Die Diskussion über den Haushalt 2020 und den Finanzplan bis zum Jahr 2023 stand im Mittelpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung in der Schulturnhalle in Priesendorf. Kämmerer Harald Spey trug die relevanten Zahlen und Fakten vor. Haushalts- und Finanzplan wurden von den Räten jeweils einstimmig beschlossen.

Zuvor gab Bürgermeister Matthias Krapp (CSU) in einer kurzen "Haushaltsrede" einen Überblick über laufende Projekte, die 2020 zum Abschluss gebracht werden. Darunter fällt die Erschließung des Neubaugebiets "Mittelgrundstraße Süd" in Neuhausen. Damit im Zusammenhang steht eine Maßnahme zum Hochwasserschutz, bei der das aus dem Mittelgrund ablaufende Wasser direkt über einen offenen Graben in die Aurach eingeleitet werden soll. Diese Baumaßnahme soll im September beginnen. Auch die Renovierung des Feuerwehrhauses ist ein Projekt des Ortsteils Neuhausen. Krapp hob lobend hervor, dass die Gemeinde hier nur Materialkosten zu erstatten hatte, weil die Feuerwehrleute alle Arbeiten in Eigenleistung erbracht haben.

In Priesendorf selbst, so Krapp, seien in den vergangenen drei Jahren rund 100 000 Euro für notwendige Instandsetzungsarbeiten am Schulhaus ausgegeben worden. So wurden die Heizungsanlage modernisiert, eine neue Eingangstür angeschafft, die Fassade neu gestrichen und Maßnahmen zum Brandschutz umgesetzt.

Laut Kämmerer Harald Speyer hat der Verwaltungshaushalt (Einnahmen und Ausgaben) in diesem Jahr ein Volumen von knapp 2,4 Millionen Euro. Die Steuerkraft liegt mit 598 Euro pro Einwohner auf dem drittletzten Platz der 36 Gemeinden im Landkreis Bamberg. Das liegt unter anderem daran, dass die Gewerbesteuer nur 5,5 Prozent zu den Einnahmen im Verwaltungshaushalt beiträgt. Schmerzlicher noch ist, dass die Einnahmen aus der Einkommenssteuer weit hinter den erwarteten 849 000 Euro zurückblieben. Es werden nur 714 000 Euro Einkommenssteueranteile überwiesen. Umso erfreulicher sei es, dass der Schuldenstand pro Einwohner mit 193 Euro deutlich unter dem Landesdurchschnitt (592 Euro) liegt. Von den Schulden der Gemeinde, knapp 360 000 Euro zum 1. Januar 2020, sollen auch heuer bis Jahresende 70 000 Euro getilgt werden. Da auch keine Darlehen aufgenommen werden sollen, setzt die Gemeinde ihre Politik des stetigen Schuldenabbaus fort. Seit 2009 sinkt die Schuldenlast (damals etwa 100 000 Euro) beständig. Den Schulden stehen Rücklagen in Höhe von 590 000 Euro gegenüber. Allerdings kann der planmäßige Schuldenabbau in diesem Jahr nicht allein durch Überschüsse aus dem Verwaltungshaushalt abgedeckt werden, denn heuer wurden nur 48 000 Euro an Überschüssen erzielt (Vorjahr: 310 000 Euro).

Von LED bis Breitband

Im Vermögenshaushalt werden Projekte aufgeführt, die die Gemeinde im laufenden Jahr zumindest beginnen möchte. Dazu gehören neben den Maßnahmen, die der Bürgermeister bereits erwähnt hatte, beispielsweise die Glasfaseranbindung des Schulhauses in Priesendorf sowie die Anschaffung neuer Spielgeräte und die Einzäunung der örtlichen Spielplätze. Zukunftsweisend ist die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, die zwar mit 52 000 Euro zu Buche schlägt, aber erhebliche Einsparungen bei Stromkosten und Reparaturen mit sich bringen sollte. Auch Planungen für den Breitbandausbau, also für die direkte Anbindung aller Privathaushalte ans schnelle Glasfasernetz, werden in diesem Jahr schon finanziert. Alles in allem kommt der Vermögenshaushalt 2020 auf ein Volumen von 728 600 Euro. Abzüglich der bewilligten Fördergelder bleibt für die Gemeinde Priesendorf ein Eigenanteil von 173 000 Euro übrig, der aus den Rücklagen entnommen werden kann. Neue Schulden müssen also nicht aufgenommen werden.

Im Finanzplan finden sich die oben genannten Projekte wieder. Dazu kommen noch laufende Zahlungen zum Beispiel für Regenrückhaltebecken und Regenüberlaufbecken. Für das Jahr 2021 werden die Anschaffung eines neuen Traktors für den Bauhof sowie die Errichtung von Wohnmobilstellplätzen am alten Sportplatz geplant. Größere und besonders teure Projekte müssen auf spätere Jahre verschoben werden. fs