Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar und ihr Bundestagskollege Bernd Rützel bedauern das Scheitern der Allgemeinverbindlichkeitserklärung im Bereich der Altenpflege. "Wir sind fassungslos", we...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar und ihr Bundestagskollege Bernd Rützel bedauern das Scheitern der Allgemeinverbindlichkeitserklärung im Bereich der Altenpflege. "Wir sind fassungslos", werden Sabine Dittmar und Bernd Rützel in einer Pressemitteilung zitiert: Ausgerechnet die kirchlichen Arbeitgeber hätten mit ihrer Entscheidung einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag mit besseren Arbeitsbedingungen und Tariflöhnen in der Pflege verhindert.
Gute Pflege brauche gute Rahmenbedingungen. "Deshalb hatten wir im Bundestag das Pflegelöhneverbesserungsgesetz beschlossen und wollten für alle Beschäftigten einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege schaffen", sagen die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und der Berichterstatter für Tarifbindung der AG Arbeit und Soziales. Dadurch hätten alle Beschäftigen profitiert - also all diejenigen, die von während der Pandemie in der Altenpflege zu Recht als Heldinnen und Helden des Alltags beklatscht wurden und werden.
"Das Scheitern durch die Ablehnung der kirchlichen Arbeitgeber ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege", finden die beiden SPD-Abgeordneten. Mitverantwortlich seien allerdings auch die privaten Anbieter, die einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag vehement ablehnen und das Verfahren von Anfang an boykottiert hätten.
"Wir geben aber nicht auf und werden jetzt erst recht den Weg gehen, den das Pflegelöhneverbesserungsgesetz als Alternative vorsieht: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird schnell handeln und die Pflegemindestlohnkommission einberufen", heißt es. red
