Der SPD-Ortsverein Hammelburg lud seine Mitglieder zur Mitgliederversammlung mit traditionellen Kesselfleischessen nach Pfaffenhausen ins Gasthaus "Goldener...
Der SPD-Ortsverein Hammelburg lud seine Mitglieder zur Mitgliederversammlung mit traditionellen Kesselfleischessen nach Pfaffenhausen ins Gasthaus "Goldener Stern" ein. Der Vorsitzende Norbert Schaub konnte zahlreiche Mitglieder und Partner begrüßen. Ein ganz besonderer Gruß galt dabei Altbürgermeister Ernst Stross.
Aktuelle Themen
Der Vorsitzende berichtete über aktuelle Themen der Bundes-SPD, und über ein bewegtes Jahr. So habe die SPD viele ihrer im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Themen angehen und umsetzen können. Es wurden klare Regeln im Bereich der Leiharbeit und der Werkverträge geschaffen, das Integrationsgesetz beschlossen, mehr Geld für Bildung und Chancengleichheit bereitgestellt und nicht zuletzt die Kommunen entlastet, um Gestaltungsspielräume zu schaffen. Dies kommt auch Hammelburg mit dem barrierefreien Umbau des Rathauses im Rahmen des KIP zugute.
Was gerade sehr nachdenklich stimme, so Schaub, sind die aktuellen Wahlen und deren Ergebnisse. Dabei ging er vor allem auf die Wahl des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, ein. Aber zur Demokratie gehöre es, demokratische Wahlen zu akzeptieren. Daher gehe es auch in Deutschland darum, den rechten Populismus nicht durch populistische Gegenmodelle zu entzaubern, sondern durch gerechte und soziale Politik, die gut und verständlich vermittelt wird. Zukunft sichern, Solidarität stärken, Demokratie verteidigen: Hiermit stimmte der Vorsitzende die Mitglieder auf den anstehenden Bundestagswahlkampf im nächste Jahr ein. Mit dem Dreiklang von sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Modernisierung und Stärkung der Demokratie. Die SPD Hammelburg unterstützt in diesem Wahlkampf ihre Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar.
Kreispolitisch berichtete der Vorsitzende über die Nachricht aus Elfershausen, wo Schaeffler beabsichtigt, sein Werk zu schließen. Hier sind 280 Arbeitsplätze in Gefahr. Die SPD sei dabei im engen Kontakt mit Betriebsrat Michael Walter, der auch auf der vergangenen Dienstag stattgefundenen SPD-Kreismitgliederversammlung in Münnerstadt über die aktuelle Lage in Elfershausen berichtet hat. Schaub sprach im Namen der SPD in aller Deutlichkeit seine Solidarität und Unterstützung der Beschäftigten aus.
Zur derzeitigen Stadtpolitik berichtete der Vorsitzende über den aktuellen Sachstand zum Wettbewerb des "Alten Kaufhauses" und trug auch seine Bedenken gegenüber dieser Vorgehensweise vor, die ihn auch veranlassten, gegen diesen Wettbewerb zu stimmen. Weiter ging es noch um den barrierefreien Ausbau mit energetischer Sanierung des Rathauses sowie auch um das Baugebiet Berliner Straße, den Busbahnhof in der Weihertorstraße und das Bürgerspital, das es zu erhalten gelte. Hierzu wurde über den Antrag der Fraktionen von SPD, CBB, Grüne/Bündniss 90, Junge Liste, HAB und Bürgerliste Obereschenbach mit Forderung auf Verlängerung der Laufzeit auf 25 Jahre informiert, der auch Beschluss des Stadtrates ist.
Im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2017 und dessen Beratung fordert die Fraktion der SPD nun eine zügige Umsetzung der Attraktivitätssteigerung der Bahnhofstraße entsprechend dem Verkehrskonzept sowie mit den vorliegenden Planungen aus dem Ideenteil des Wettbewerbs Altstadt. Auch fordert sie die Aufnahme der "Alten Volksschule" Hammelburg in die mittelfristige Finanzplanung als Absichtserklärung zum Erhalt des städtischen Gebäudes sowie die gemeinsame Erarbeitung eines Konzeptes für das Gebäude und seiner Nutzung.
Mäc Härder kommt
Hingewiesen wurde auf die Aschermittwochsveranstaltung am 1. März 2017 im Bocksbeutelkeller. Hierzu konnte der Kabarettist Mäc Härder gewonnen werden. Er tritt mit seinen aktuellen Programm "Viva la Heimat" auf. Karten dazu gibt es bereits im Vorverkauf im Bunten Buchladen. Weiter wird es im nächsten Jahr eine Veranstaltungsreihe geben, bei der Persönlichkeiten aus Bund- und Landespolitik zum Gespräch mit den Bürgern einladen.
red
