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Ebern

Stadt hofft auf Hilfe

Die Corona-Krise verschärft die ohnehin brenzliche Finanzlage in Ebern.
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Ein düsteres Bild der städtischen Finanzen zeichnet Bürgermeister Jürgen Hennemann im aktuellen Mitteilungsblatt der Stadt Ebern. Geringe Steuereinnahmen hatten der Kommune bereits im vergangenen Jahr heftig zugesetzt. Heuer sei keine Besserung zu erwarten, eher ein weiterer Einbruch. Und die Folgen des Corona-Shutdowns für die Stadtkasse sind in Gänze noch nicht absehbar.

Der Stadtrat hat bei seinen Etatberatungen den Haushaltsansatz für die Gewerbesteuereinnahmen auf 1,5 Millionen Euro nach unten geschraubt. Zu guten Zeiten, in den Jahren 2017 und 2018, waren noch mehr als sechs Millionen Euro geflossen. Dies führt dazu, dass der Kommune keine staatlichen Schlüsselzuweisungen zustehen, denn deren Höhe bemisst sich jeweils an den Steuereinnahmen des Vor-Vorjahres.

"Wir können nicht mal unsere Beschäftigungen und Einrichtungen bezahlen aus den Einnahmen, die noch bei uns eingehen", schildert der Bürgermeister. Er fordert Unterstützung vom Staat. "Ein Rettungsschirm, auch für Kommunen, muss kommen", sagt er. Der bayerische Städtetag, dem Ebern angehört, pocht beim Freistaat auf staatliche Finanzhilfen für Kommunen. Das gelte auch für kommunale Einrichtungen für die Freizeit, wie das Frei- und Hallenbad oder für kulturelle Einrichtungen wie die Musikschule. Denn auch dort fallen die Einnahmen aus, die Personalkosten aber bleiben bestehen.

"Die von den Kommunen mitfinanzierten Einrichtungen, Dienste und Angebote insbesondere der Wohlfahrtspflege sollten von den Sofort- und Hilfsmaßnahmen auf Landes- und Bundesebene umfasst werden", lautet die Forderung. Hennemann argumentiert: "Die Gemeinden haben keine verlässliche, sichere Einnahmequelle. Wir sind von der Konjunktur und der Wirtschaft abhängig." Langfristig müsse eine verlässliche Einnahmesituation her, um Aufgaben zuverlässig erfüllen zu können. Krisensichere Einnahmequellen zu schaffen, sei aber schwierig. "Langfristig", so ein Gedanke des Bürgermeisters, "kann man hier an Energieerzeugung in Gemeindehand denken." Kurzfristig jedoch heißt es in Ebern: sparen und Wunschdenken abstellen. eki