinge neu aufgenommen werden oder wieder aus dem Mip verschwinden - weil der Stadtrat es sich anders überlegt hat. Dafür können Stadtratsmitglieder Anträge stellen. Aber dem Vorwurf, unnötig Geld ausgeben zu wollen, will sich keine Fraktion im Stadtrat aussetzen. Außerdem müsste bei jedem Antrag, der neue Ausgaben auslöst, dazu geschrieben werden, wie sie finanziert werden sollen. Deshalb werden Anträge so vorsichtig formuliert, dass sich manchmal die Frage stellt: Wollen die Antragsteller es nun oder wollen sie es nicht? Hier drei aktuelle Beispiele. 1. Ausbau der "Wildbahn" bei Beiersdorf, die Verlängerung der Beiersdorfer Straße, die als Feldweg auf die Kreisstraße "Wildfuhr" zwischen Wiesenfeld und Weitramsdorf mündet. Das war auch ein Thema bei der Bürgerversammlung in Beiersdorf, denn der Weg ist in einem schlechten Zustand. Der CEB richtet den Weg zwar immer wieder her, aber Kies und Splitt werden immer wieder ausgewaschen. Auf Dauer würde nur ein Ausbau helfen, sagte der Tiefbau-Leiter des Coburger Entsorgungs- und Baubetriebs, Gerhard Knoch, in der Bürgerversammlung. Die Fraktion von CSU/JC hat das Thema jetzt aufgegriffen und einen Antrag gestellt. "Der Stadtrat möge beschließen, dass die Beiersdorfer Straße ("Wildbahn") bedarfsgerecht ausgebaut wird. Die Kosten sind zu ermitteln und zu gegebener Zeit in den Mip aufzunehmen." Also irgendwann. Vielleicht auch nie. 2.Ein WC für den Hofgarten. Dieser Antrag stammt von Hans-Heinrich Eidt. Er schlägt als Standort für ein solches Klohaus den Zugang zum Hofgarten bei den beiden Pavillons vor. Zum einen haben beide Pavillons regelmäßig Besucher, zum anderen wäre ein WC auch hilfreich für Familien, die die Spielplätze im Hofgarten aufsuchen. Die Toilette im Naturkunde-Museum sei nur zu dessen Öffnungszeiten zugänglich, schreibt Eidt in seiner Begründung. Er fordert Zweite Bürgermeisterin Birgit Weber (CSU) auf, "zusammen mit den Betreibern der beiden Pavillons eine bauliche Lösung" zu finden. Die Lösung könnte lauten: Es gibt einen WC-Pavillon ähnlich dem, wie er jetzt am Goldbergsee entsteht. Aufstellkosten rund 50 000 Euro, jährlicher Unterhalt und Reinigung 20 000 Euro. Solche Dinge wurden im Coburger Stadtrat bislang schnell genehmigt, wenn noch Geld da war - oder nie. 3.In Coburg fehlt ein Raum für (Jugend-)Konzerte . Das haben zumindest sehr viele junge Leute bei der Jugendbefragung gesagt, das hat - letztlich - auch eine Antwort auf eine Anfrage der Jungen Coburger im Stadtrat bestätigt. Darin hatte es geheißen, dass sich die "Alte Pakethalle" am ehemaligen Güterbahnhof nur bedingt für Veranstaltungen mit lauter Musik eigne, da kein Lärmschutz vorhanden und auch keiner vorgesehen ist. Deshalb fordern JC und CSU nun gemeinsam, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, "eine geeignete Lokalität für Konzerte der jungen Menschen in der Größenordnung über 200 Personen zu suchen und gegebenenfalls die Umbau- und Betriebskosten zu ermitteln". Und dann? Warten wir die nächste Jugendbefragung ab.
* Es gibt auch Anträge, deren Umsetzung kaum etwas kostet. Die lesen sich dann schon ganz anders: "Der Stadtrat möge beschließen, dass sich die Stadt Coburg nicht nur für den zweigleisigen Ausbau im Süden (Hauptbahnhof bis Creidlitz), sondern auch für eine Zweigleisigkeit im Norden einsetzt", schreibt Hans-Heinrich Eidt. Einsetzen muss sich dann in erster Linie der Oberbürgermeister (oder, ab 1. Mai, möglicherweise eine Oberbürgermeisterin), und es kostet erstmal nichts, außer vielleicht die Nerven des/der OB.
Ganz billig bürgernah fordern die WPC folgenden Stadtratsbeschluss: "Das eingeschränkte Halteverbot auf dem Wendehammer in der Sengelaubstraße wird aufgehoben und den Anwohnern die Möglichkeit gegeben, in gegebenenfalls noch zu markierenden Flächen zu parken." Fürs Müllauto bleibe noch genug Platz, heißt es in der Begründung.
s.bastian@infranken.de
