Roland Wölfel hätte nicht abstimmen dürfen

1 Min

Einmal mehr stand bei der Gemeinderatssitzung in Obertrubach eine Petition der Bürger auf dem Programm. Darin mahnen die Obertrubacher einer sofortige Repar...

Einmal mehr stand bei der Gemeinderatssitzung in Obertrubach eine Petition der Bürger auf dem Programm. Darin mahnen die Obertrubacher einer sofortige Reparatur der Oberfläche der Gemeindestraßen Hundsdorfer Weg und Leinberg an.
Ein in der vorhergehenden Sitzung gefasster Beschluss musste nach Rücksprache mit des Kommunalaufsicht des Landratsamtes Forchheim annulliert werden. Hintergrund war, dass Gemeinderat Roland Wölfel (BW-GO) als persönlich Betroffener nicht stimmberechtigt gewesen wäre. Dies war den Räten bei der Abstimmung so nicht bekannt.


Sanierung von Straße und Kanal

Das Gesamtpaket wurde nun in zwei Punkte aufgeteilt. Der Leinberg soll im Rahmen der üblichen routinemäßigen Ausbesserungsarbeiten behandelt werden.
Der Hundsdorfer Weg dagegen ist 2017 ohnehin als städtebauliche Maßnahme eingeplant. Vorgesehen ist eine umfangreiche Generalsanierung der Straße, des Kanals und auch der Wasserleitung. In einem zweiten Schritt wurde die von Wölfel beantragte Aufstufung der Straße Leinberg von einer Anlieger-straße in eine Haupterschließungsstraße behandelt. Nachdem es dazu noch mehrere Parallelstraßen gibt, soll die Situation dort mit betrachtet werden.
Bürgermeister Markus Grüner (CSU) wie auch Geschäftsführer Ulrich Meierhöfer stellten klar, dass sich die Straßen allein durch ihre Nutzung selbst definieren. Dies könne nicht durch einen Gemeinderatsbeschluss geschehen.


Noch in den Ferien

Deshalb soll vor einer weiteren Diskussion eine Verkehrszählung durchgeführt werden, die den Fremdverkehr im Verhältnis zu den Anliegern zum Thema hat. Der Gemeinderat verständigte sich einstimmig darauf, mit der Verkehrszählung noch in den Sommerferien zu beginnen. Die Zählung soll an zwei Wochentage bei Kindergartenbetrieb und an einem Samstag oder Sonntag bei einem Heimspiel der SpVgg Obertrubach durchgeführt werden.
Die Einstufung selbst ist dann nur noch ein Verwaltungsakt. Die Maßnahme selbst hat Auswirkungen bei einem möglichen Ausbau oder einer Gesamterneuerung der oben genannten Straßen, wo Anlieger dann mit 60 oder 50 Prozent an den Kosten beteiligt werden.
Grüner ging ferner auf die geplante Dorferneuerung in Wolfsberg ein. Das Amtliche Wasserwirtschaftsamt hatte bei der notwendigen Verlegung der Trubach einen 15 Meter breiten Streifen für das Mäandern des Flusses gefordert. Mithilfe eines Flächentauschs wird dies jetzt ermöglicht.